Suchergebnisse für: Rechts
Gutachten – ALLE Benachteiligungen Ungeimpfter sind rechtswidrig
Sämtliche 2G- und 3G-Regeln, die Benachteiligung bei Quarantänepflichten sowie das Vorenthalten der Verdienstausfallentschädigung für Ungeimpfte sind mit dem Grundgesetz unvereinbar und verstoßen gegen die Grundrechte der Betroffenen. Sie müssen sofort aufgehoben werden. Grün-Kursives Zitat & alle Verweise/Kommentare Sämtliche 2G- und 3G-Regeln, insbesondere 3G mit kostenpflichtigem Test, die Benachteiligung bei Quarantänepflichten sowie das Vorenthalten der Verdienstausfallentschädigung … „Gutachten – ALLE Benachteiligungen Ungeimpfter sind rechtswidrig“ weiterlesen
Manfreds Kolumne: Der beliebige Rechtsstaat
Mit Beginn der Pandemie im Frühjahr 2020 … … und den völlig unnötigen und bis heute mehrfachen Änderungen des IfSG wurde ein rechtliches Monstrum geschaffen, den Rechtsstaat umzukrempeln. Die bisherigen Rechtsvorschriften des bis dahin gültigen IfSG hätten vollkommen ausgereicht der Pandemie, die eigentlich eine Plandemie ist, Herr zu werden. Aber das hat der autoritären Führungsriege … „Manfreds Kolumne: Der beliebige Rechtsstaat“ weiterlesen
„Schildkrötenformation“ in Berlin – Die Gefahr kommt von rechts …
Die größte Gefahr kommt von rechts*!
Der Tagesspiegel fasst zusammen: *Das meint der Politikwissenschaftler, der sich m. E. schämen sollte: Selbstverständlich gehöre ich, Blogbetreiber Rüdiger Stobbe zur Rechten, ich bin rechtsextrem, Rassist und Nazi. Har, Har! Der Verfassungsschutzbericht 2020 wird vorgestellt. _______________________________ Am 18.6.2021 um 6:20 Uhr berichtet der Dlf dann von der Begehung des Hauses Rigaer Str. 94 in Berlin: … „Die größte Gefahr kommt von rechts*!“ weiterlesen