Konstituierende Sitzung des Bundestages 19. Legislatur

Alles moderat. Karsten Schneider, SPD, ist konstruktiv. Auch die AfD steigt positiv ein. Eigentlich ganz „normal“. Sogar die Linke macht einen guten Eindruck. Der CDU-Mann will alles beim Alten belassen. Macht auf lustig. FDP-Mann meint, die Welt zurechtrücken zu müssen und teilt wacker aus. Alle wollten „Aufmerksamkeit“ … Lächerlich! Nun die Grünen mit einer Grünin. … „Konstituierende Sitzung des Bundestages 19. Legislatur“ weiterlesen

Artikel zum Sonntag 22.10.2017 – Genau so ist es:

„Vor allem Alexander Graf Lambsdorff, … … der für die FDP an den Sondierungsgesprächen teilnehmen wird, kritisierte den Kurs der Kanzlerin noch einmal scharf. Über Nacht die Grenzen zu öffnen sei keine Politik der Mitte gewesen, sondern ´Realitätsverweigerung`. Die klare konservative Kante der alten CDU sei nicht mehr zu erkennen. (Info zu Graf Lambsdorff hier … „Artikel zum Sonntag 22.10.2017 – Genau so ist es:“ weiterlesen

Parlamentarische Debatte

Es ist schön, dass mit der AfD … … eine Partei in den Bundestag einzieht, die ganz sicher zu scharfen Debatten einladen wird. Ist sie doch faktisch die einzige Partei, die das, was in Deutschland einst weitestgehend Konsens war, hochhält und offensiv vertritt. Bevor nun ein paar Neunmalkluge mit Guten Gedanken feixen – „Ja, das … „Parlamentarische Debatte“ weiterlesen

Neuwahlen?

„Überraschend ist, … … dass unter den AfD-Wählern die Neuwahl-Befürworter besonders stark vertreten sind. Obwohl die rechtskonservative Partei bei der Wahl am 24. September auf Anhieb auf 12,6 Prozent gekommen ist, sprechen sich in der YouGov-Umfrage 62 Prozent ihrer Wähler für einen neuen Urnengang aus. Auch bei der Linken (38 Prozent) und der SPD (32 … „Neuwahlen?“ weiterlesen

Ist das noch gelebte Demokratie?

Das Schneiden der AfD im Bund … begann mit einer Änderung der Geschäftsordnung des Bundestages. Alterspräsident wird nicht mehr das älteste Mitglied des Bundestages, sondern das mit der längsten Dienstzeit im Parlament. Anlass der Änderung: Alexander Gauland soll/darf („muss verhindert“) nicht Alterspräsident werden. Jetzt gibt es einen unglaublichen Hick-Hack um die Sitzordnung, die Unterbringung der … „Ist das noch gelebte Demokratie?“ weiterlesen

BTW 2017: Zwei Erkenntnisse

Die Hetze geht weiter. Knapp 6 Millionen Menschen haben die AfD gewählt. Damit wird die Partei drittstärkste Kraft im neuen Parlament werden. Statt dass zu akzeptieren und vor der eigenen Tür zu kehren, fällt dem politischen wie medialen Mainstream nichts besseres ein, als die bereits vor der Wahl  vollkommen sinnlose und eher die AfD unterstützende … „BTW 2017: Zwei Erkenntnisse“ weiterlesen

Stickdioxid (NO2): Christian Lindner hat verstanden

Wenn die FDP … … im Herbst in den Bundestag einzieht, hat das fast ganz alleine Christian Lindner zu verantworten. Er hat es geschafft, der Partei ein Gesicht zu geben. Der Mann hat den liberalen Aufschwung in Deutschland neu initialisiert und vorangetrieben. Christian Lindner  hat die Parteimitglieder motiviert und zu Höchstleistungen angehalten. Das wird sich … „Stickdioxid (NO2): Christian Lindner hat verstanden“ weiterlesen

Emnid: Schulz-Zug in der Abwrackhalle

„Knapp zwei Monate vor der Wahl trennen Union und SPD laut Emnid 15 Prozentpunkte – so weit zurück lagen die Sozialdemokraten zuletzt unter Ex-SPD-Chef Gabriel. Die FDP will sich im Wahlkampf nur auf eine Partei konzentrieren“ Und das sollen lt. Artikel rechts ausgerechnet die Grünen sein. Eine recht gute Analyse bietet der Kommentar zum Artikel … „Emnid: Schulz-Zug in der Abwrackhalle“ weiterlesen

Aachener Nachrichten überparteilich?

Wohl kaum, … … wenn man sich die Berichterstattung und Kommentierung zur Bundestagswahl am 22.7.2017 anschaut. Auf Seite 2 finden wir zum einen den Kommentar von Joachim Zinsen, der lang und breit darüber philosophiert, wie es die SPD anstellen könnte, aus dem Umfragetief herauszukommen. Immer mit dem Grundtenor: Die Werte sind viel, viel schlechter, als … „Aachener Nachrichten überparteilich?“ weiterlesen

NRW hat einen Flüchtlingsminister …

Joachim Stamp heißt der Mann, … … ist offiziell natürlich in erster Linie Integrationsminister, denn die Zeit, wo Menschen aus NRW fliehen wollen, kommt erst noch. Spaß beiseite Joachim Stamp ist FDP-Mitglied, stellvertretender Ministerpräsident, Vertreter von MP Armin Laschet, der es tatsächlich geschafft hat, die Dauerregierung der SPD in NRW vorläufig zu beenden. Ob dieser … „NRW hat einen Flüchtlingsminister …“ weiterlesen