Die Inzidenzen sind niedrig, die Impfbereitschaft ist hoch – alles ist so, wie es sich die Politik vor kurzem noch gewünscht hat. Doch die Maßstäbe haben sich geändert, jetzt geht es trotzdem um Impfpflicht, die vierte Welle und den möglichen nächsten Lockdown. Die Versprechungen von Gestern scheinen nichtig zu sein. Über diese bedenkliche Entwicklung spricht … „Tichys Ausblick – Corona für immer?“ weiterlesen
Die AfD ist im Streit um die Besetzung des Bundestagspräsidiums … … mit ihrem Eilantrag vor dem Verfassungsgericht in Karlsruhe gescheitert. Die Richter lehnten es ab, den Bundestag vorläufig zu neuen Verfahrensregeln für die Wahl von Parlamentsvizepräsidenten zu verpflichten. Die Forderung der AfD könne in einem Organstreit grundsätzlich nicht angeordnet werden. Über die eigentliche Klage … „Ist irgendwie klar: AfD scheitert vorm BVerfG“ weiterlesen
76 Jahre nach der bedingungslosen Kapitulation … … Deutschlands bewegt sich das Land wieder mit ungeheurer Dynamik in einen autoritären Staat, der z. B. ungeimpft gesunde Menschen diskriminiert. Wenn nicht umgehend der Status quo ante Corona = Menschen ohne respiratorische Symptome sind respiratorisch gesunde Menschen wiederhergestellt wird, wird die Gesellschaft zerbrechen! Ich nenne das Hygienefaschismus! … „Guten Morgen, liebe Leser!“ weiterlesen