Deutschland & Politische Kultur & Habeck & Ampeltod aktuell: Dobrindt fordert Neuwahlen …

Gernot B. kommentiert den WELT-Bericht unten … … vollkommen richtig. Wenn dann Merz statt Scholz Bundeskanzler ist, kann dieser  Neuwahlen ansetzen.  Dann sollte die CDU/CSU einen Misstrauensantrag stellen und zusammen mit der AfD und der FDP gegen Scholz stimmen. Aber da steht ja noch die Brandmauer zu Rechts. Ups. Wenn die Brandmauer fällt, wäre eine … „Deutschland & Politische Kultur & Habeck & Ampeltod aktuell: Dobrindt fordert Neuwahlen …“ weiterlesen

Habeck & Ampeltod & Sparmaßnahmen & Landwirtschaft aktuell: Es wird richtig ernst, liebe (H) Ampelmännchen. Bauern mucken auf …

Die Tagesschau berichtet am 18.12.2023 Quelle ________ Zu Beginn seiner Rede verschlägt es dem Cem die Sprache: Özdemirs sein Mielke-Moment* Selten waren 20 Sekunden Video so spannend wie die Szene, als der Landwirtschaftsminister von den Grünen beim Bauernprotest plötzlich realisiert, wie groß der Wut auf die Ampel ist – und um Fassung ringt. Die Szene ist … „Habeck & Ampeltod & Sparmaßnahmen & Landwirtschaft aktuell: Es wird richtig ernst, liebe (H) Ampelmännchen. Bauern mucken auf …“ weiterlesen

Strom & Energie & Wirtschaft & Habeck & Wasserstoff aktuell: Haferburg – Das Wasserstoffwirtschafts-Delirium – Teil 1 bis 3

Teil 1 12.12.2023 Wasserstoff wird heute als Wundermittel der Energiewende gehandelt. Mit ihm sollen angeblich die Speicher-Probleme von Wind- und Sonnenenergie gelöst werden. Erster Teil einer Mythenkillerfolge über den „Hochlauf der grünen Wasserstoffwirtschaft“ in Deutschland. Grüner Wasserstoff ist ein Energiewendeprojekt, dessen staatliche Zeit- und Umfangsvorhaben geprägt sind von Größenwahn, Allmachbarkeitsphantasien und physikalisch-ökonomischem Dilettantismus. Nicht mal die Staatliche Plankommission … „Strom & Energie & Wirtschaft & Habeck & Wasserstoff aktuell: Haferburg – Das Wasserstoffwirtschafts-Delirium – Teil 1 bis 3“ weiterlesen

Bundestag 13.12.2023 – Habeck & Haushalt 2024 & Scholz & Lindner aktuell: Jawohl, es brennt der Baum

Lichterloh! _______________________  Quelle   ________ BILD – Ampel-Plan ist „rechtlich nicht durchsetzbar“ BILD – Tanken und Heizen teurer, zwei neue Steuern! BILD – Stellen Sie die Vertrauensfrage, Herr Scholz! BILD–Kommentar: Sie tricksen einfach weiter! Warum BILD-Berichterstattung bei MEDIAGNOSE? ________ Bundestag 13.12.2023 – Regierungserklärung Scholz spricht von gutem Kompromiss im Haushaltsstreit Friedrich Merz  (CDU/CSU) meint… … nach … „Bundestag 13.12.2023 – Habeck & Haushalt 2024 & Scholz & Lindner aktuell: Jawohl, es brennt der Baum“ weiterlesen

WELTplus-Interview & Kretschmer & Wirtschaft & Habeck & Ampeltod aktuell: Warum wird keine Koaltion mit der AfD angestrebt?

