Politische Kultur und Meinungsfreiheit

Ein Paradebeispiel für das Auseinanderlaufen von Anspruch und Wirklichkeit garniert mit Ideologie-Tunnelblick bietet die Debatte bzw. die unsägliche Verunglimpfung  von Miriam Lau in der ZEIT wegen ihrer Meinung zur Seenotrettung. Ist es doch vor allem Toleranz, die Duldsamkeit, die neben vielen Eigenschaften, so oft strapaziert wird.  Ist die Meinung dann aber doch mal – auch … „Politische Kultur und Meinungsfreiheit“ weiterlesen

Joachim Zinsen ist entsetzt:

Hetzer und Panikpropagandisten haben Erfolg! Das Thema Flüchtlinge mache den Bürgern Sorge. Das kann Herr Zinsen nicht nachvollziehen. Nimmt doch die Zahl der Ankömmlinge ab. Zahlen wie 2015 würden bei weitem nicht mehr erreicht. Die Hauptverantwortung dafür tragen sicherlich Markus Söder, Horst Seehofer und Alexander Dobrindt. Mit seinem ständigen Geschwätz von unsicheren Grenzen hat das … „Joachim Zinsen ist entsetzt:“ weiterlesen

Intelligentes von Boris Palmer:

[…] Palmer: Ich glaube, zuerst muss man sich von Illusionen verabschieden, die es rechts wie links gibt. Die Rechten hängen der Illusion an, dass man die alle wieder loswerden könnte. Aber das ist schlichtweg unrealistisch wegen der Prinzipien unseres Rechtsstaats, Personalmangels in den Behörden und angesichts der extremen Polarisierung in unser Gesellschaft. Denn geplante Abschiebungen … „Intelligentes von Boris Palmer:“ weiterlesen

Die EU macht immer die gleichen Fehler, weil …

… die EU-Staaten ihre jeweils eigenen Interessen in der Vordergrund stellen. Da nutzt es auch nicht, wenn der Kommentator des Dlf, Thomas Otto, den österreichischen Außenminister Kurz als „rechten Hardliner“ bezeichnet und seine politischen Absichten in den Bereich der Unmenschlichkeit stellt.* Umgekehrt wird ein Schuh draus. Denn:  Solange auch nur der Funke Hoffnung besteht, aus … „Die EU macht immer die gleichen Fehler, weil …“ weiterlesen

Die Einlasspolitik der Parteien – oder –

Deutschland schafft sich ab?! Der Artikel rechts  ist bezahlpflichtig.* Deshalb werde ich die wichtigsten Passagen zu den jeweiligen Parteien grün – kursiv zitieren. Insgesamt sind die Aussagen – AfD ausgenommen – m. E. höchst bedenklich. Menschen z. B. ohne Ausweispapiere sollen weiterhin nach Deutschland eingelassen werden. Zynisch gefragt: Der IS ist aus Mossul vertrieben; wann … „Die Einlasspolitik der Parteien – oder –“ weiterlesen

Ärzte ohne Grenzen

Der Sachverhalt ist so simpel, dass er schnell zusammengefasst ist:  Solange es Organisationen/Schiffe gibt, die Menschen aus selbst verschuldeter Seenot im Mittelmeer retten und diese Menschen dann nach Europa bringen, so lange werden sich Menschen immer wieder selber in Seenot gegeben. Auch auf das – recht geringe – Risiko hin, „Pech zu haben“ und zu … „Ärzte ohne Grenzen“ weiterlesen

Realismus pur. Endlich! Und wieder aus Österreich.

„Österreichs Innenminister Sobotka fordert neue EU-Maßnahmen in der Asylkrise. Solange eine Seenotrettung gleichbedeutend mit einem Zugang zu Europa sei, werde der Zustrom an Menschen nicht abreißen.“ Quelle: Auf Bild klicken _____________________________________________ Seit Monaten schreibe ich immer wieder, was nun endlich wohl in die offizielle Diskussion der EU im Umgang mit so genannten Flüchtlingen einfließen wird. … „Realismus pur. Endlich! Und wieder aus Österreich.“ weiterlesen