… in den Bundestag gewählt wurde. Es werden Anträge gestellt, die bei unseren etablierten gutgedanklich eingestellten Politikern Heulen und Zähneklappern auslösen. So wie dieser: ´Am späten Nachmittag eines langen Sitzungstags kommt das Kernthema der AfD auf den Tisch. „Umfassende Grenzkontrollen sofort einführen – Zurückweisung bei unberechtigtem Grenzübertritt“ lautet der Antrag, den ihre Fraktion in den … „Deshalb ist es gut, dass die AfD …“ weiterlesen
Und das ist gut so. Der Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte – Menschen, die eigentlich nur auf Zeit in Deutschland sein sollen – soll weiter ausgesetzt bleiben. Was vernünftig ist. Denn die Menschen sollen zurück in ihre Heimat, wenn es denn möglich ist. Und nicht ihre Familien nachholen, die sie in der angeblichen Kriegshölle – m. … „AfD wirkt. Die AfD wirkt mit.“ weiterlesen
Erst mal mit den Kollegen… … sprechen und dann noch mal abstimmen lassen. „Gauland sagte, man wolle vor einem weiteren Wahlgang den anderen Fraktionen im Bundestag Gelegenheit geben, mit Glaser ins Gespräch zu kommen. Der AfD-Kandidat biete an, ihnen seine Position zum Islam zu erklären.“ So muss es sein. Und falls dann wieder keine Wahl … „Klug, sehr klug von der AfD“ weiterlesen
Alles moderat. Karsten Schneider, SPD, ist konstruktiv. Auch die AfD steigt positiv ein. Eigentlich ganz „normal“. Sogar die Linke macht einen guten Eindruck. Der CDU-Mann will alles beim Alten belassen. Macht auf lustig. FDP-Mann meint, die Welt zurechtrücken zu müssen und teilt wacker aus. Alle wollten „Aufmerksamkeit“ … Lächerlich! Nun die Grünen mit einer Grünin. … „Konstituierende Sitzung des Bundestages 19. Legislatur“ weiterlesen
„Die AfD bezeichnete die Demonstration … … als „Anschlag auf die Demokratie”. Der stellvertretende AfD- Fraktionsvorsitzende Peter Felser verwies am Freitag auf Artikel 18 des Grundgesetzes. Dort heißt es, wer die Meinungs- und Versammlungsfreiheit zum Kampf gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung missbrauche, verwirke diese Grundrechte. Felser kritisierte, das Protestmotto „Gegen Hass und Rassismus im Bundestag” … „AfD: Richtig so!“ weiterlesen
Diese Frage muss man sich angesichts … … eines Artikels (PDF*) von Sven-Felix Kellerhoff stellen, der am 25.9.2017 auf dem Bezahlkanal WELTplus erschienen ist. Um es vorab zu sagen: Es ist nicht seriös einen Vergleich in der Form anzustellen, wie hier auf WELTonline geschehen. Nicht nur, dass der Artikel fast vollständig etwas an den Haaren … „Artikel zum Sonntag 1.10.2017: Ist ein Vergleich NSDAP-AfD zulässig?“ weiterlesen
Es ist schon ein Paukenschlag, … … doch lieber ein Anfang mit Schrecken, denn ein schwelender Konflikt. Frau Petry macht aus ihrem Herzen keine Mördergrube. Sie ist direkt gewählt und hat das Recht fraktionslos im Bundestag zu sitzen. Vielleicht findet sie ja Mitstreiter, um eine eigene Fraktion zu gründen. Der Richtungsstreit jedenfalls liegt offen auf … „Aktuell: Frauke Petry will nicht der AfD-Fraktion angehören“ weiterlesen
Über die AfD … … wird nicht berichtet, es wird ge-, es wird verurteilt. Etliche Medien und ganz, ganz viele Politiker haben ein hohes Defizit in Sachen „Demokratie und Politischer Kultur“. Eine Sahra Wagenknecht z. B. will nur aus taktischen Gründen vom AfD-Bashing absehen. Sie hat wenigstens verstanden, dass die Ausgrenzung der AfD dieser Partei … „Es ist Wahlkampf! #3: Die Anfeindung der AfD“ weiterlesen
Der Zeitgeist weht links. Und grün*. Zumindest da, wo die Menschen sitzen, durch die sich dieser Zeitgeist manifestiert. In weiten Teilen von Medien und Politik. Da kann und darf es nicht sein, dass womöglich eine Partei** Aufwind bekommt, die die Ansichten und Werte vertritt, die vor 15 Jahren z. B. noch Bestandteil der CDU waren. … „Die Verunglimpfung der AfD“ weiterlesen