Das WELTplus-Interview mit Michael Kretschmer finden Sie nach dem Kommentarauszug! _______ Kommentar von Ute K. mit knapp 500 Zustimmungsherzchen Es ist mir völlig unverständlich, warum Herr Kretschmer das schärfste Schwert aus der Hand gibt und im Falle eines Wahlsieges der AfD eine Große Koalition gegen die AfD ankündigt. Dann müssen die Parteien, die Deutschland ins … „WELTplus-Interview & Kretschmer & Wirtschaft & Habeck & Ampeltod aktuell: Warum wird keine Koaltion mit der AfD angestrebt?“ weiterlesen

Verfassung & Haushalt & Habeck & Ampeltod aktuell: Der Bundesrechungshof stellt fest …

Die Ampel bekommt das Finanz-Chaos nicht in den Griff. Im Gegenteil: Es wird sogar immer schlimmer! Der Bundesrechnungshof, die oberste Finanzaufsicht, rügt: Die Regierung hat schon wieder Milliarden-Kredite am Haushalt vorbeigetrickst. Konkret geht es um den Nachtragshaushalt für das laufende Jahr. Weil die Ampel rund 60 Milliarden Euro mehr Kredite aufnehmen will als erlaubt (Urteil … „Verfassung & Haushalt & Habeck & Ampeltod aktuell: Der Bundesrechungshof stellt fest …“ weiterlesen

Strom & Energie & Corona & Habeck & Ampeltod aktuell: Prof. Raffelhüschen ist glasklar …

… in seinen Aussagen Nach dem Karlsruher Gerichtsurteil sucht die deutsche Regierung neues Geld für die grünen Milliardenprojekte. Wie schlimm steht es tatsächlich um die Finanzen der Bundesrepublik? Darüber spricht Marcel Joppa mit Dr. Bernd Raffelhüschen, Professor für Finanzwissenschaft an der Universität Freiburg. Klar ist, dass auch die Maßnahmen während der Corona-Pandemie – neben vielen … „Strom & Energie & Corona & Habeck & Ampeltod aktuell: Prof. Raffelhüschen ist glasklar …“ weiterlesen

Wirtschaft & Habeck & Lindner & Ampeltod aktuell: Deutschlandfunk – Die Schuldenbremse

Verteidigung, Klimaschutz, Infrastruktur – … die Politik ist sich weitgehend einig, dass viele Milliarden investiert werden müssen. Doch nicht nur das jüngste Urteil des Bundesverfassungsgerichts weckt neue Zweifel, ob das mit der Schuldenbremse geht. Seit 2009 steht die Schuldenbremse im Grundgesetz. Die maximal zulässige strukturelle Nettokreditaufnahme ist demnach auf 0,35 Prozent des Bruttoinlandsproduktes begrenzt. Die damalige … „Wirtschaft & Habeck & Lindner & Ampeltod aktuell: Deutschlandfunk – Die Schuldenbremse“ weiterlesen

Lindner & Habeck & Wirtschaft & Ampeltod & mehr aktuell: Die FDP und mehr im Lichte von Frank Wahlig, der …

… bei Kontrafunk aktuell vom 17.11.2023 kommentiert: Vorbei. Verboten. Die Ampel muss nun sehen, … … woher das Geld kommt für all das grüne Transformieren. Und Geld ist es, was die Ampel zusammenhält. SPD Finanzminister Scholz unter der Corona-autoritären Kanzlerin Merkel hat das Geschäft damals eingefädelt und muss nun als Kanzler Scholz sehen wie er … „Lindner & Habeck & Wirtschaft & Ampeltod & mehr aktuell: Die FDP und mehr im Lichte von Frank Wahlig, der …“ weiterlesen

Habeck & Wirtschaft & Industrie & Ampeltod aktuell: Das wird nichts …

Die Stimmung ist miserabel. Während weltweit in den großen Industrienationen die Wirtschaft wächst, steuert Deutschland auf eine Rezession zu. Um 0,4 Prozent könnte die Konjunktur in diesem Jahr schrumpfen. In einer Umfrage, die die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) im Oktober 2023 durchführen ließ, machen sich 82 Prozent der befragten Unternehmer große Sorgen um den Standort Deutschland. … „Habeck & Wirtschaft & Industrie & Ampeltod aktuell: Das wird nichts …“ weiterlesen