Kontrafunk aktuell 13.11.2023

Kontrafunk aktuell vom 13. November 2023

Erstausstrahlung: Montag, 13. November 2023, 5:05 Uhr

Andreas Peter im Gespräch mit Ueli PfisterNorbert Häring und Tom Lausen – Kontrafunk-Kommentar: Daniel Matissek.

Am Wochenende wurde im Bundestag in Berlin ein Corona-Symposium abgehalten. Über den Verlauf lässt Andreas Peter sich vom Programmierexperten Tom Lausen [Mikro 1 in Kenntnis setzen. Mit dem Wirtschaftsjournalisten Norbert Häring [Mikro 2] unterhält sich Peter über die immer konkreter werdenden Pläne zur Abschaffung des Bargeldes und zur Kreierung eines gläsernen Bürgers. Und im Gespräch mit dem SVP-Kantonsrat Ueli Pfister [Mikro 3] vergeht es um die Verkehrspolitik in der Schweizer Metropole Zürich, die offenbar genauso konfus und unlogisch vorangetrieben wird wie beispielsweise in der deutschen Hauptstadt Berlin. Daniel Matissek [Kommentar] kommentiert die aus seiner Sicht in den letzten Tagen und Wochen offenkundig gewordene Lebenslüge des grün-linken Establishments in Deutschland, das sich der Tatsache eines fanatischen Antisemitismus in großen Teilen der in den letzten Jahren zugewanderten muslimischen Gemeinschaft jahrelang dickköpfig verweigerte.

Quelle Zitat & Kontrafunk aktuell 13.11.2023 hören

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Meilenstein – AfD & Rechtsextremismus & Verfassungsschutz aktuell: AfD in Sachsen-Anhalt ist ´gesichert` rechtsextrem

Ein Meilenstein der Analyse

“Gesichert rechtsextremistisch”: Wenn der Verfassungsschutz zum politischen Instrument verkommt

Essay – Deutschland & AfD & Wokeismus & SPIEGEL aktuell: Das letzte Gefecht – Diskreditierung, Diffamierung & Verleumdung der einzigen Oppositionspartei

Statt sich Gedanken darüber zu machen,

… woran es liegt, dass die AfD seit Monaten praktisch in allen Umfragen 20% und mehr erzielt, geht der SPIEGEL in seiner aktuellen Titelstory hin und versucht den Nazismus, den Rechtsextremismus der AfD zu untermauern.

Aufhänger und praktisch als letzte Rettung vor dem Untergang Deutschlands wird ein Verbot der Partei diskutiert. So kommt es zu einem scheinpluralistischen Für & Wider. Dabei ist die Sache für die neun! Spiegel-Autoren klar: Die AfD ebnet, wenn sie nicht gestoppt wird, den Weg in eine rechte, autoritäre Diktatur.

Gleich zu Beginn der Story wird ein Szenario aufgebaut, welches diesen Weg veranschaulichen soll. Selbstverständlich ist der AfD-Landesvorsitzende Thüringens und mögliche Ministerpräsident Björn Höcke der Protagonist des Schreckens. Tatsache aber bleibt: Eine Gleichsetzung oder auch nur Anäherung der AfD oder auch nur von führenden Personen der Partei  an die NSDAP  böswillig, manipulativ oder zeugt von historischer Ahnungslosigkeit. AfD und NSDAP haben nichts gemein. Jedenfalls nicht mehr, als die Grünen und die anderen Parteien im Bundestag ebenfalls mit der NSDAP gemein haben. Man lese hierzu die Detail-Analyse ´Geschichtsklitterung par excellence`und das Programm der NSDAP (Quelle).

 Bemerkenswert ist die die Erwähnung der Möglichkeiten der Gestaltung, die eine Partei alleine oder in einer Koalition hat, wenn sie die entsprechenden Mehrheiten errungen hat. Der AfD werden alle diese Möglichkeiten so zugesprochen, dass diese dann unabdingbar zum Nachteil Deutschlands gereichen würden.  Das Gegenteil wird der Fall sein. Denn:

Die Regierungsparteien sind aktuell dabei, mit ihrem Regierungshandeln Deutschland wirtschaftlich, gesellschaftlich und politisch vor die Wand fahren.  Es findet auch hier wieder die typische „Übertragung“ statt, die der WELT-Journalist Thomas Schmid im Artikel ´Die AfD will den Staat von innen aushöhlen` ausgiebig praktiziert. Das, was selbst gemacht wird, wird den „Rechten“ als Negativmerkmal zugeschoben.

