Am 23.2.2016 veranstaltete die CDU Rheinland-Pfalz in Mainz eine Tagung zum obigen Thema. Hochkarätige Gäste waren geladen. Zunächst gab jeder Teilnehmer ein kurzes Statement zur Thematik ab. Dann wurde unter souveräner Leitung von Prof. Dr. Andreas Rödder, Mitglied im Kompetenzteam von Julia Klöckner, auf dem Podium diskutiert.
Maischberger vom 17.2.2015: Ein bemerkenswerter Talk. Eine Firma mit 1.200 Beschäftigten stellt seit September 2015 4 (vier) Asylbewerber ein und hat 3 (drei) zusätzliche Einstellungen in Aussicht gestellt. Das reicht der ARD/Frau Maischberger Herrn Grupp, den Inhaber des Textilherstellers Trigema, einzuladen. Die Wirtschaft wird es schon richten!? Überhaupt wird viel mit Zahlen und Prozenten argumentiert. So … „Sozialstaat unter Druck – Kosten uns die Flüchtlinge zuviel?“ weiterlesen
Kein Grund zur Panik, meint der Professor für Europa-Studien Timm Beichtel zur Krise der EU in einem Interview der Aachener Nachrichten vom 17.2.2015. Es sei sogar nicht mal eine Krise, so der Experte. Unterschiedliche Interessen und unterschiedliches Abstimmungsverhalten seien normal. Nun sei eben Deutschland mit der Erfahrung einer Niederlage dran.
Der Kommentar in den Aachener Nachrichten vom 16.2.2016 bringt Europas Probleme, sprich die Probleme der EU, auf den Punkt. Zu viele Baustellen und kam Einigungskraft. Schwach sei sie die EU, zu schwach. Deshalb entwickle sie sich immer mehr zu einer „Chaos-EU“, die niemand brauche. Es sollte nicht vergessen werden, dass sich die EU aus den … „Schicksalswoche für Europa“ weiterlesen
Als Allheilmittel wird „Ursachenbekämpfung“ gegen Elend, Terror und Flucht ausgemacht. Genauso könnte man sagen, die Welt müsse halt besser werden, dann gäbe es keine Flüchtenden. Wie viel Naivität steckt hinter dem allen? Oder ist es der blanke Zynismus? In Afghanistan gibt es doch bestimmt ein paar „sichere Gegenden“. Deshalb will unser Innenminister die Schutzsuchenden dorthin … „Ursachenbekämpfung“ weiterlesen
Hasstiraden, Hassmails und sonstige unappetitliche Ausbrüche von Zeitgenossen*innen, bei denen ein TEE (TransEuropaExpress) durch die Kinderstube gefahren ist, sind an der Tagesordnung. Menschen, die sich exponieren, Bücher schreiben, in Talkshows auftreten und die Zeitungsspalten füllen, sind leider bevorzugtes Ziel dieser Auswüchse. Das ist nicht in Ordnung, das ist zu verurteilen und die Strafverfolgungsbehörden täten gut … „Hassmails und anderes“ weiterlesen
So wie bei Herrn Söder („Paris ändert alles“), bei Frau Petry („Schusswaffengebrauch als Ultima ratio“) ist es bei Herrn Seehofer. Da wird eine Selbstverständlichkeit bzw. Offensichtlichkeit beim Namen genannt und schon quietschen alle vom guten Geist Berufenen, oder sollte ich Besessenen sagen, auf. Dass in der Asyl- und Flüchtlingspolitik Recht und Gesetz – Aufgemerkt: Die Grundfesten eines … „„Herrschaft des Unrechts““ weiterlesen
Grundgesetz GG Asylgesetz AsylG Aufenthaltsgesetz AufenthG Gesetz über den unmittelbaren Zwang UzWG Zuwanderungsgesetz Schengener Übereinkommen Strafgesetzbuch StGB Genfer Flüchtlingskonvention plus Erläuterung BAMF „Sicherer Drittstaat“ Urheberrechtsgesetz UrhG Versammlungsgesetz VersammlG Erläuterungen Die Rechtslage im Fall Böhmermann erläutert Spiegel Online sehr akkurat hier. _______________________________________________________