Suchergebnisse für: Bundestag

Der Ethikrat ist nicht einer Meinung – Impfpflichtbefürworter setzen sich durch

Der Deutsche Ethikrat … … hat sich in seiner Empfehlung für eine Ausweitung der Impfpflicht ausgesprochen. Allerdings ist umstritten, für wen diese gelten soll. Einige Mitglieder wollen nämlich nur eine bestimmte Gruppe in die Pflicht nehmen. Als Bund und Länder Anfang des Monats den Deutschen Ethikrat um eine Einschätzung zur allgemeinen Impfpflicht baten, hofften sie … „Der Ethikrat ist nicht einer Meinung – Impfpflichtbefürworter setzen sich durch“ weiterlesen

Guten Morgen, liebe Leser!

76 Jahre nach der bedingungslosen Kapitulation … … Deutschlands bewegt sich das Land wieder mit ungeheurer Dynamik in einen autoritären Staat, der z. B. ungeimpft gesunde Menschen diskriminiert. Wenn nicht umgehend der Status quo ante Corona = Menschen ohne respiratorische Symptome sind respiratorisch gesunde Menschen wiederhergestellt wird, wird die Gesellschaft zerbrechen! Ich nenne das Hygienefaschismus! … „Guten Morgen, liebe Leser!“ weiterlesen

Reitschuster – Unbequeme Fragen an den scheidenden Regierungssprecher Seibert

„Herr Seibert: Sie haben hier wochenlang … … immer wieder beteuert, auf den Intensivstationen lägen vor allen Dingen Ungeimpfte. Bereits nach Ihren Aussagen soll der Chef der DIVI* im Bundestag gesagt haben, es gäbe dazu keine Zahlen. ‚Wie erklären Sie diesen Widerspruch?‘, fragt Herr Reitschuster“ – diese Frage stellte ich heute von der Straße, vor … „Reitschuster – Unbequeme Fragen an den scheidenden Regierungssprecher Seibert“ weiterlesen

Kommt die Impfpflicht stufenweise?

Die Coronazahlen in Deutschlands … … steigen weiter in bislang nie gekannte Höhen. Gleichzeitig gibt es wenig Bewegung bei der Impfquote, die bei rund 68 Prozent liegt. (Stand 01.12.2021) Angesichts dieser Lage soll der Bundestag nun doch über eine allgemeine Impfpflicht abstimmen. Der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich öffentlich für eine allgemeine Impfpflicht … „Kommt die Impfpflicht stufenweise?“ weiterlesen

WELTplus*: Zur Verfassungsmäßigkeit der Impfpflicht

Eine Impfpflicht, behauptet die Politik, … … sei ein geeignetes Mittel zur Beendigung der Pandemie. Aber ist die Maßnahme auch erforderlich und angemessen? Nein, sagt die Rechtsprofessorin Frauke Rostalski. Nur eine einzige Form der Impfpflicht hält sie für verfassungsgemäß. Deutschland befindet sich im zweiten Corona-Herbst und in der vierten Corona-Welle. Die Lage auf den Intensivstationen … „WELTplus*: Zur Verfassungsmäßigkeit der Impfpflicht“ weiterlesen

Olaf Scholz – Der Gipfel der Frechheit: „Nicht herzlos zugucken“

Bis Weihnachten sollen Millionen Bürger geimpft werden: Der voraussichtliche neue Bundeskanzler Olaf Scholz hat in mehreren Interviews seine Pläne für strengere Maßnahmen und eine höhere Impfquote erläutert. Auch zu Karl Lauterbach als Gesundheitsminister nahm er Stellung. Ein Überblick: Quelle grün-kursiver Text und kompletter Artikel mit allen Verweisen/Kommentaren 30 Millionen Bürger sollen entweder eine Erst-, Zweit- … „Olaf Scholz – Der Gipfel der Frechheit: „Nicht herzlos zugucken““ weiterlesen

AfD aktuell zur Corona-Politik

Beatrix von Storch, … … stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag, hat sich vor der Bekanntgabe des Verfassungsgerichtsurteils zur Bundesnotbremse im Dlf geäußert, ein Urteil, welches diese Bundesnotbremse – wie nach dem Interview bekannt wurde – generell , und damit die Corona-Regierungspolitik gutheißt

Guten Morgen, liebe Leser!

76 Jahre nach der bedingungslosen Kapitulation … … Deutschlands bewegt sich das Land wieder mit ungeheurer Dynamik in einen autoritären Staat, der z. B. ungeimpft gesunde Menschen diskriminiert. Wenn nicht umgehend der Status quo ante Corona = Menschen ohne respiratorische Symptome sind respiratorisch gesunde Menschen wiederhergestellt wird, wird die Gesellschaft zerbrechen! Ich nenne das Hygienefaschismus! … „Guten Morgen, liebe Leser!“ weiterlesen