Suchergebnisse für: Bundestag

Israel & Hamas & Terror & Bundestag 11.10.2023 aktuell: Die AfD stellt drei Anträge …

… zur Einstellung von Hilfsleistungen an palästinensische Gebiete Die Mittelvergabe und Hilfsleistungen an palästinensische Gebiete war Gegenstand einer Bundestagsdebatte am Mittwoch, 11. Oktober 2023. Grundlage der Aussprache waren drei Anträge, die die AfD-Fraktion vorgelegt hatte. Sie tragen die Titel „Verbot der Organisationen ‚Volksfront für die Befreiung Palästinas‘ (PFLP) und ‚Samidoun’“ (20/8738), „Angesichts des Terrorangriffs der Hamas auf Israel – … „Israel & Hamas & Terror & Bundestag 11.10.2023 aktuell: Die AfD stellt drei Anträge …“ weiterlesen

Bundestag aktuell: Tagesordnung vom 27.9.2023 bis 29.9.2023

 Die Verlinkungen führen immer zur Originalseite des Bundestages. Dort kann der jeweilige Tagesordnungspunkt aufgerufen werden. Ausnahme: Blau unterlegte Verlinkungen führen direkt zur Artikelseite mit allen Reden & Dokumenten. Diese TOPs wurden von mir ausgewählt, weil sie meines Erachtens besonders wichtig und lesenswert  sind. Die Integration der Tagesordnung in den Blog dient auch der Suchfunktion des … „Bundestag aktuell: Tagesordnung vom 27.9.2023 bis 29.9.2023“ weiterlesen

Bundestag & Migration & Ampeltod aktuell: Dr. Curio spricht nackte Tatsachen aus

Quelle ________ Der Bericht der Bundestagsverwaltung zur Debatte Im Bundestag sorgt die deutsche Migrationspolitik weiter für scharfe Kontroversen. Am Donnerstag, 28. September 2023, kam es dabei in einer von der CDU/CSU beantragten Aktuellen Stunde erneut zu einem von gegenseitigen Vorhaltungen geprägten Schlagabtausch insbesondere zwischen den Fraktionen von Union und AfD sowie der Ampel-Koalition. Alexander Dobrindt (CDU/CSU) warf der Regierungskoalition dabei vor, sie … „Bundestag & Migration & Ampeltod aktuell: Dr. Curio spricht nackte Tatsachen aus“ weiterlesen

Bundestag aktuell: Tagesordnung vom 20.9.2023 bis 22.9.2023

Die Verlinkungen führen immer zur Originalseite des Bundestages. Dort kann der jeweilige Tagesordnungspunkt aufgerufen werden. Ausnahme: Blau unterlegte Verlinkungen führen direkt zur Artikelseite mit allen Reden & Dokumenten. Diese TOPs wurden von mir ausgewählt, weil sie meines Erachtens besonders wichtig und lesenswert  sind. Die Integration der Tagesordnung in den Blog dient auch der Suchfunktion des … „Bundestag aktuell: Tagesordnung vom 20.9.2023 bis 22.9.2023“ weiterlesen

Habeck & Wirtschaft & Heizung & Ampeltod aktuell: GEG neu passiert Bundestag – Förderung noch nicht …

Die Debatte war kontovers Am Ende wurde das GEG neu vom Bundestag verabschiedet. Ob es die nächsten Hürde insbesondere die gerichtliche überstehen wird, sei dahingestellt. WELTonline berichtet und fasst zusammen Wesentlicher Aspekt des Heizungsspuks ist die Förderung Diese steht noch nicht endgültig fest, ist noch nicht in trockenen Tüchern. Habeck und seine Helferlein hatten ja … „Habeck & Wirtschaft & Heizung & Ampeltod aktuell: GEG neu passiert Bundestag – Förderung noch nicht …“ weiterlesen