Fakt ist:

Nicht die AfD produziert den Niedergang Deutschlands, die Ampel ist es!

So ist und bleibt die SPIEGEL-Titelstory das letzte Gefecht der Verunglimpfung einer Partei, die Deutschland zurück in die Normalität retten will und das auch könnte. 

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Mögliches AfD-Verbot – Das schärfste Schwert

Die AfD wird radikaler und erfolgreicher, im Osten ist sie in Umfragen stärkste Kraft. Um zu verhindern, dass Rechtsextremisten künftig mitregieren, werden Rufe nach einem Verbot laut. Hätte es Aussicht auf Erfolg? Die SPIEGEL-Titelstory.

Von Melanie AmannMaik BaumgärtnerMaria FiedlerDietmar HippMartin KnobbeAnn-Katrin MüllerSeverin WeilandWolf Wiedmann-Schmidt und Steffen Winter

10.11.2023, 18.13 Uhr aus  DER SPIEGEL 46/2023

Es ist nur ein Szenario. Ein Blick in die Zukunft, wie es in Deutschland einmal aussehen könnte.

Im September 2024 wird ein neuer Landtag in Thüringen gewählt. Für die Grünen und die FDP sehen die Umfragen nicht gut aus. Es könnte sein, dass sie knapp an der Fünfprozenthürde scheitern, sie wären dann nicht im Parlament vertreten. Davon würde vor allem eine Partei profitieren – die AfD.

Angenommen, die sonstigen Parteien erreichten einen Stimmenanteil von zehn Prozent, dann brauchte die AfD nur 40 Prozent der Stimmen, um die absolute Mehrheit zu erringen. Sie könnte dann in Thüringen allein regieren. So hat es der Informatiker Matthias Moehl für den SPIEGEL errechnet. Er betreibt in Hamburg die unabhängige Plattform election.de, die auch auf Wahlprognosen spezialisiert ist.

Der AfD-Landesvorsitzende aus Thüringen, Björn Höcke, wäre in diesem Szenario wohl der neue Ministerpräsident. Jener Mann also, den der Verfassungsschutz als rechtsextrem einstuft, der eine »erinnerungspolitische Wende um 180 Grad« fordert, von einer künftigen Politik der »wohltemperierten Grausamkeit« spricht und die »Altparteien« als »entartet« bezeichnet, im reinsten Jargon der Nationalsozialisten.

Er könnte in seiner neuen Rolle eigenmächtig den Staatsvertrag mit dem MDR und mit dem ZDF kündigen und sich eine eigene Rundfunkanstalt aufbauen. Er könnte vollziehen, was in seinem Buch »Nie zweimal in denselben Fluss« steht: »Die Schutthalden der Moderne beseitigen«, wie er es nennt. »Auch wenn wir leider ein paar Volksteile verlieren werden, die zu schwach oder nicht willens sind, sich der fortschreitenden Afrikanisierung, Orientalisierung und Islamisierung zu widersetzen.«

Thüringen würde von einem Mann regiert, dessen Auftreten an die dunkelsten Zeiten der deutschen Geschichte erinnert.

Bis zu 37 Prozent für die AfD

Es ist nur ein Szenario, aber kein Fantasma. In einer Umfrage von Infratest dimap im Auftrag des MDR vom Juli 2023 landete die AfD in Thüringen bei 34 Prozent Zustimmung. Wäre heute Bundestagswahl, bekäme die Partei in dem Bundesland nach einer Prognose von election.de sogar 37 Prozent der Stimmen. Das düstere Szenario – es liegt nicht mehr so weit von der Realität entfernt.

Der gesellschaftliche Kampf gegen die AfD in den vergangenen Jahren ist misslungen, das muss man konstatieren. 

