Es spielt keine Rolle, …

… ob die Pläne des Innenministers kritisiert werden oder nicht. Ob der Bund mehr Kompetenz bekommt, die Länder welche abgeben müssen. Egal: Der nächste Anschlag ist schon in Vorbereitung. Da brauche ich kein Prophet sein. Da muss ich mir nur die Lage in Deutschland anschauen. Gefährder laufen frei herum. Werden beobachtet. Nur beobachtet.  Die Moscheen … „Es spielt keine Rolle, …“ weiterlesen

Sind es Rechtspopulisten?

Verfassungsrichter Peter Müller in der FAZ: „Die Nationalstaaten haben nicht ausgedient. Sie werden auch in der absehbaren Zukunft für die Organisation freiheitlicher Gesellschaften unverzichtbar sein, ohne dass dadurch das Bekenntnis zur europäischen Integration in Frage gestellt wird. Europa darf aber kein Eliteprojekt sein, sondern muss in den Köpfen und Herzen der Menschen seine Verankerung finden.“ … „Sind es Rechtspopulisten?“ weiterlesen

´Herrschaft des Sentiments`, dieser Begriff von Ulf Poschardt, …

… Chefredakteur der WELT-Gruppe, ist u. a. das, was ich „Gute Gedanken“ nenne. Was er in seinem Kommentar schreibt, ist unbedingt richtig. Doch leider auch zu kurz gedacht. Verantwortungsvoll wäre es, wenn die Menschen an den Grenzen so kontrolliert würden, dass unberechtigt einreisende und unerwünschte Personen sofort zurückgewiesen werden könnten. Was das stärker werden der „Rechten“ … „´Herrschaft des Sentiments`, dieser Begriff von Ulf Poschardt, …“ weiterlesen

Mauern – Zäune – Grenze

Bis heute habe ich nicht verstanden, … … dass die im Titel genannten Begriffe so eine negative Besetzung haben. Das ganze Land, alle zivilisierten Länder bestehen aus Mauern, Zäunen und Grenzen sprich Begrenzungen. Verständlich ist das allemal. So dienen Begrenzungen als Schutz und dienen der Sicherheit. Das unbefugte Eindringen vor allem von Personen soll verhindert … „Mauern – Zäune – Grenze“ weiterlesen

Abschottung

Weshalb eine rigide Kontrolle der deutschen Grenzen so etwas wie Abschottung bedeuten soll, bleibt das Geheimnis der Kanzlerin. Weshalb offene Grenzen so etwas wie Sicherheit bringen soll, ebenso. Als wenn Globalisierung von Grenzkontrollen „Ja oder Nein“ abhängen würde.  ____________________________________________

Es muss erst wieder knallen!

Es muss erst einen Anschlag geben. Einen richtig schweren Anschlag durch Islamgläubige. Mit vielen Toten. In Deutschland! Es  reicht  nicht, auf die Gefahren aufmerksam zu machen. Da ist große Politik wie die kleine kommunale Verkehrspolitik. Erst muss es einen Schwerstverletzten, am besten einen Toten geben, damit auf der Straße in Aachens Stadtgebiet, auf der des … „Es muss erst wieder knallen!“ weiterlesen

Einwanderung – Zuwanderung – Flucht

 Auch nach der US-Wahl gilt: „Wenn jeder bleibt,  wenn jeder bleiben darf, sind ein Asyl für Verfolgte wie auch eine Einwanderungsregelung überflüssig. Dann geht es allenfalls noch um Schutz – für Deutsche. Über ein Einwanderungsgesetz sollten sich Union und SPD in der Tat einigen können. Das ist eine fürwahr nationale Aufgabe. Schön, wenn sich die … „Einwanderung – Zuwanderung – Flucht“ weiterlesen

Obergrenze in Sachen Zuwanderung ist rechtlich möglich

Hans-Jürgen Papier, Ex-Verfassungsgerichtspräsident … … hat das bestätigt, was im Politikblog MEDIAGNOSE bereits im September im Artikel „Gezielte Irreführung?“ zu lesen war. Es ist rechtlich möglich, die ungebremste Zuwanderung zu begrenzen.   ____________________________________________

Grenzsicherung

Alain Juppé, Präsidentschaftskandidatsanwärter  in Frankreich, hat in der WELT ein bemerkenswertes Interview gegeben. Bemerkenswert vor allem, weil die Grenzsicherung Europas absolut in den Vordergrund gestellt wird. Nur in einem Punkt ist ihm zu widersprechen. Die Reihenfolge der Maßnahmen. Denn solange die Außengrenzen der EU praktisch ungeschützt sind, sollten die Staaten ihre Binnengrenzen schützen.