Suchergebnisse für: bundestag
Corona & Nebenwirkungen & Faktenfinder aktuell: Das Corona-Kartenhaus der „Guten“ wackelt
Es gibt so eine Art von inquisitorischen Anfragen, … … die man am liebsten gleich in den Papierkorb werfen würde. Am 21.10. bekam ich eine solche Anfrage mit dem Absender faktenfinder@tagesschau und der Bitte, Fragen zu meinen Ausführungen zu beantworten, die ich im Rahmen der Sachverständigenanhörung im Gesundheitsausschusses im deutschen Bundestag am 27.4.2022 getätigt hatte. … „Corona & Nebenwirkungen & Faktenfinder aktuell: Das Corona-Kartenhaus der „Guten“ wackelt“ weiterlesen
Deutschland & Politische Kultur & Recht aktuell: Bei Nacht und Nebel – Die Änderung des Volksverhetzungsparagrafen …
… im Strafgesetzbuch Darüber wurde hier bereits von MEDIAGNOSE ausführlich berichtet. Besonders möchte wir auf die Rede (Bitte unbedingt anhören!) von Frau Canan Byram hinweisen, die diese in der Kurzdebatte (Nur zwei Redebeiträge!) gehalten hat. Ich fühlte mich mitten in die Zeit des Dritten Reichs versetzt. ________ WELTplus bringt ein Interview mit der Rechtsprofessorin Elisa … „Deutschland & Politische Kultur & Recht aktuell: Bei Nacht und Nebel – Die Änderung des Volksverhetzungsparagrafen …“ weiterlesen
Deutschland & Meinungsfreiheit aktuell: Ein Land auf dem Weg in die Diktatur …
Eine Nacht und Nebel-Aktion Der Bundestag beschloss am Donnerstag, den 20.10.2022 ein Verschärfung des Volksverhetzungs-Straftatbestandes. Um 22:45 Uhr. Im Rahmen einer Änderung zum Bundeszentralregisters. Sogar die linke taz mockiert sich. Warum ein Schritt in Richtung Diktatur? Weil der Staat medial vorgeben lässt, was gut und böse, was richtig und falsch ist. Wer anderer=falscher Meinung ist, … „Deutschland & Meinungsfreiheit aktuell: Ein Land auf dem Weg in die Diktatur …“ weiterlesen
Manfreds Kolumne aktuell: Toleranz
Toleranz, Duldsamkeit … … bezeichnet als philosophischer und sozialethischer Begriff ein gewähren lassen und gelten lassen anderer und/oder fremder Überzeugungen, Handlungsweisen und Sitten. Umgangssprachlich meint man damit häufig auch die Anerkennung einer Gleichberechtigung, die aber über den eigentlichen Begriff („Duldung“) hinausgeht. Unter der Berücksichtigung oben erklärten Begriffs können wir nur feststellen, dass die Gesellschaft sich … „Manfreds Kolumne aktuell: Toleranz“ weiterlesen
Deutschland aktuell: Julian Reichelt – Grün kompakt
Wir werden von Menschen regiert, … … die keine Ahnung vom Leben in diesem Land haben. Die noch nie in ihrem Leben gearbeitet haben. Diese Parteisoldaten, die uns jetzt die Kraftwerke, unseren Strom abschalten wollen, haben keine Vorstellung davon, was ihre Entscheidungen für die überragende Mehrheit in diesem Land bedeutet. Für Menschen, die arbeiten. Ich … „Deutschland aktuell: Julian Reichelt – Grün kompakt“ weiterlesen
Deutschland & Russland & Ukraine aktuell: Keine Hilfen für die Ukraine – Meine Meinung!
Debatte zur Rechtsstellung ukrainischer Flüchtlinge Antrag der AfD: Sozialstaatsmagnet sofort abstellen – Ende des Rechtskreiswechsels für Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine und Einführung eines strengen Sachleistungsprinzips für Asylbewerber – 18.10.2022 Die komplette Debatte im deutschen Bundestag vom 19.10.2022 ________ Ukraine erwartet von Deutschland 500 Millionen Dollar Finanzhilfen pro Monat Die Ukraine drängt auf einen hohen Beitrag von … „Deutschland & Russland & Ukraine aktuell: Keine Hilfen für die Ukraine – Meine Meinung!“ weiterlesen
China & Politische Kultur & Totalitarismus aktuell: Hu wird abgeführt …
… direkt aus der Parteitagshalle der Kommunisten in China Quelle Strafe einen, treffe viele: Ein klares Signal an mögliche Opponenten XIs. Macht weiter und ihr seid weg vom Fenster. ________ Tichys Einblick: PARTEITAG IN CHINA – Eklat um Xis Vorgänger: Ex-Staatschef Hu wird vom Podium geführt ________ Meine Meinung China ist ein totalitärer Staat, in dem … „China & Politische Kultur & Totalitarismus aktuell: Hu wird abgeführt …“ weiterlesen
Deutschland & Dr. Curio aktuell: Migration & Mehr
Liebe Leser, sehen Sie in dieser Ausgabe meine gestrige Antwortrede im Bundestag auf den ersten großen Migrationsvorstoß der Ampel, Deutschland für Illegale noch bequemer zu machen: es geht um das sogenannte Chancenaufenthaltsrecht. Wie indes eine Migrationspolitik im Interesse von Deutschland aussieht, hat die AfD vergangene Woche mit ihrem Antrag gezeigt, aus dem gemeinsamen europäischen Asylsystem … „Deutschland & Dr. Curio aktuell: Migration & Mehr“ weiterlesen
Deutschland & Kernkraft & Wirtschaft aktuell: Es ist kein Kompromiss – Es ist einfach nur dumm, …
… die drei Kernkraftwerke am 15.4.2022 … … endgültig abschalten zu wollen. ________ WELTonline Scholz spricht Machtwort – Alle drei AKWs sollen bis April weiterlaufen können ________ Deutschland benötigt sichere, CO2-freie und grundlastfähige Stromerzeugung. Auch in den nächsten Jahren. Deshalb müssen die Kernkraftwerke unbefristet weiter laufen und durch weitere Anlagen ergänzt werden. Der Ausbau der … „Deutschland & Kernkraft & Wirtschaft aktuell: Es ist kein Kompromiss – Es ist einfach nur dumm, …“ weiterlesen