Tagebuch 22.5.2024 aktuell: Israel – Hamas – Netanjahu & Russland – Ukraine – Kriegstrteiber Kiesewetter & AfD – Bystron – Hausdurchsuchung – Krah – Le Pen & Baltikum – Georgien – EU

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Kontrafunk aktuell Quelle Nachrichten vom 22.5.2024 – 6:00 Uhr & aktuelle Nachrichten

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SPD überholt die AfDKampagnen gegen die AfD zeigen Wirkung

Vergrößern & Quelle/aktuelle Umfragen plus  Forsa spezial

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Israel – Hamas – Terror – Netanjahu – Haftbefehl

Quelle

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WELTonline: „IM BESTEN SINNE ISRAELS“ – Norwegen, Irland und Spanien erkennen Palästina als Staat offiziell an

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Russland – UkraineKriegstreiber Kiesewetter – Hofreiter

FAZnet: NACHT IN DER UKRAINE- Selenskyj nennt die Lage im Gebiet Donezk extrem schwierig

WELTWOCHE: Juncker über Putin – Der ehemalige EU-Chef sagt über Russlands Präsidenten, er habe stets an ein friedliches Europa geglaubt. Warum es anders kam, liege auch am «Westen»

Emma: UKRAINE – DER FRIEDEN WAR NAH! von Michael von der Schulenburg // WELTWOCHE-Interview vom 5.5.2024

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Georgien – Baltikum – EU

WELTWOCHE: Roger Köppel kommentiert 

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AfD – Bystron – Hausdurchsuchung

WELTWOCHE: Roger Köppel kommentiert

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AfD – Krah – Le Pen – EU-Wahlen

Aus dem WELT-Newsroom

Der AfD-Politiker Maximilian Krah hat nach WELT-Informationen dem Bundesvorstand der AfD am Mittwochmorgen angekündigt, dass er aus dem Spitzengremium zurücktreten werde. Und es soll keine weiteren Wahlkampfauftritte mehr vor der Europawahl Anfang Juni geben. „Man kann nie tiefer fallen als in Gottes Hand. Ich nehme zur Kenntnis, dass sachliche und differenzierte Aussagen von mir als Vorwand missbraucht werden, um unserer Partei zu schaden. Das Letzte, was wir derzeit brauchen, ist eine Debatte um mich. Die AfD muss ihre Einigkeit bewahren. Aus diesem Grunde verzichte ich ab sofort auf weitere Wahlkampfauftritte und trete als Mitglied des Bundesvorstands zurück“, erklärte Krah gegenüber WELT. Die „sachlichen und differenzierten Aussagen“, wie Krah es nennt, haben es jedoch in sich und gelten in Frankreich als Verharmlosung der Nazizeit. Und genau darum geht es, denn die französische Rechtspartei Rassemblement National (RN), die Partei von Marine Le Pen, hatte am Dienstag verkündet, im künftigen Europäischen Parlament nicht mehr mit der AfD zusammenarbeiten zu wollen. Der Wahlkampfleiter des RN-Spitzenkandidaten Jordan Bardella begründete dies mit einem Interview von Krah, in dem dieser bestritt, dass es sich bei Offizieren der Schutzstaffel (SS) grundsätzlich um Verbrecher gehandelt habe. 

WELTonline: AUFKÜNDIGUNG DER ZUSAMMENARBEIT – Le Pens Partei bricht mit der AfD – wegen Krah-Äußerungen zur SS:

´Stein des Anstoßes war nun ein Interview Krahs mit der italienischen Zeitung «La Repubblica». Krah hatte gesagt, nicht alle Mitglieder der SS seien kriminell gewesen. «Ich werde nie sagen, dass jeder, der eine SS-Uniform trug, automatisch ein Verbrecher war», sagte Krah der Zeitung. Auf die Frage, ob die SS Kriegsverbrecher seien, antwortete er: «Es gab sicherlich einen hohen Prozentsatz an Kriminellen, aber nicht alle waren kriminell.» Die nationalsozialistische SS bewachte und verwaltete unter anderem die Konzentrationslager und war maßgeblich für Kriegsverbrechen verantwortlich. Bei den Nürnberger Prozessen nach Ende des Zweiten Weltkriegs wurde sie zu einer verbrecherischen Organisation erklärt.`

Quelle

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Gernot Danowski im Gespräch mit Alexander Wendt und Dirk Pohlmann – Kontrafunk-Kommentar: Michael Andrick
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75 Jahre Grundgesetz  – Der formale Rahmen der Demokratie

Die wirklichen Feinde von Demokratie & Freiheit

MEDIAGNOSE: AfDIst die Partei rechtsextrem?