[…]

Quelle Ausschnitt, Zitat & kompletter Artikel plus PDF*

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Der letzte Satz des Zitates ist vollkommen korrekt, das viel beschworene Stellen der AfD hat niemals so funktioniert, dass der Aufstieg der Partei auch nur hätte gestoppt werden können. Das „Stellen“ der AfD wird auch in Zukunft nicht gelingen.

Es wird beim Diffamieren, Verleumden, Diskreditieren bleiben (müssen).

  • Eine große Mehrheit der Bürger will keine kulturfremden Menschen in Massen. Massen, die die Innenstädte bevölkern, die billigen Wohnraum und vieles mehr nutzen, was in der Regel auch noch vom Bürger bezahlt wird.
  • Eine große Mehrheit der Bürger will die Normalfamilie mit zwei Geschlechtern (Mann und Frau)  und den aus dieser Verbindung hervorgegangenen Kindern. Der Bürger – nicht nur der deutsche Bürger – möchte eine Volkszugehörigkeit. Sie will nicht Gendern und auch kein Gender-Mainstreaming.
  • Eine große Mehrheit der Bürger mag keine Energiewende, die hohe Kosten mit ständig drohender Unsicherheit der Energieversorgung kombiniert. Die Mehrheit der Bürger ist nicht woke, sie ist normal, sprich bürgerlich. Genau das spiegelt die AfD. 10 Jahre Diffamierung und Diskreditierung haben nicht ausgereicht, dass mittlerweile im Durchschnitt bundesweit um die 20% der Bürger bei Umfragen angeben, dass sie AfD wählen würden. Im Westen sind es weniger, im Osten viel mehr. Aber: Der Westen holt auf.

Leider funktioniert die Diffamierung der AfD noch bei zahlreichen CDU/CSU-Wählern. Doch Friedrich Merz und seine Mannen tun alles dafür, das zu ändern. Deshalb könnte es im Thüringen des Herbst 2024 durchaus so sein, dass das vom SPIEGEL oben gezeichnete „Schreckensszenario“ Wirklichkeit würde. Was zu wünschen wäre. Die AfD und Björn Höcke könnten das Bundesland bürgerlich regieren und beweisen, dass die andauernde Verteufelung der AfD schlichte Propaganda war.

Es sei denn, dass Ablehnen der oben genannten Punkte …

  • Kein deutsches Volk mehr in Deutschland, nur noch eine Multi-Kulti Bevölkerung, die in Deutschland mehr oder weniger lange lebt
  • Massenmigration
  • Regenbogenfamilie
  • Energiewende
  • und viel Wokeness mehr

… begründen Rechtsextremismus, Rassismus, Sexismus und so weiter.

Was durchaus im „Denk“-Bereich einer ideologisch verbohrten Minderheit (inkl. Verfassungsschutz!!)  liegt. Diesen Leuten ist dann allerdings nicht mehr  zu helfen. 

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MEDIAGNOSE-Artikel zu den genannten Woke-Aspekten:

Staatsrechtler Murswiek zum Thema Rechtsextremismus

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Staatsrechtler Rupert Scholz & Stefan Aust zu Asyl / Migration

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Prof. Dr. Bolz 

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Physikprofessor Dr. Kobe 

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Bundestagsreden der AfD-Fraktion & mehr

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*Weil das Thema außerordentlich wichtig für die Fragestellung „Deutschland, Migration, Familie, Gender, Energie, AfD, Politische Kultur, Medien  u.v.m.“  ist, zitieren wir den Text  als PDF. Verweise und alle Kommentare der Leserschaft lesen Sie komplett, wenn Sie SPIEGELplus testen/abonnieren.  Wir empfehlen SPIEGELplus ausdrücklich: 30 Tage kostenlos/günstig testen.

Strom & Wirtschaft & Habeck & Stromsteuer aktuell: Ein reiner Industriestrompreis ist es nicht geworden, nicht mal …

… ein „Brückenstrompreis

Über dieses Thema berichtet: BR24 im BR Fernsehen am .

