Anfang der Woche war es nur eine kurze Meldung in der heute. Der Außenminister, Sebastian Kurz, Österreichs, das Land, das mit der Schließung der Balkanroute, Deutschland vor einem weiteren unkontrollierbaren Flüchtlingszustrom bewahrt hat, hat sich zur künftigen EU-Politik im Dauerdrama „Der Flüchtling und das Meer“ geäußert.
Vorbemerkung Am 3.Juni 2016 führte der Deutschlandfunk-Redakteur Christoph Heinemann ein Interview mit Frank Henkel, dem Innensenator Berlins über Abschiebepraxis allgemein und Berliner Abschiebepraxis im Besonderen. Vor einem Jahr – schon damals gab es viele Nichtabschiebungen – wäre solch ein Interview praktisch unmöglich gewesen. Der Redakteur wäre wegen ´rechtsextremer` Fragestellungspraxis vom Hof gejagt worden. So ändern sich die Zeiten. … „Realsatire vom Feinsten: Berlins Innensenator Henkel im Interview“ weiterlesen
Visaabkommen und anderes „Solange die Probleme innerhalb der Euro-Zone nicht gelöst, die Flüchtlingskrise im Rahmen der EU nicht bewältigt und das Verhältnis von Europa und Russland keinen tragfähigen Modus Vivendi gefunden hat, bin ich erstens für ein Beitrittsmoratorium zur Währungsunion, zweitens gegen eine Erweiterung der EU, drittens gegen die Aufnahme neuer Mitglieder in die Nato, … „Zitat der Woche: Peer Steinbrück gegen neue Visaabkommen“ weiterlesen
Eine gute Nachricht zur Lohngerechtigkeit Frauenministerin Schwesig schafft endlich mehr Lohngerechtigkeit und reduziert die Lohnlücke zwischen Männern und Frauen auf faktische 8 %. Ein Unterschied, der m. E. nicht in Ordnung ist, doch viel weniger als die von Feministinnen seit Jahren kolportierten 20% und mehr. 8% bedeutet, dass der allergrößte Teil der alle Jahre wieder mantrahaft wiederholten LOHNLÜCKE … „Ministerin macht sich ehrlich: Lohnlücke ohne Teilzeit nur 8 % statt über 20 % !“ weiterlesen
Ein veritabler Ethikprofessor, Friedhelm Hengsbach, tut in unregelmäßigen Abständen in den seinen Standpunkt kund. So heute am heutigen Sonnabend, den 14. Mai 2016. Deutschland und der AfD-Erfolg: verletzt, aber vital geblieben? lautet der Titel des aktuellen Standpunktes. Was er so genau mit der Überschrift meint, erschließt sich mir nach dem Studieren des Standpunktes nicht. Ich … „Der Ethikprofessor und die AfD“ weiterlesen
Der Berliner Kreis der CDU unter Federführung Wolfgang Bosbachs hat ein Manifest herausgegeben, in welchem er sich eindeutig positioniert. Das ist bemerkenswert, weil innerhalb der CDU bisher zumindest offiziell einer politisch-gutmenschlichen Korrektheit gefrönt wurde, die zu einem massiven Verlust von Wählerstimmen (Landtagswahlen 2016) geführt hat. Die Zustimmung für die CDU nimmt in Umfragen seit September 2015 kontinuierlich ab. Das … „Ein Anfang“ weiterlesen
Martin Schulz leitet die Empfehlung der EU-Kommission – Herr Juncker will es mit den 72 Punkten nicht gar so ernst nehmen – an den zuständigen Ausschuss des EU-Parlaments nicht weiter. Was auf der Webseite (Ausschnitt rechts) des noch recht harmlos aussah, hört sich im Interview ganz anders an. Keine Änderung der türkischen Terrorgesetze im Sinn … „Martin Schulz zieht die Reißleine“ weiterlesen