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Chronologische Übersicht der MEDIAGNOSE – Blogbeiträge

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Nach oben

WELTplus – Deutschland & AfD – Verbot & Rechtsstaat aktuell: Jacques Schuster interviewt Staatsrechtler Di Fabio plus Kritik Roger Köppel

Für die Demokratie bestehe eine „Gefahrenlage“, stellt Staatsrechtler Udo Di Fabio fest – von außen wie zunehmend von innen. Zugleich befördere eine andere Entwicklung „unvernünftiges Handeln“ der Politik. Im Umgang mit der AfD warnt er mit Blick auf die Gerichte vor einem konkreten Vorgehen.

Udo Di Fabio, 70, ist Professor für Öffentliches Recht an der Universität Bonn. Von Dezember 1999 bis Dezember 2011 gehörte er dem Bundesverfassungsgericht an.

[…]

Quelle Zitat & Bildausschnitt plus PDF inkl. Leserkommentare

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Kritik von Roger Köppel

Besitzer, Herausgeber & Chefredaktor der Schweizer WELTWOCHE 

Quelle des Ausschnitts

 

Tagebuch 19.5.2024 aktuell: Strom- Energie & Gender – Trans & Russland – Ukraine & Rechtsextremismus

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Kontrafunk aktuell Quelle Nachrichten vom 19.5.2024 – 6:00 Uhr & aktuelle Nachrichten

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Strom – Energie – Klima

Reitschuster: Energiewende ins Nirgendwo – Bezahlbare und gesicherte Versorgung wird zunehmend zum Wunschtraum

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Gender – Trans

Tichys-Einblick: GEFÄHRLICH GEGEN DIE NATUR  – Transgender: Ärzte stärken Kindswohl gegen Ampel-Gesetz

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Gesundheit

Alexander Wallasch: Der neue Gesundheitsexperte der Werteunion – Dr. Gunter Frank: Karl Lauterbach ist eine Gesundheitsgefahr für die Bevölkerung

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Russland – Ukraine

FAZplus: KRIEG IN DER UKRAINE- Selenskyj erinnert an Vertreibung der Krimtataren

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Schweiz – SVP – rechtsextrem – AfD

WELTWOCHE: Geht es nach den Medien, bin ich scheinbar «rechtsextrem». Zumindest wenn ich über Zitate von Helmut Schmidt, der SVP und der AfD nachdenke

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MEILENSTEIN zur Erklärung des Klimawandels

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Internet

Video

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Auszug Sitzung vom 17.5.2024

75 Jahre Grundgesetz  – Der formale Rahmen der Demokratie

Die wirklichen Feinde von Demokratie & Freiheit

MEDIAGNOSE: AfDIst die Partei rechtsextrem?

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Tagebuch 18.5.2024 aktuell: Bundestag 17.5.2024 – Islamismus & AfD – Faeser & Wallasch – Bystron & Asyl – Migration – Niederlande & Oliver Stone – Atomkrieg

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AfD-Bashing durch Innenministerin

WELTonline: GASTBEITRAG VON NANCY FAESER – AfD greift Menschenwürde vieler in unserem Land immer wieder an

WELTWOCHE: Folterzangen der Regierung

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AfDZwei aktuelle Interviews mit Alice Weidel

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AfD – Der „Fall“ Petr Bystron plus Wallasch  & mehr

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Asyl – Migration – Niederlande

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Baerbock – Israel – Hamas – Gaza

WELTonline: NACH AUSSAGE ÜBER ISRAEL – CDU-Politikerin findet Baerbock als Außenministerin „nicht mehr tragbar“

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Auszug Sitzung vom 17.5.2024

75 Jahre Grundgesetz  – Der formale Rahmen der Demokratie

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Tagebuch 17.5.2024 aktuell: Deutschland 2+4-Vertrag – Demokratie – Freiheit & Wahlen – Trump – Biden & Klima – Strom – Energie & Bundestag 16.5.2024

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Deutschland – Demokratie – Freiheit

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US-Präsidentschaftswahlen – Trump – Biden

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Klima – Strom – Energie

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Israel – Hamas  – Terror

Kontrafunk aktuell: Jan David Zimmermann kommentiert die Genozid-Vorwürfe gegen Israel.