Monatelang haben Wirtschaft und Politik um einen Industriestrompreis gerungen. Nun gibt es eine Kompromisslösung: Damit die Unternehmen des sogenannten „Produzierenden Gewerbes“ in Deutschland ihre Produktionskosten senken können, werden die Stromsteuern für sie abgesenkt. Sofern alle Beteiligten zustimmen, soll für Industrieunternehmen ab 2024 der Anteil der Stromsteuer von 1,54 Cent je Kilowattstunde auf den EU-weiten Mindestsatz von 0,05 Cent gesenkt werden. Bisher ist das noch eine Beschlussvorlage, die bis Jahresende in ein Gesetz umgewandelt werden soll, dem noch zugestimmt werden muss.

Wie hoch ist der Strompreis für die Industrie aktuell?

Die Strompreise für Unternehmen variieren je nach Verbrauch und Versorger. Der Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft hat aber für ein prototypisches Unternehmen die Preisentwicklung der vergangenen Jahre berechnet. In dem Beispiel hat ein mittelständischer Betrieb aus dem produzierenden Gewerbe einen neuen Stromvertrag abgeschlossen. Er verbraucht zwischen 160.000 und 20 Millionen Kilowattstunden und zahlt entsprechend dieses Jahr 26,5 Cent je Kilowattstunde. Zum Vergleich: Im vergangenen Jahr wären das wegen der in die Höhe gesprungenen Strompreise noch 53,4 Cent gewesen, also deutlich mehr. 2021 hingegen wären es gerade mal 21,4 Cent gewesen.

Aber bleiben wir bei dem angenommenen Preis für das aktuelle Jahr. Der Anteil an Steuern bei diesen 26,5 Cent beträgt 2,86 Cent. Und davon wiederum beträgt der Anteil an Stromsteuern seit Jahren konstant 1,537 Cent je kWh. Dieser Anteil würde laut dem Willen der Bundesregierung auf 0,05 Cent fallen, wodurch der gesamte Strompreis auf 25 Cent sinken würde. Das ist weit entfernt von den 6 Cent je Kilowattstunde, von denen man im Bundeswirtschaftsministerium ausgeht.

[…]

Quelle Ausschnitt, Zitat, zum Video & kompletter Bericht

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Tichys Einblick

Das ABC von Energiewende und Grünsprech 109: Der Brückenstrompreis

Kritik an „Energiepaket“ der Ampel: kein energiepolitischer Befreiungsschlag

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MEDIAGNOSE Spezial

Industriestrompreis – Eine Zusammenschau mehrerer Kontrafunk aktuell Interviews plus Kommentierung

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Der Westen berichtet

Energie: Strom-Explosion – im Winter wird es richtig teuer für dich

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Stromsteuer bei Google

WELTWOCHE daily 12.11.2023 aktuell

Migranten- statt Bürgergeld: Das SPD-Prestigeprojekt läuft völlig aus dem Ruder. Die AmpelRegierung braucht frische Milliarden. Es darbt der Steuerzahler

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Nancy Faeser verspricht eine «Beschleunigung» der Asylverfahren – auf Kosten der Sicherheit. Islamisten und Terroristen schlüpfen leichter durch die Maschen

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WELTWOCHE – Geschichte

Meilensteine der Schweizer Geschichte: Prof. Christoph Mörgeli über den genialen Zürcher Industriellen Adolf Guyer-Zeller und die Bedeutung des Zürcher Oberlands

WELTWOCHE – Berichte

Grünen-Chefin Ricarda Lang behauptet, Arbeiten lohne sich in Deutschland noch – trotz Bürgergeld. In ihrem Fall würde es sich lohnen, eine gewisse Berufserfahrung ausserhalb der Politik vorauszusetzen

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Abo-Artikel: Der Kaiser ist nackt: Seitdem jeder die Gefahren der Massenmigration beschwört, gibt es eine Leerstelle: Die AfD ist aus den Medien spurlos verschwunden

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Deutscher ETH-Dozent behauptet, Russland habe den Krieg verloren. Wer ihm widerspricht, wird als «Rechtspopulist» beschimpft

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Schwere Behinderungen und Todesfälle nach der Spritze: Achtzig Klagen gegen Impfhersteller Astra Zeneca in Grossbritannien. Es geht um über 90 Millionen Schadenersatz

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Mehr Flüchtlinge als Einwohner: Die Insel El Hierro auf den Kanaren wird zum «neuen Lampedusa». Der Migrationsstrom verläuft immer mehr über den Atlantik

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«Trans-Kurs» für Pädagogen: Lehrer in Österreich sollen lernen, wie man richtig mit Transpersonen umgeht – und danach Kinder zu Toleranz erziehen

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Fast 50.000 Ausländer belasten die Schweizer Arbeitslosenkasse – und diese Zahl ist noch massiv geschönt

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Wichtiger Hinweis

Alle Texte/Grafiken/Videos  usw.  rund um die verlinkten WELTWOCHE-Berichte stammen von Rüdiger Stobbe und geben dessen Meinung wieder!

