Angela Merkel betont immer wieder gerne, dass … … EU-Recht Vorrang vor nationalem Recht habe. (AKTUELL s. u.: Hier klicken) Was bedeuten würde, dass man Menschen, die bereits in einem anderen Land einen Asylantrag gestellt haben, an der Grenze zurückgewiesen werden könnten? So einfach scheint es nicht zu sein. Deutschland müsste diese Menschen zunächst einreisen … „EU-Recht vs. Grundgesetz“ weiterlesen
Die bundesdeutschen Grenzen sind offen. Seit 2015. Seit Angela Merkel im Alleingang – andere agen diktatorisch – veranlasst hat, keine Kontrollen, die den Namen verdienen – also mit Zurückweisung von Menschen ohne Einreisepapiere und die nicht aus den Schengenraum kommen -, durchzuführen. Der Asylparagraph 16a des Grundgesetzes wurde außer Kraft gesetzt. Teile des Asyl- und … „Merkelpoller“ weiterlesen
… werden abgeschreckt. Von der Rhetorik des Antrages der AfD für einen Untersuchungsausschuss. Wenn man sich den Originalantrag anschaut, ist dort weiß Gott nichts Verwerfliches zu finden. Es wird halt nur genau und detailliert Aufklärung gefordert. Genau das ist es, was die Beförderer der offenen Grenzen so abschreckt. Hier der Originalantrag. _____________________________________ Lesen Sie die … „Nur Menschen mit Guten Gedanken …“ weiterlesen
Seit März 2016 bringe ich allmonatlich … … Zusammenfassungen des Asylgeschäftsberichtes des BAMF. Nun ist die Behörde in die Kritik geraten. Korruption hat sich dort in Teilen breitgemacht. Halbherzige Ermittlungen laufen. Der Innenminister betont, dass er nicht verantwortlich sei, weil alles vor seiner Zeit geschah. Wie auch immer: Marcel Leubecher, Redakteuer der WELT, deckt weitere … „Das BAMF, eine deutsche Behörde?“ weiterlesen
Detlef Scheele, Chef der Bundesagentur für Arbeit, … … zur Zuwanderung, die in einem Gesetz geregelt werden sollte: Wir finden: Die Menschen, die hierherkommen, sollten bereits im Ausland Deutsch gelernt haben und einen Deutschtest ablegen, bevor sie kommen. Und sie sollten ihre Qualifikationen bereits im Ausland anerkennen lassen, noch bevor sie hier im Land sind.“ … „Realismus pur“ weiterlesen
Das Denken unserer Menschen mit Guten Gedanken, diesmal in persona Claudia Roth, bereits seit 2013 Bundestagsvizepräsidentin. Auf die Frage: […] Werden die (Fußball-)Spieler damit (Botschafter Deutschlands zu sein) nicht überhöht? (Einschübe: MEDIAGNOSE) antwortet Frau … Roth: Tatsächlich glaube ich, sind die wirklich Botschafter. Die deutschen Fußballer sind Botschafter für eine Idee einer Demokratie, eines Rechtsstaates, einer … „Hier blitzt es wieder mal auf!“ weiterlesen
Mit mehr als 100 Beamten musste die Polizei in Ellwangen anrücken, um einen Togoer in Abschiebehaft zu nehmen – im zweiten Versuch. Laut eines Medienberichts dürfte der 23-Jährige aber anstandslos wieder einreisen. Wenn Herr Seehofer auch nur etwas glaubwürdig sein will, dann nimmt er das Humanitätsgewäsch des alten Innenministers „die Misere“ sofort zurück! _________________________________________ Eine … „Offene Grenze aktuell: Der Togolese aus Ellwangen“ weiterlesen
Daran ändern offensichtlich auch die Entscheidungen des BAMF nichts. Dort ist die Zuerkennungsquote von Schutzgründen mittlerweile bei unter einem Drittel der Anträge auf Asyl angelangt. Die Schutzquote liegt 2018 einschließlich April bei 32,5%. Es ist offensichtlich so, dass nur ein ganz geringer Prozentsatz tatsächlich abschiebepflichtig ist: Laut einer Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage … „Wer kommt, darf bleiben, soll bleiben!“ weiterlesen
Der geläuterte Alt-68er Peter Schneider … … hat den Hintergrund Guter Gedanken hervorragend analysiert. Hier einige Zitate aus dem Artikel: […] Bei einem gesetzten Essen in einer Stiftung in Berlin sagte ein junger Künstler neben mir, er verstehe die heftige Diskussion über die Flüchtlinge nicht. Zehn Millionen Flüchtlinge in Deutschland – damit hätte er überhaupt … „Menschen mit Guten Gedanken: Eine Analyse“ weiterlesen
… Togolese. Auf jeden Fall war es ein Neger. Der Mann -angeblich 23 Jahre alt – soll abgeschoben werden. Das wird von 150 bis 200 Negern verhindert. Erinnert mich ein wenig an das Lied: Negeraufstand ist in Kuba, Schüsse peitschen durch die Nacht, in den Straßen von Havanna, werden Weiße umgebracht. Schüsse fielen in Ellwangen … „Erst war es ein Kongolese, dann ein ein …“ weiterlesen