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Benjamin Gollme im Gespräch mit Peter HaisenkoAlex Baur und Michal Stahel – Kontrafunk-Kommentar: Jan David Zimmermann

 

Schüsse auf den Premierminister: Am Mittwoch griff ein Attentäter den slowakischen Politiker Robert Fico an. Der Angreifer wurde gefilmt und festgenommen. Seit Jahren ist er politisch aktiv. Wie gefährlich ist die slowakische Opposition? Das besprechen wir mit Michal Stahel in Bratislava. In der Schweiz hat ein Bürger eine Richterberatung heimlich mitgeschnitten. Das Tondokument zeigt aus seiner Sicht die Befangenheit der Richterin und die politisch gefärbte Justiz. Unser Gast zu diesem Thema ist der Gerichtsreporter und Korrespondent Alex Baur. Mit dem Verleger Peter Haisenko geht es um den Zwei-plus-vier-Vertrag. Ist Deutschland vertragsbrüchig? Und Jan David Zimmermann kommentiert die Genozid-Vorwürfe gegen Israel.

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Auszug Sitzung vom 16.5.2024

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Tagebuch 16.5.2024 aktuell 11:30 Uhr: WELTWOCHE – Life & Slowakei – Anschlag auf Ministerpräsident Fico & Russland – Ukraine & Digitalisierung – Netzausbau & E-Auto & Auszug Bundestag

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Slowakei – Ministerpräsident Fico

WELTonline: ATTENTAT AUF MINISTERPRÄSIDENT – Slowakei rückt nach Schüssen auf Robert Fico zusammen – trotz aller Polarisierung

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Russland – Ukraine

WELTonline: UKRAINE-POLITIK – Der Westen überschätzt Wladimir Putins imperiale Gelüste

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Digitalisierung 

WELTonline: NETZAUSBAUGlasfaser-Stagnation – warum die Deutschen kein schnelles Internet buchen

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Elektromobilität

Bild-Zeitung: An die Wand gefahrenWas läuft schief mit den E-Autos in Deutschland?

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AfD – Höcke

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Benjamin Gollme im Gespräch mit Hans WeissOlaf Opitz und Rupert Scholz – Kontrafunk-Kommentar: Markus Vahlefeld

 

Derzeit werden Forderungen für eine Aktivierung und Ausweitung der deutschen Wehrpflicht laut. Müssen junge Menschen schon bald wieder einen Dienst leisten? Darüber unterhalten wir uns mit dem ehemaligen Verteidigungsminister und Verfassungsrechtler Prof. Rupert Scholz. In der Schweiz soll Windkraft und Fotovoltaik massiv ausgebaut werden. So hat es das Parlament mit großer Mehrheit beschlossen. Doch gegen das Stromgesetz haben Bürger das Referendum ergriffen. Einer von ihnen ist Hans Weiss. Der ehemalige Grüne wird uns seine Beweggründe erklären. Im Gespräch mit dem Journalisten Olaf Opitz geht es um die Kommunalwahlen und um die Wahlen zum EU-Parlament am 9. Juni und speziell um den Wahlkampf im Osten Deutschlands. Markus Vahlefeld kommentiert die Buchankündigung von Altkanzlerin Angela Merkel.

