Was ist Staat? Kann ein Staat wirklich versagen? Staat ist zunächst ein Modell. Ein Modell, dass in aller Regel verfasst ist. In Deutschland hat das Grundgesetz Verfassungsrang. Darüber hinaus gibt es Gesetze. In Deutschland Gesetze auf Bundes-, Landes- und Gemeindeebene. Verwaltungsverfügungen übertragen die Gesetze in für Menschen handhabbare Handlungsanweisungen. Damit ist die Grundlage eines Staates … „Staatsversagen“ weiterlesen
200.000 Menschen pro Jahr netto nach Deutschland? „[…] Wir müssen die Zahl derjenigen, die zu uns kommen, spürbar reduzieren, weil wir sonst die Gesellschaft überfordern. Darin drückt sich ja aus, wir wissen, dass die Bereitschaft und die Fähigkeit zur Integration begrenzt ist. Ich halte nur nichts davon, eine fixe Obergrenze irgendwie festzuschreiben. Ich halte übrigens 200.000 … „Jens Spahn: Obergrenze 200.000 zu hoch!“ weiterlesen
Eine ´diplomatische Meisterleistung` unserer Politeliten. Aufwachen, wenn der Zug abgefahren ist, wenn das Kind im Brunnen liegt. Nur ein sofortiges und striktes Eingreifen hätte – vielleicht – geholfen. Jetzt muss Deniz Yücel wohl in Untersuchungshaft schmoren. Solange bis ihm der Prozess gemacht wird. Und das kann dauern. Jahre, lange Jahre im Türkenknast. Bemerkenswert ist ein … „Deniz Yücel: Jetzt ist es zu spät“ weiterlesen
Na, zunächst doch wohl etwas Böses. Nicht anders ist zu erklären, dass die Bundeskanzlerin als Volk alle Menschen bezeichnet, die in Deutschland leben. Alle? Jaha. Alle! Da hat sie wohl etwas falsch verstanden. Zumindest die deutsche Staatsangehörigkeit sollte schon noch vorhanden sein. Und ob sich dann allerdings jemand als Deutscher bezeichnet oder sich gar als … „Das deutsche Volk – Wer ist das? Was ist das?“ weiterlesen
Was dann Herr Schulz? Frau Merkel? Ich empfehle das, was ich seit Jahr und Tag sage: Es muss ein striktes Grenzregime aufgebaut werden. Auch an der Grünen Grenze. Ankömmlinge müssen in grenznahen Aufnahmeeinrichtungen so lange interniert werden, bis über den Asylantrag, das Bleiberecht entschieden wurde. Menschen, deren Anliegen abgelehnt wurde, werden gar nicht erst in das … „Zuwanderung: „Das pure Gold“ !?“ weiterlesen
Die SPD auf Höhenflug Seit Martin Schulz über die Dörfer tourt und Mann und Maus begeistert, geht es mit der Partei bergauf. Die Umfragewerte erreichen kaum erwartete Höhen. Das ist vor allem deshalb erstaunlich, weil langfristige Vergangenheitswerte bei repräsentativen Umfragen ein wesentliches Korrektiv bei „Umfragespitzen“ darstellen. Nicht bei Sankt Martin. Der überrollt alle. Überzeugen kann er … „Sankt Martin: Deutschlands Retter?“ weiterlesen
Der erste Skandal … … besteht darin, dass die türkischen Behörden einen Journalisten der freien deutschen Presse festsetzen. Der zweite Skandal … liegt im Verhalten der Bundesregierung begründet. Dieses windelweiche Lavieren ist schlicht widerlich. Der Appell der Bundeskanzlerin gegenüber dem MP Yildirim an die Rechtsstaatlichkeit in der Türkei einfach nur ein Witz. _______________________ Der türkische Botschafter … „Skandalös!“ weiterlesen
Es ist, wie es ist. Weil ein Ex-Europapolitiker nun einfach mal Bundeskanzler werden will, tritt das, was ist, an die Oberfläche. Ist klar, ist richtig und nötig. Auch, wenn der Mann Martin Schulz heißt. Unsere neue „Lichtgestalt“. Viele der Dinge, die er vertreten hat, waren nicht im Interesse Deutschlands. Viele Dinge, die er gemacht hat, … „Schmutzkampagne?“ weiterlesen
Werner Kolhoff … … gehört zum „Dynamischen Trio“ des Politjournalismus. Er und seine Kollegen Hagen Strauß sowie Stefan Vetter haben ganz erheblichen Einfluss auf die Meinungsbildung in Deutschland. Beliefern die Drei doch regelmäßig diverse Regionalblätter mit Meinungen und Kommentaren. So auch die Aachener Nachrichten. Aktuell ist zu lesen: “ Polen will zuallererst Sicherheit vor Russland. Und … „Seltsame Ansicht“ weiterlesen
Henryk M. Broder beschäftigt sich in einem WELTplus-Artikel* mit Martin Schulz in seiner neue Rolle als Kanzlerkandidat der SPD für Deutschland. „Ende Mai letzten Jahres gab Schulz der „Welt am Sonntag“ ein Interview, in dem er auf die Frage, ob er als Kanzlerkandidat der SPD antreten möchte, antwortete: „Sie sehen ja, wie voll meine Agenda … „Martin Schulz: Ein Blender? Ein Populist?“ weiterlesen