Martin Schulz´ SPD hat die Katze aus dem Sack gelassen. Der bis 2018 ausgesetzte Familiennachzug soll wieder komplett in Kraft gesetzt werden. Ob das mit Martin Schulz abgesprochen ist, wage ich zu bezweifeln. Denn dumm ist der Mann nicht. Dass solche eine Forderung seine Umfragewerte sinken lassen wird, weiß er genau. Deshalb will Herr Schulz … „Oh, Oh, die SPD – Es wird für den Messias eng werden“ weiterlesen
Man nehme ein traurig guckendes Kind. Stelle es in eine unwirtliche Gegend irgendwo in Griechenland oder sonstwo. Fertig ist das Foto für Seite 1 einer Tageszeitung. Dazu gehört selbstverständlich noch ein passender Text. Der ist schnell zusammengeschrieben. Deshalb wird es mit den Fakten nicht so genau genommen. Um Fakten geht es auch nicht wirklich. Es … „Fake News zur Balkanroute, zu Griechenland“ weiterlesen
Bereits 2010 prognostizierte Thilo Sarrazin in seinem immer noch höchst lesenswerten Bestseller „Deutschland schafft sich ab“, dass durch die Zuwanderung vor allem von Menschen aus dem islamisch geprägten Raum, das Bildungsniveau in Deutschland sinken werde. Der Aufschrei unserer Menschen mit Guten Gedanken damals war riesengroß. Stichwort: Rassismus. SPD-Chef Sigmar Gabriel legte sich damals ganz weit … „Ach was: Bildungsniveau in Deutschland sinkt?!“ weiterlesen
Was ist Staat? Kann ein Staat wirklich versagen? Staat ist zunächst ein Modell. Ein Modell, dass in aller Regel verfasst ist. In Deutschland hat das Grundgesetz Verfassungsrang. Darüber hinaus gibt es Gesetze. In Deutschland Gesetze auf Bundes-, Landes- und Gemeindeebene. Verwaltungsverfügungen übertragen die Gesetze in für Menschen handhabbare Handlungsanweisungen. Damit ist die Grundlage eines Staates … „Staatsversagen“ weiterlesen
200.000 Menschen pro Jahr netto nach Deutschland? „[…] Wir müssen die Zahl derjenigen, die zu uns kommen, spürbar reduzieren, weil wir sonst die Gesellschaft überfordern. Darin drückt sich ja aus, wir wissen, dass die Bereitschaft und die Fähigkeit zur Integration begrenzt ist. Ich halte nur nichts davon, eine fixe Obergrenze irgendwie festzuschreiben. Ich halte übrigens 200.000 … „Jens Spahn: Obergrenze 200.000 zu hoch!“ weiterlesen
Einige Fragen vorweg: Reist Angela Merkel im Namen der EU? Oder in wessen Auftrag? Weshalb führt sie Gespräche in Nordafrika und nicht Ratspräsident Tusk bzw. der Kommissionspräsident der EU Jean-Claude Juncker? Denn es geht ja wohl um Absprachen, wie der Flüchtlingsstrom aus dem Nahen Osten bzw. Afrika nach Europa radikal dezimiert werden kann, oder? Es … „Angela Merkel in Nordafrika“ weiterlesen
3.500 Angriffe auf Flüchtlinge sind im vergangenen Jahr auf Flüchtlinge gezählt worden. Die LINKE im Bundestag fragt da immer wieder mal nach. Es wird Zeit, dass eine Partei – die AfD – in den Bundestag einzieht, die mal nachfragt, wie viele Angriffe von Flüchtlingen auf Menschen, die schon länger hier leben*, begangen wurden. Und dann … „3.500 Angriffe“ weiterlesen
Am meisten beeindruckt … mich noch das Zitat aus dem Alten Testament: Der Fremde in deinen Toren, soll wie ein Einheimischer gelten. OK, damit kann ich leben. Mit dem Fremden. Aber bitte schön doch nicht mit den hunderttausenden, den Millionen Fremden inkl. Familiennachzug. In Deutschland. Allein in Deutschland. Da hat unser ZdK-Großkopferter Sternberg wohl etwas … „Eine Seite Dampf: Thomas Sternberg“ weiterlesen
Die SPD auf Höhenflug Seit Martin Schulz über die Dörfer tourt und Mann und Maus begeistert, geht es mit der Partei bergauf. Die Umfragewerte erreichen kaum erwartete Höhen. Das ist vor allem deshalb erstaunlich, weil langfristige Vergangenheitswerte bei repräsentativen Umfragen ein wesentliches Korrektiv bei „Umfragespitzen“ darstellen. Nicht bei Sankt Martin. Der überrollt alle. Überzeugen kann er … „Sankt Martin: Deutschlands Retter?“ weiterlesen