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Auszug Sitzung vom 15.5.2024

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Tagebuch 15.5.2024 aktuell: Verfassungsschutz / AfD / Höcke / Verdachtsfall / Volk & Abnehmspritze & Corona / Impfen & Strom & Energie

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AfD – Spezial

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AfD – Verdachtsfall-Urteil

OVG Münster: Pressemitteilung zum Verdachtsfallurteil

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Höcke – AfD – Urteil:  100 Tagessätze à 130€ = 13.000 € Geldstrafe

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Meinungsfreiheit – Göring-Eckardt – von Storch – ÖRR

Reitschuster: Peinlicher Ausrutscher – Grüne Göring-Eckardt entlarvt eigene Lügen-Rhetorik…und wird dafür von großen Medien gefeiert

Hart-aber-fair 13.5.2024 komplett: Das pure Grauen – Sechs gegen Frau von Storch, die praktisch nie ausreden konnte plus Audiofile

Aktien mit Kopf: Analyse Göring-Eckardt – von Storch

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Habeck – Wirtschaft – Strom & Energie – Wärmepumpe

Tichys Einblick: 300 ARBEITSPLÄTZE WEG – Stellenabbau bei Vaillant: Geschäft mit Wärmepumpen eingebrochen

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Corona – Impfung – Todesfälle – „Plötzlich und unerwartet“

ScienceFiles: Seit 2021 neuartiges Massensterben: 1474 professionelle Sportler seit Beginn der Massenimpfung “plötzlich und unerwartet” verstorben

  • Nicht zu vergessen: Klaus-Otto Nagorsnik als Beispiel für „plötzlich und unerwartet“ verstorbener Nichtsportler /
  • Die letzte Sendung „Gefragt-Gejagt“ mit Klaus-Otto plus Gala-Artikel

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Corona – AfD-Urteil & Höcke-Urteil – Abnehmspritze

Andreas Peter im Gespräch mit Mario NieswandtDietrich Murswiek und Lothar Krimmel – Kontrafunk-Kommentar: Thomas-M. Seibert

Am Montag entschied das Oberverwaltungsgericht Münster, dass die AfD weiterhin als rechtsextremer Verdachtsfall eingestuft werden kann. Das Ergebnis analysiert für uns der Jurist Dietrich Murswiek. Über die Schwierigkeiten, den Film „Corona – Die große Irreführung“ in die deutschen Kinos zu bringen, unterhalten wir uns mit dem Filmverleiher Mario Nieswandt. Der frühere Geschäftsführer der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, Dr. Lothar Krimmel, berichtet über das Pro und Kontra sogenannter Abnehmspritzen. Und Thomas-Michael Seibert kommentiert das Urteil gegen den Thüringer AfD-Vorsitzenden Björn Höcke wegen Verbreitung einer verbotenen Losung aus der NS-Zeit.

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Tagebuch 14.5.2024 aktuell: Höcke / „Alles für Deutschland“- Urteil & AfD / Verdachtsfall & Klima / Glücklich leben & Strom / Energie & Islamismus / Migration

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Vergrößern & Quelle/aktuelle Umfragen plus Verlauf INSA plus Ipsos spezial

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Höcke – „Alles für Deutschland“

Deutschlandfunk: Prozess wegen Volksverhetzung – AfD-Chef Höcke vor Gericht: Das könnten die Konsequenzen sein. Thüringens AfD-Chef Björn Höcke muss sich wegen Volksverhetzung erstmals persönlich vor Gericht verantworten. Als Konsequenz könnte Höcke sein passives Wahlrecht verlieren. Der Prozess könnte ihm und der AfD aber auch nützen. Heute wird ein Urteil erwartet.

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AfD – Verdachtsfall-Urteil

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Klima-Ideologie

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Islamismus

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Habeck – Wirtschaft

NIUS: Keine Entwarnung an der Inflationsfront“: Massiver Preisanstieg bei Energie und Haushaltswaren erwartet!

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Marcel Joppa im Gespräch mit Alexander UlfigKlaus-Rüdiger Mai und Christian Klar – Kontrafunk-Kommentar: Martina Binnig

Immer mehr Universitäten werden Schauplatz propalästinensischer Proteste. Welchen Hintergrund die Aktivisten haben und wie weit Meinungsfreiheit gehen darf, fragen wir den Schriftsteller und Historiker Dr. Klaus-Rüdiger Mai. In einem Gespräch mit dem Sachbuchautor und Philosophen Dr. Alexander Ulfig geht es um die Cancel-Culture an deutschen Hochschulen und Sanktionen gegen regierungskritische Professoren. Wie schwierig der Schulalltag durch Tausende neue Migrantenkinder aus der Ukraine und Syrien geworden ist, beschreibt der Wiener Schulleiter Christian Klar. In ihrem Kommentar widmet sich Martina Binnig schließlich dem Europäischen Gesundheitsdatenraum und den EU-Plänen zum gläsernen Patienten.