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Wie der Westen den Krieg in die Ukraine brachte

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DIE WELTWOCHE – Aktuelle Ausgabe Inhaltsverzeichnis

Kontrafunk aktuell Sonntagsrunde 12.11.2023 & Kontrafunk Nachrichten vom 12.11.2023 – 6:00 Uhr

Kontrafunk Nachrichten vom 12.11.2023 

Liegt nicht vor!

Quelle & aktuelle Nachrichtenausgabe

 Sonntagsrunde: Nie wieder ist jetzt

Burkhard Müller-Ullrich im Gespräch mit Gerald MarkelFrank Wahlig und Dirk Pohlmann

Der österreichische Unternehmer und Publizist Gerald Markel, der deutsche Filmemacher und Journalist Dirk Pohlmann sowie der Kontrafunk-Politikredakteur Frank Wahlig diskutieren mit Burkhard Müller-Ullrich über den auftrumpfenden Antisemitismus muslimischer Migranten und die Lippenbekenntnisse deutscher Politiker zur „Härte des Rechtsstaates“, über die politische Langlebigkeit der deutschen Innenministerin und den Rauswurf der Grünen aus der hessischen Regierung sowie über eine Immobilienpleite, die sich zur Bankenkrise auswachsen könnte, nämlich René Benkos „Signa“-Holding.

Quelle Zitat & Kontrafunk aktuell Sonntagsrunde 12.11.2023 hören

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IndustriestrompreisEine Zusammenschau mehrerer Kontrafunk aktuell Interviews plus Kommentierung

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Freiheit & Rechtsstaat & Demokratie & Grundgesetz aktuell: Hans-Georg Maaßen empfiehlt sich …

… als Bundeskanzler

Leider kann sich Hans-Georg Maaßen bisher nicht dazu durchringen, weiterführende Gespräche mit der AfD zu führen. Stattdessen trägt er mit seiner Politik bisher zur Spaltung der Opposition bei. So wie bei den letzten Bundestagswahlen die Partei „Die Basis“ das Ergebnis der AfD verringert hat, wird es auch im Jahr 2025 geschehen, wenn sich ein noch größeres „Bündnis“ bildet. Ein Bündnis wie es sich in der Hintergrunddekoration bei der Rede Maaßens darstellt. Hinzu kommt die m. E. weit überschätzte Wagenknecht-Partei. Dennoch: Prozent um Prozent schwächen sich die nicht woken Parteien und Zusammenschlüsse gegenseitig. Hauptleidtragende wird die AfD sein. Jede ursprünglich für die AfD gedachte Stimme, die dann doch nicht die AfD erreicht, hilft den Woken, hilft der CDU/CSU, der SPD, der FDP, hilft den Originalgrünen. Deshalb müssen sich alle nichtwoken, alle nicht-AfD-ler zusammensetzen und mit den Spitzen, inkl. Höcke!, der AfD eine gemeinsame Strategie erarbeiten.

Finden keine Gespräche statt, geschieht ein inhaltlicher Zusammenschluss nicht, „pröttelt“ jeder  vor sich hin, wird ein Politikwechsel, eine Politikwende unwahrscheinlich.

Ein Bündnis für Thüringen könnte vielleicht in Thüringen die 5%-Hürde überspringen. Wenn aber nicht, dann wurde der AfD massiv geschadet. Dieser Schaden könnte darin liegen, dass die AfD wegen einiger fehlender Prozente nicht die absolute Mehrheit der Sitze erreicht. 

Im Bund wird solch ein Bündnis nicht funktionieren. Meine Meinung. 

