Politisch motivierte Kriminalität (PMK) … … hat in Deutschland meist einen religiösen Hintergrund. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in Deutschen Bundestag hervor. Die Abgeordneten hatten gefragt, wie viele nicht-vollstreckte Haftbefehle jeweils den einzelnen Phänomenbereichen der PMK zuzuordnen sind. Nach Angaben der Bundesregierung waren bis zum … „Guten Morgen, liebe Leser!“ weiterlesen
Der Rücktritt von Andrea Nahles … … hat die erste ernsthaftere Führungskrise Annegret Kramp-Karrenbauers überlagert. Nach der missratenen Reaktion auf das Anti-CDU-Video des Youtubers Rezo stand die CDU-Vorsitzende ein gutes halbes Jahr nach ihrer Wahl parteiintern mit dem Rücken zur Wand. Die „Führungsetage“ des Adenauer-Hauses wurde für schlechtes Krisenmanagement und digitale Inkompetenz verantwortlich gemacht. Zwar … „Guten Morgen, liebe Leser!“ weiterlesen
Gut gemeint, schlecht gelungen – Deutschlands Energiewende Die deutsche Klimapolitik verursacht jede Menge Kollateralschäden. Es zeigt sich: Die komplexen langfristigen Prozesse erfordern einen anderen Rhythmus als Wahlperioden – erst recht bei einem „Generationenprojekt“ wie der Energiewende. Am Anfang ging es nur ums Geld, das war im Jahr 1990. Matthias Engelsberger hatte jahrelang mit Energiekonzernen … „Strom in Deutschland: 5.5.2019 bis 11.5.2019 / Deutschlands Energiewende“ weiterlesen