Kontrafunk Themen

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Tagebuch 13.5.2024 aktuell: Migration & AfD / Höcke / Esken / Nazipartei & Verfassungsschutz / Verdachtsfall & Altersversorgung / Rente & Meinungsfreiheit & Gender / Trans

Kontrafunk aktuell Quelle Nachrichten vom 13.5.2024 – 6:00 Uhr & aktuelle Nachrichten

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Umfragen aktuell

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Eu-Wahlen

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Migration 

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Björn Höcke – AfD -Alles für Deutschland

Achgut: Auch Sozialdemokraten riefen „Alles für Deutschland

Allenthalben heißt es, diese drei Worte seien eine SA-Parole. Die Nationalsozialisten haben sie in der Tat benutzt, aber ihre Gegner auch.

Quelle

Nicht immer waren die Sozialdemokraten „vaterlandslose Gesellen“, sondern im Gegenteil ziemlich patriotisch gesinnt. Es waren drei einfache Worte, mit denen sie ihrer nationalen Gesinnung Ausdruck verliehen: alles, für, Deutschland – allerdings jeweils ohne Kommata. 

Niemand von ihnen hätte sich vorstellen können, dass ihre Nachfolger nicht einmal 100 Jahre später Menschen zu kriminalisieren versuchen, die diese Worte ebenfalls verwenden. Dass es dazu überhaupt kommen konnte, ist Justiz, Politik und Medien zu „verdanken“, die geschichtsvergessen sind, für die Quellenprüfung ein Fremdwort ist, die voneinander abschreiben und die nicht an Wahrhaftigkeit interessiert sind. […] 

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AfD & Esken & Nazipartei

Kontrafunk aktuell: Frank Wahlig kommentiert den Hang in der SPD, politisch unbequeme Konkurrenz mit dem Nazivorwurf erledigen zu wollen.

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AfD & Verfassungsschutz

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Altersversorgung & Rentenplan

Bild-Zeitung: Internes Papier warnt vor „Staatsinsolvenz“ – Neuer Renten-Plan erschüttert die Regierung plus PDF

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NIUS: „Sie fahren das Land an die Wand“ – Ricarda Lang entgleisen die Gesichtszüge und mehr 

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Gender & Trans

WELTWOCHE: Junge, der sich als Mädchen identifiziert, soll mehrere weibliche Team-Mitglieder sexuell belästigt haben. Wie wäre es mit dem Schutz junger Mädchen statt für Jungen, die vorgeben, trans zu sein?

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Tagebuch 12.5.2024 aktuell: Russland / Ukraine / Röper & Islamismus & Strom / Energie & Gender & E-Autos & Migration

MEILENSTEIN zur Erklärung des Klimawandels

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Kontrafunk aktuell Quelle Nachrichten vom 12.5.2024 – 6:00 Uhr & aktuelle Nachrichten

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Umfragen aktuell

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Eu-Wahlen

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Russland & Ukraine

WELTWOCHE: «Dann landen Sie im Gulag»: Eklat beim Auftritt von Strack-Zimmermann. Ein Bürger, der die FDP-Politikerin wegen ihrer Ukraine-Politik kritisiert, wird abgeführt. Ein Video dokumentiert die Szene

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Gendern & Schule 

Reitschuster: Gender-Irrsinn verwirrt Schüler – Sie sprechen von „Tischin“ und „Stuhlin“ – Kritiker: „Gendern verdummt unsere Kinder!“

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E-Mobilität

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Islamismus

WELTonliene: ISLAMISTEN-KUNDGEBUNG IN HAMBURG„Einführung des Kalifats“ sei ja „nur“ auf den Nahen Osten bezogen, sagt Boateng

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Migration 

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