Bundestag aktuell: Tagesordnung vom 5.9.2023 bis 8.9.2023

Die Verlinkungen führen immer zur Originalseite des Bundestages. Dort kann der jeweilige Tagesordnungspunkt aufgerufen werden. Ausnahme: Blau unterlegte Verlinkungen führen direkt zur Artikelseite mit allen Reden & Dokumenten. Diese TOPs wurden von mir ausgewählt, weil sie meines Erachtens besonders wichtig und lesenswert  sind. Die Integration der Tagesordnung in den Blog dient auch der Suchfunktion des … „Bundestag aktuell: Tagesordnung vom 5.9.2023 bis 8.9.2023“ weiterlesen

Bundestag 7.9.2023 aktuell: Habecks Haushalt 2024 & Bundestagsvizepräsidentenwahl AfD-Kandidat

Die Märchenstunde des Robert Habeck am 7.9.2023 Die Antwort von Wolfgang Wiehle (AfD) Quelle  beider Videos Der Artikel zum TOP … … sowie alle Reden & Dokumente ________ Wird der ´NAZI`* … … zum Bundestagsvizepräsidenten gewählt? Ohne Aussprache stimmt der Bundestag am Donnerstag, 7. September 2023, in geheimer Wahl über den Wahlvorschlag der AfD-Fraktion (20/7288) ab, ihren Abgeordneten … „Bundestag 7.9.2023 aktuell: Habecks Haushalt 2024 & Bundestagsvizepräsidentenwahl AfD-Kandidat“ weiterlesen

Bundestag – Haushalt 2024 – Etat Bundeskanzleramt – Generaldebatte aktuell: Die Opposition …

Bei der Generaldebatte steht nicht nur der Einzelplan 04 des Bundeskanzlers und des Bundeskanzleramtes auf dem Prüfstand, sondern die Politik der Regierung insgesamt. (picture alliance/Bildagentur-online/McPhoto-Schulz) Die Debatte vom Mittwoch, 6. September, 9 Uhr Höhepunkt der viertägigen ersten Beratung des Bundeshaushalts 2024 (20/7800) ist am Mittwoch, 6. September 2023, die vierstündige Generaldebatte zur Politik der Bundesregierung. Anlass … „Bundestag – Haushalt 2024 – Etat Bundeskanzleramt – Generaldebatte aktuell: Die Opposition …“ weiterlesen

Gender & Ideologie & Wissenschaft & Bundestag aktuell: Dr. Marc Jongen (AfD) entlarvt den groben Unfug der „… studies“ …

… im Interview mit Kontrafunk aktuell vom 19.7.2023 ________ Die Bundestagsdebatte vom 5.7.2023 … … über die Evaluierung der „… studies“ als Wissenschaft.  Die AfD-Fraktion hat einen Antrag mit dem Titel „Umgehend eine Evaluation sogenannter Agendawissenschaften durch den Wissenschaftsrat beantragen“ (20/7565) vorgelegt, der am Mittwoch, 5. Juli 2023, erstmals im Bundestag beraten wurde. Nach der Debatte überwiesen die … „Gender & Ideologie & Wissenschaft & Bundestag aktuell: Dr. Marc Jongen (AfD) entlarvt den groben Unfug der „… studies“ …“ weiterlesen

Recht & Verfassung & Bundestag & Habeck & Ampeltod aktuell: Bundesverfassungsgericht stoppt das Gesetzgebungsverfahren zum ´Heizungsgesetz`

Meines Erachtens die größte Niederlage einer Bundesregierung … … in der Geschichte der Bundesrepublik. Das Gesetzgebungsverfahren zur Novellierung des GEG wurde per Gerichtsbeschluss unterbrochen musste in die Zeit nach der Sommerpause verschoben werden. Eine schwere Niederlage für Klimaminister Habeck und seine Grünen. Sollte doch das Thema für die Wahlkampfzeiten Hessen und Bayern „abgeräumt“ sein. Kein … „Recht & Verfassung & Bundestag & Habeck & Ampeltod aktuell: Bundesverfassungsgericht stoppt das Gesetzgebungsverfahren zum ´Heizungsgesetz`“ weiterlesen