Broders Spiegel: Ein Hoch auf die Hochstaplerin In der letzten Woche wurde ja nicht nur der Ausnahmezustand verlängert, auch beim Grünen- Parteitag gab es eine historische Abstimmung: Fast 100 Prozent der Delegierten votierten für Annalena Baerbock als Kanzlerkandidatin. Was für ein Erfolg für eine Hochstaplerin, mit einem Lebenslauf in vielen Varianten. Schade nur, dass es … „Guten Morgen, liebe Leser!“ weiterlesen
Broders Spiegel: Leichte Wahl im Ausnahmezustand Sachsen-Anhalt hat gewählt und alle reden vom überraschenden Wahlerfolg der CDU. Dass dieser Wahl im Ausnahmezustand aber vieles fehlt, was zu einer freien und geheimen Wahl bislang dazugehörte, war hingegen nirgends ein Thema. Es sind eben leichte Wahlen, so wie es auch eine leichte Sprache gibt. Und weil der … „Guten Morgen, liebe Leser!“ weiterlesen
Broders Spiegel: Der Wanderwitz Am nächsten Sonntag wird in Sachsen-Anhalt gewählt und unbelehrbare Ossis könnten die unberührbare AfD dort zur stärksten Partei machen, sagen Umfragen. Zur Klärung solcher Probleme leistet sich die Bundesregierung einen Ost-Beauftragten. Einen West-Beauftragten braucht sie hingegen nicht. Der Ost-Beauftragte Marco Wanderwitz kann nichts für seien Namen, macht ihn aber mit seinen … „Guten Morgen, liebe Leser!“ weiterlesen
Broders Spiegel: Grundgesetz ohne Grundrechte Gestern hatte das Grundgesetz Geburtstag. Eigentlich müsste das ein Feiertag sein. Doch diesen Tag erlebten die Bürger nur mit stark eingeschränkten Grund- und Bürgerrechten. Am Grundgesetz-Geburtstag geplante Demonstrationen gegen die Corona-Politik wurden verboten und aufgelöst. Und aus den Regierungsparteien hieß es jetzt, dass der grundrechtsbeschränkende Ausnahmezustand weiter verlängert werden soll. … „Guten Morgen, liebe Leser!“ weiterlesen
Broders Spiegel: Schein und Scheine Die Hamas greift Israel mit Raketen an, Israel schlägt zurück und Deutschland will als Friedensmacht erscheinen und ruft beide Seiten zur Mäßigung auf. Vielleicht würde man hierzulande Raketenangriffe auf eigene Städte mit dem sofortigen Nachgeben gegenüber dem Angreifer beantworten. Doch statt nun den schönen Schein zu wahren könnten sich deutsche … „Guten Morgen, liebe Leser!“ weiterlesen
Broders Spiegel: Vom Souverän zum Bittsteller Ist es nicht verfassungswidrig, wenn eine Regierung sagt, sie gibt dem Volk, also dem Souverän, ein paar der Grundrechte zurück, die sie ihm zuvor genommen hat? Eine Regierung hat doch die Grundrechte der Bürger zu achten und nicht zuzuteilen. Warum nur machen das in einem jahrzehntelang freien Land so viele … „Guten Morgen, liebe Leser!“ weiterlesen
Broders Spiegel: Meine Stimme für Annalena! Wenn es denn der Welt- und Klimarettung dient, dann müssen auch die Grundrechte eingeschränkt werden können. Mit solcher Politik scheint sich inzwischen sogar das Bundesverfassungsgericht abzufinden, so wie viele Wähler mit einer grünen Bundeskanzlerin Annalena Baerbock. Was kann ich da machen? Ich rufe zur Wahl: Meine Stimme für Annalena! … „Guten Morgen, liebe Leser!“ weiterlesen
Broders Spiegel: Negativ ist das neue Positiv Schauspieler, die sich regierungskritisch in eine Debatte einmischen – das war früher ganz normal. Jetzt rügt die Kulturstaatsministerin – Herrin über wichtige Fördergelder – die Kritik an der Corona-Politik. Kollegen, empören sich über Regierungskritik im Ausnahmezustand und ein Rundfunkrat aus der SPD fordert gar einen Boykott durch die Gebühren-Sender. … „Guten Morgen, liebe Leser!“ weiterlesen
Wurde das Gesetz vom Bundestag gestern verabschiedet? Broders Spiegel: Schweigeminute für die Grundrechte Am Mittwoch wird der Bundestag voraussichtlich die neue Fassung des Infektionsschutzgesetzes beschließen. Der Abbau von Freiheit und Grundrechten geht einen Schritt weiter. Gewöhnen sich die Deutschen langsam daran? Bleiben sie weiter so gehorsam? Wird dieser Prozess vom Verfassungsgericht aufgehalten oder soll es … „Guten Morgen, liebe Leser!“ weiterlesen
Broder macht nicht mehr mit! Broders Spiegel: Mehr Macht für Merkel? Wahrscheinlich käme ein Shitstorm, würde ich jetzt von einem Ermächtigungsgesetz sprechen, wenn es um die Neufassung des Infektionsschutzgesetzes geht, mit der die Bundesregierung weitreichende Vollmachten zur Einschränkung der Grundrechte an sich ziehen will. Aber wie sollte man es richtig nennen? Es geht immerhin um … „Guten Morgen, liebe Leser!“ weiterlesen