Suchergebnisse für: fdp

Netzwerkdurchsetzungsgesetz

Die Bundesregierung: „[Regierungssprecher] Seibert betonte, die grundgesetzlich geschützte Meinungsfreiheit sei von allerhöchstem Wert. In den vergangenen Jahren sei allerdings zu beobachten gewesen, wie hasserfüllte, Strafnormen verletzende Kommentare in sozialen Netzwerken zugenommen hätten, worin ´ein Problem für die demokratische Gesellschaft und ihre Debattenkultur` bestehe.“ Wenn denn in der Vergangenheit Strafnormen verletzt wurden, warum haben Polizei,  Staatsanwaltschaft … „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ weiterlesen

Weder Fisch noch Fleisch

Die Mordtat von Kandel … … hat ähnliche Wirkung wie die Kölner Silvesternacht vor 2 Jahren. Es wird zwar noch immer von einer Beziehungstat geredet, doch mehr und mehr kristallisiert sich heraus, dass der Mord schon etwas mit den unterschiedlichen Kulturen zu tun hat, in den Täter und Opfer aufgewachsen sind. Die Tat von Kandel … „Weder Fisch noch Fleisch“ weiterlesen

Wider das Werbeverbot zur Abtreibung – § 219a StGb

„Die wenigsten Deutschen dürften gewusst haben, dass es im Strafgesetzbuch § 219 a überhaupt gibt. Der lautet – in gekürzter Form: Wer seines Vermögensvorteils wegen oder in grob anstößiger Weise Dienste zur Vornahme oder Förderung eines Schwangerschaftsabbruchs anbietet, ankündigt oder anpreist, wird mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.“ Das finde ich … „Wider das Werbeverbot zur Abtreibung – § 219a StGb“ weiterlesen

Ach was? Wo gibt´ s denn so was?

Mitarbeiter der AfD-Bundestagsabgeordneten: „Politprofis, Professoren und promovierte Akademiker unter den Kandidaten In die Büros der AfD ziehen nach Recherchen von WDR, NDR und SZ auch einige Politprofis, die noch in der letzten Legislaturperiode oder in einer weiter zurückliegenden Vergangenheit für Abgeordnete etablierter Parteien gearbeitet haben. Allen voran für die Union, aber auch für die Linke, … „Ach was? Wo gibt´ s denn so was?“ weiterlesen

Was ist daran hart?

Der künftige sächsische Ministerpräsident Kretschmer: „Deutschland braucht mehr Rückführungsabkommen, findet Michael Kretschmer. Der CDU-Politiker empfiehlt, die Flüchtlinge in ihren Herkunftsländern zu unterstützen. Das sei nicht nur solidarisch, sondern auch günstiger. „ Wörtlich meint Herr Kretschmer auf RP ONLINE: „[…] Wichtig ist Bewegung in der Flüchtlingspolitik, der Europapolitik und der Inneren Sicherheit. Wir müssen deutlich sagen, … „Was ist daran hart?“ weiterlesen

AfD wirkt. Die AfD wirkt mit.

Und das ist gut so. Der Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte – Menschen, die eigentlich nur auf Zeit in Deutschland sein sollen – soll weiter ausgesetzt bleiben. Was vernünftig ist. Denn die Menschen sollen zurück in ihre Heimat, wenn es denn möglich ist. Und nicht ihre Familien nachholen, die sie in der angeblichen Kriegshölle – m. … „AfD wirkt. Die AfD wirkt mit.“ weiterlesen

Schäuble muss ran!

Ich plädiere schon seit langem … … für Wolfgang Schäuble als Bundeskanzler. Ich stellte mir vor, dass der Mann Angela Merkel während der laufenden Legislatur ablöst, einen neuen Kandidaten aufbaut und selbstverständlich die bundesdeutsche Politik auf den Boden von Recht und Gesetz zurückführt. Es sollte nicht sein. Die  Parteien wurden bis auf AfD und FDP, … „Schäuble muss ran!“ weiterlesen

Der Spuk hat ein Ende

20.11.2017, 01:00 Uhr __________________________________________ Auf der FDP wird bereits rumgehackt. Kurz vor Mitternacht am 19.11.2017 … … bricht die FDP die Sondierungsgespräche ab. Wenn ich Herrn Trittin und Herrn Müller von der CSU höre, war bereits alles in trockenen Tüchern. Die FDP habe dann ganz kalkuliert die Sondierung abgebrochen. Die Kanzlerin redet staatstragend von verantwortlichem … „Der Spuk hat ein Ende“ weiterlesen

Auch eine Ansicht:

Der Wähler hat nicht kompliziert gewählt, Herr Laschet! Der Wähler hat die große Koaltion bestätigt eine Koalition aus CDU/CSU, AfD und FDP, ein bürgerliches Bündnis mit stärkster  Mehrheit möglich gemacht als allerletztes eine Jamaika-Koalition gewünscht Das ist der Wählerwille. Und durchaus nicht kompliziert. Die Arroganz der etablierten Parteien gepaart mit gutgedanklichem Medienmainstream, das macht es … „Auch eine Ansicht:“ weiterlesen

Jamaika

Zwei Wochen sind in´ s Land gegangen, … in denen sondiert wurde. Viel ist dabei nicht herausgekommen. Was auch nicht zu erwarten war. Nur weil Jamaika nach Meinung der etablierten Parteien die einzige Konstellation ist, welche in einem „demokratischen“ Land möglich sei. Was schlicht Unsinn ist. CDU/CSU sollten möglichst schnell auf die AfD zugehen. Jetzt … „Jamaika“ weiterlesen