Als Allheilmittel wird „Ursachenbekämpfung“ gegen Elend, Terror und Flucht ausgemacht. Genauso könnte man sagen, die Welt müsse halt besser werden, dann gäbe es keine Flüchtenden. Wie viel Naivität steckt hinter dem allen? Oder ist es der blanke Zynismus? In Afghanistan gibt es doch bestimmt ein paar „sichere Gegenden“. Deshalb will unser Innenminister die Schutzsuchenden dorthin … „Ursachenbekämpfung“ weiterlesen
Wenn vor ein paar Monaten gefordert worden wäre, die NATO in der Ägäis unter deutscher Führung kreuzen zu lassen, um Flüchtlinge aufzunehmen und an ihren Ausgangsort zurückzubringen, ja, was wäre da los gewesen? Ach nein, die Schiffe der NATO sollen ja nur die Routen der Schleuser ausfindig machen und die gewonnene Erkenntnisse der Grenzschutzagentur Frontex … „Die NATO in der Ägäis“ weiterlesen
Hasstiraden, Hassmails und sonstige unappetitliche Ausbrüche von Zeitgenossen*innen, bei denen ein TEE (TransEuropaExpress) durch die Kinderstube gefahren ist, sind an der Tagesordnung. Menschen, die sich exponieren, Bücher schreiben, in Talkshows auftreten und die Zeitungsspalten füllen, sind leider bevorzugtes Ziel dieser Auswüchse. Das ist nicht in Ordnung, das ist zu verurteilen und die Strafverfolgungsbehörden täten gut … „Hassmails und anderes“ weiterlesen
So wie bei Herrn Söder („Paris ändert alles“), bei Frau Petry („Schusswaffengebrauch als Ultima ratio“) ist es bei Herrn Seehofer. Da wird eine Selbstverständlichkeit bzw. Offensichtlichkeit beim Namen genannt und schon quietschen alle vom guten Geist Berufenen, oder sollte ich Besessenen sagen, auf. Dass in der Asyl- und Flüchtlingspolitik Recht und Gesetz – Aufgemerkt: Die Grundfesten eines … „„Herrschaft des Unrechts““ weiterlesen
Grundgesetz GG Asylgesetz AsylG Aufenthaltsgesetz AufenthG Gesetz über den unmittelbaren Zwang UzWG Zuwanderungsgesetz Schengener Übereinkommen Strafgesetzbuch StGB Genfer Flüchtlingskonvention plus Erläuterung BAMF „Sicherer Drittstaat“ Urheberrechtsgesetz UrhG Versammlungsgesetz VersammlG Erläuterungen Die Rechtslage im Fall Böhmermann erläutert Spiegel Online sehr akkurat hier. _______________________________________________________
Immer wieder tauchen im Netz Gerüchte über angebliche Vergewaltigungen von Frauen durch Flüchtlinge auf. Das ist zu verurteilen. Hier wird aus politischen Motiven Angst geschürt. Andererseits sollten Anzeigen wegen Vergewaltigungen und/oder sexueller Belästigung von den Medien nicht verschwiegen werden. Gleiches gilt für sonstige Straftaten. Leider ist es eine Tatsache, dass „obwohl sich aus methodischen Gründen […] … „Gerüchte & Tatsachen“ weiterlesen
„BA: Flüchtlinge kein Problem für den Arbeitsmarkt“ so die Aachener Nachrichten auf der ersten Seite der heutigen Ausgabe. Na, wenn das nichts ist. 350.000 Menschen könnten verkraftet werden. Was geschieht mit den anderen? Hartz IV? Immerhin sind 1,1 Millionen Menschen in 2015 nach Deutschland gekommen. In der Hauptsache alleinstehende junge Männer. Für die Vorbereitung auf … „Beruhigungspille“ weiterlesen