Die Berliner Staatssekretärin Sawsan Chebli (SPD) geht stark gegen Hasskommentare gegen sich vor. Sie stelle „20 bis 30 Strafanzeigen pro Woche“, um gegen die „übelsten Beleidigungen und Drohungen“ allein in Mails vorzugehen, sagte Chebli am Donnerstag bei einer Debatte zum zivilgesellschaftlichen Aktivismus im Netz im Rahmen der Veranstaltung „Tagesspiegel Data Debates“. Das berichtet das Onlineportal … „Guten Morgen, liebe Leser!“ weiterlesen
US-Präsident Donald Trump … … hatte einseitig den Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen mit dem Iran erklärt und neue Sanktionen verhängt. Außenminister Heiko Maas wollte in Teheran vermitteln. Doch wie es scheint, verliefen die Gespräche ohne Ergebnis. Dann kommt das, was unseren Außen-Heiko auszeichnet: 19 Stunden dauerte die Krisen-Mission von Deutschlands Außenminister Maas im … „Guten Morgen, liebe Leser!“ weiterlesen
Politisch motivierte Kriminalität (PMK) … … hat in Deutschland meist einen religiösen Hintergrund. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in Deutschen Bundestag hervor. Die Abgeordneten hatten gefragt, wie viele nicht-vollstreckte Haftbefehle jeweils den einzelnen Phänomenbereichen der PMK zuzuordnen sind. Nach Angaben der Bundesregierung waren bis zum … „Guten Morgen, liebe Leser!“ weiterlesen
Scholz sieht Chance der SPD, stärkste Kraft bei Bundestagswahl zu werden Finanzminister und SPD-Vize Olaf Scholz hat die Union aufgefordert, seiner Partei in den nächsten Monaten inhaltlich entgegenzukommen, um den Fortbestand der großen Koalition zu sichern. Mit Blick auf die vereinbarte Halbzeitbilanz der Regierung sagte Scholz dem “Stern”: „Wir müssen zu Potte kommen beim Abbau … „Guten Morgen, liebe Leser!“ weiterlesen
Der Rücktritt von Andrea Nahles … … hat die erste ernsthaftere Führungskrise Annegret Kramp-Karrenbauers überlagert. Nach der missratenen Reaktion auf das Anti-CDU-Video des Youtubers Rezo stand die CDU-Vorsitzende ein gutes halbes Jahr nach ihrer Wahl parteiintern mit dem Rücken zur Wand. Die „Führungsetage“ des Adenauer-Hauses wurde für schlechtes Krisenmanagement und digitale Inkompetenz verantwortlich gemacht. Zwar … „Guten Morgen, liebe Leser!“ weiterlesen
Im Kampf gegen den „Populismus“ … … hat der Vorsitzende des Rundfunkrats des Bayerischen Rundfunks (BR), Lorenz Wolf, für einen höheren Rundfunkbeitrag geworben. In einem Gastbeitrag für die „Augsburger Allgemeine“ spricht sich der römisch-katholische Geistliche sowohl gegen „oberflächlichen Haltungsjournalismus“ als auch gegen „vermeintlich objektive Neutralität“ aus. Stattdessen müssten Journalisten nah an den Menschen sein, „um … „Guten Morgen, liebe Leser!“ weiterlesen