Weil die Viségrad – Staaten … … nicht auf Zuruf der EU (Aufnahme von Flüchtlingen) parieren, versucht der Bürokratiemoloch in Brüssel andere Saiten aufzuziehen. Das gelingt nicht so richtig. Jetzt muckt Polen sogar gegen die Rechtsstaatlichkeit der EU auf. Die EU sieht darin – zu Recht – einen Angriff auf die Rechtmäßigkeit der „Gemeinschaft“. Eingedenk … „Polen, die EU & die Unabhängigkeit der Gerichte“ weiterlesen
Ampel – Die Schwesig/Giffey-Grätsche RotRot in Mecklenburg Vorpommern – RotRotGrün in Berlin müssen Christian Lindner eine Warnung sein. In einer Ampel wird die FDP zerrieben und wird 2025 wieder an der 5%-Klausel scheitern. Die SPD ist stramm links, Olaf Scholz das Trojanische Pferd. Das meint die Presse (Auswahl Dlf) zu den Themen Schwesig/Giffey, Hunger, Konjunktur: … „Regierungsbildung Stand 15.10.2021“ weiterlesen
„130.000 Menschen wurden vor dem Tod gerettet“, … sagt Markus Söder in seiner Regierungserklärung, ohne dass sich der Boden des Bayerischen Landtags unter ihm auftäte. Er erwarte aber kein Lob, schließlich habe er nur seinen „Amtseid erfüllt“. Außerdem: „Es gibt keinen höheren ethischen Lohn, als Leben zu retten.“ Aber, ach, die Geretteten zeigen sich undankbar, … „Claudios Irrsinn – September 2021“ weiterlesen