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Am 21. Oktober fand in Erfurt die Zukunftskonferenz für Thüringen unter der Überschrift „Brücken statt Brandmauern“ statt. Organisiert wurde die Veranstaltung durch das an diesem Tag offiziell beschlossene Bündnis für Thüringen, bestehend aus Bürger für Thüringen, dieBasis, Freie Wähler Thüringen e.V., sowie unterstützt durch die WerteUnion. Das Bündnis wird bei Kommunalwahlen sowie mit Direktkandidaten und in Form einer offenen Landesliste der „Bürger für Thüringen“ bei der Landtagswahl 2024 antreten. Dem erfahrenen Jurist und ehemaligen Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz Dr. H.-G. Maaßen zufolge kann eine Politikwende in Thüringen gelingen, wenn alle demokratischen Kräfte zusammenstehen und den neosozialistischen Block entzaubern.

Website: www.buendnis-fuer-thueringen.de

Quelle Video & Text

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Offener Brief von Hans-Georg Maassen an CDU-Chef Friedrich Merz

«Die CDU Deutschlands trägt die Hauptverantwortung für die katastrophale Migrationssituation und für Migrantenkriminalität. Die Werteunion verlangt einen klaren Bruch mit der Merkel-Zeit»

Quelle Ausschnitt, Text & offener Brief

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Hans-Georg Maaßen bei MEDIAGNOSE

 

Migration & Asyl & Offene Grenzen aktuell: Stefan Aust & Rupert Scholz stellen klar …

Herausgeber Stefan Aust beantwortet Fragen zur aktuellen Lage.

Die Themen diesmal: Wie sind die neuen geplanten Asylregeln der Bundesregierung einzuschätzen? Und welche weiteren Maßnahmen sind jetzt noch nötig?

WELT AM SONNTAG: Bundeskanzler Olaf Scholz hat nach der Verständigung mit den Ministerpräsidenten über neue Regelungen in Asylfragen von einem „sehr historischen“ Moment gesprochen. Glauben Sie, dass die beschlossenen Maßnahmen dafür hinreichend konkret sind – oftmals geht es ja um Prüfaufträge?

Stefan Aust: Das sieht sehr nach einer der vielen historischen Schein-Maßnahmen aus. Die Ampel – genau wie die Union – will politische Aktivität demonstrieren, ohne die wirklich notwendigen Maßnahmen anzupacken. Man müsste nur mal den Asylartikel aus dem Grundgesetz auf seine humanitäre Basis zurücksetzen. Und das bedeutet, dass politisch verfolgte Menschen Asylrecht genießen. Es geht dabei um Individuen, die tatsächlich individueller Verfolgung ausgesetzt sind. Nicht um die Bewohner aller Staaten dieser Welt, die unter einem nichtdemokratischen System, gesellschaftlichen, kulturellen und religiösen Widerwärtigkeiten zu leiden haben. Das ist durch den Asylartikel nicht abgedeckt – und von der Leistungsfähigkeit eines Sozialstaates auch nicht. Ein Grundgesetzartikel, der nach Gutdünken zu strapazieren und auszuweiten ist, als Sesam-Öffne-Dich für jede Grenzüberschreitung genutzt werden kann, widerspricht seiner Grundidee.

[…]

Quelle Ausschnitt, Zitat & komplettes Interview

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Meilenstein

Rupert Scholz, ehemaliger Verteidigungsminister & Staatsrechler

Quelle

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Die neuen Migrations-Maßnahmen

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WELTonline: Linnemann wirft Grünen Blockade im Kampf gegen illegale Migration vor

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Stefan Aust bei MEDIAGNOSE

WELT-Autorenseite Stefan Aust

Bundestag & AfD & Stiftungsfinanzierungsgesetz aktuell: Eine Lex-AfD wurde installiert

Eine Farce

Das neue Stiftungsfinanzierungsgesetz wurde angenommen. Es ist eine Lex-AfD und wird angefochten werden.

Meine Prognose: Der Stiftung werden die ihr zustehenden Zahlungen rückwirkend komplett vergütet.

