Was sich aktuell bei Maischberger … offenbarte, ist Zeichen des Rückfalls politischer Kultur in längst vergangen geglaubte Zeiten. Was sich praktisch unkommentiert von Medien seit geraumer Zeit in Sachen „Bekämpfung der AfD“ abspielt, ist die permanente Beugung des Rechtsstaates, ja, es ist die Verhöhnung desselben. Ein neuer Höhepunkt dieses Sachverhalts ist die „Behandlung“ einer Frau … „Krimineller Linksfaschismus“ weiterlesen
… tut nicht weh. Die Gleichbehandlung der AfD sollte nicht nur, sie muss unter Demokraten eine Selbstverständlichkeit sein. Ansonsten würden sich die sogenannten Demokraten als das entlarven, was sie angeblich mit Vehemenz „bekämpfen“. Intolerant und diskriminierend, wären sie. Das gerne vorgebrachte Argument, man müsse Deutschland vor neuem Faschismus bewahren, zieht nicht, ist ein vorgeschobenes. Nur … „Eine Selbstverständlichkeit …“ weiterlesen
… zumindest so lange, bis im Februar … … das Bundesverwaltungsgericht eine Entscheidung über die Zulässigkeit der Verhängung eines Fahrverbots durch ein Verwaltungsgericht entschieden hat. „Hierbei geht es vor allem um die Frage, ob auf Landesebene zusätzlich zu den bestehenden Fahrverbotszonen (grüne Plakette) überhaupt weitere Fahrverbote erlassen werden können. Einige juristische Gutachter sind der Auffassung, … „Fahrverbot in Stuttgart verschoben, …“ weiterlesen
„´Der lange erwartete Bevölkerungsrückgang in Deutschland bleibt in den kommenden beiden Dekaden offensichtlich aus`, zitieren die Zeitungen die IW-Forscher. Grund für die Zunahme seien die steigenden Geburtenzahlen und die Zuwanderung. Nach dem Rekordzuwachs im Jahr 2015 rechnen die Forscher demnach auch künftig damit, dass die Zuwanderung höher ausfallen werde als in früheren Jahren erwartet.“ Wobei … „Bevölkerungszuwachs“ weiterlesen
Das Schneiden der AfD im Bund … begann mit einer Änderung der Geschäftsordnung des Bundestages. Alterspräsident wird nicht mehr das älteste Mitglied des Bundestages, sondern das mit der längsten Dienstzeit im Parlament. Anlass der Änderung: Alexander Gauland soll/darf („muss verhindert“) nicht Alterspräsident werden. Jetzt gibt es einen unglaublichen Hick-Hack um die Sitzordnung, die Unterbringung der … „Ist das noch gelebte Demokratie?“ weiterlesen
… formale Fragen. Und um Ressortzuschnitte, sowie um Finanzfragen. Geht es auch um die Frage, wegen der die AfD fast 13% eingefahren hat? Wie weiter mit der Zuwanderung? Wird hier keine Lösung in Richtung AfD angedacht, wird diese Partei immer stärker werden. Was ich durchaus nicht bedauern würde. Die AfD besetzt noch etliche weitere, m. … „Jamaika: Es geht um …“ weiterlesen
Man kann einer Fraktion kurz nach einer Wahl nicht angehören wollen. Dafür habe ich noch, wenn auch wenig, Verständnis. Vor allem, wenn man, wie Frauke Petry , ein Direktmandat zugesprochen bekommen hat, welches mehr auf die Person abzielt, denn auf die Partei, welche diese Person vertritt. Dann aber hinzugehen und eine neue Partei gründen zu … „Mangel an Politischer Kultur“ weiterlesen
Endlich, könnte man sagen. Ein Investor, Helmut Falter – schon immer dagegen – , Seniorchef der alt-ehrwürdigen Mayerschen Buchhandlung und Besitzer mehrerer Grundstücke im geplanten Neu-Nikolausviertel, sowie Aachens OB Philipp mucken auf. Lesen Sie den Bericht der Aachener Nachrichten —————> Selbstverständlich gibt es auch andere Meinungen. Willi Wichtig (links) reimt irgendetwas mit Urin. Gerald Eimer, … „Neues vom Puff in Aachen: Es wird gemuckt!“ weiterlesen
Es ist jetzt 18:06. Die erste Prognose ist verdaut. Dass die AfD dritte Kraft wird, dass sie in der ARD mehr Prozent prognostiziert bekommt, als bei jeder Umfrage bisher, zeigt die Voreingenommenheit der Umfrage-Institute bei ihren Repräsentativberechnungen. Bester Beweis ist das Runterrechnen von Rohdaten 19% auf repräsentative 9,5% bei der AfD (Civey). ___________________________________________ Aktuelle ARD-Ergebnisse: … „Das blaue Wunder?“ weiterlesen
… ein feiner Begriff. Visionen: War da nicht der Spruch von Schmidt-Schnauze Nun also Klimavisionen „Die vergangenen vier Jahre haben gezeigt, dass die Widerstände gegen die Umsetzung der Energiewende nicht kleiner werden, je weiter sie voranschreitet. Im Gegenteil. Das werden die Politikplaner auch für die kommende Wahlperiode zu beachten haben. Zu ambitionierte Minderungs- und Einsparziele, … „Klimavisionen …“ weiterlesen