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Die Anhörung vom 16.10.2023 zum Gesetzentwurf 

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Die Altparteien haben heute ein Stiftungsgesetz auf den Weg gebracht. Eine gesetzliche Regelung ist notwendig geworden, nachdem das Bundesverfassungsgericht aufgrund unserer Klage entschieden hatte, dass die bisher praktizierte Zuteilung von Geldern an die politischen Stiftungen den verfassungsrechtlichen Anforderungen nicht genüge. Das nun verabschiedete Stiftungsgesetz ist ein dreistes Lehrstück von Machtmissbrauch und Vetternwirtschaft. Die eigenen parteinahen Stiftungen der Altparteien werden mit 700 Mio. Euro pro Jahr versorgt und die AfD-nahe Desiderius-Stiftung soll auch zukünftig außen vor bleiben. Albrecht Glaser wirft den anderen Fraktionen undemokratisches Verhalten vor und stellt klar: „Sie delegitimieren diesen Staat durch Selbstbedienung der politischen Klasse. Je schlechter die Wahlergebnisse, desto mehr Finanzierung braucht die politische Klasse aus Staatsmitteln.“

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Das Stiftungsfinanzierungsgesetz bei Google

WELTWOCHE daily 11.11.2023 aktuell

WELTWOCHE DeutschlandNeue Ausgabe

Robert Habeck zensiert sein eigenes Leben. Requiem auf die Familie. Roger Köppel über die «westlichen Werte». Hans-Georg Maassen und die Chemotherapie für Deutschland. Martensteins Lichtblick

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Israel

«Die Feuerpause ist falsch»: Pierre Heumann über den Druck der USA und Verhandlungen mit Terroristen

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WELTWOCHE – Berichte

Aber ohne Nancy Faeser. Die bleibt lieber bei Olaf, dem Vergesslichen

Nach zehn Jahren ist Schluss: CDU beendet in Hessen die Zusammenarbeit mit den Grünen und geht stattdessen ein Bündnis mit der SPD ein
In Hessen setzt die CDU nach zehn Jahren nicht mehr auf die Grünen, sondern auf die SPD als Koalitionspartner: Beginnt nun Deutschland weit Baerbock und Co’s Abschied von der Macht?

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Bürgergeld plus Schwarzarbeit!?

Grünen-Chefin Ricarda Lang behauptet, Arbeiten lohne sich in Deutschland noch – trotz Bürgergeld. In ihrem Fall würde es sich lohnen, eine gewisse Berufserfahrung ausserhalb der Politik vorauszusetzen

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Der 9. November sollte ein Tag der Freude sein, der Tag, an dem die Mauer fiel. Doch an diesem Datum wird nicht gefeiert, sondern getrauert, gebüsst, bereut

Der 9. November bei MEDIAGNOSE

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Altkanzlerin Angela Merkel beklagt Judenhass muslimischer Männer in Deutschland – Männer, die sie massenhaft ins Land gelassen hat

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Aufweichung der Neutralität, Bevölkerungsexplosion, Verteuerung des Lebens: Die grünen und grünliberalen Träumereien der letzten Jahre sind vorbei. Das Volk hat die Probleme erkannt – und hoffentlich korrigiert

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Sex sells, auch in woken Zeiten: Schlanke, bildschöne Frauen werden verehrt. Ein feministischer Zeitgeist wird das nicht ändern

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Hubis Bundeshaus

Kindergarten Bundeshaus: Warum Tiana Moser nicht geeignet ist als Zürcher Ständerätin. Schweizer Fernsehen: Linke Sekte im Leutschenbach. EU-Geheimpapier: Déjà-vu mit dem Rahmenvertrag. Lichtblick

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Mainstream-Medien, Experten, Politiker – alle kritisieren die Weltwoche, weil sie das Leben von Tiana Moser thematisiert. Dabei ist die Frage, ob eine «Teilzeit-Zürcherin» Zürcher Ständerätin werden soll, mehr als berechtigt

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Königin der Fettnäpfchen: Statt die Sorgen und Nöte der Tessiner Bevölkerung ernst zu nehmen, macht sich Bundesrätin Elisabeth Baume-Schneider über die dort herrschende Asyl-Misere lustig

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Weltfremde Genossen: Dass der dringend nötige Strassenausbau auch nur irgendetwas mit der Zuwanderung zu tun haben könnte, kommt für die SP selbstverständlich nicht in Frage

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