„Politische Führung hat ihre Hausaufgaben nicht gemacht“! Versuchter Sturm auf den Reichstag hätte verhindert werden können! Von Manfred Thöne Bundestags-Vizepräsident Wolfgang Kubicki hat Berlins Innensenator Andreas Geisel wegen der Erstürmung der Reichstagstreppen Ende August durch 500 Demonstranten scharf kritisiert. Kubicki sagte dem Tagesspiegel: „Der Innensenator hätte diese Versammlung vor dem Reichstag nicht genehmigen dürfen.“
Nach der Anhörung vom 9.9.2020 im Bundestag … … war es nur noch eine Frage der Fraktionsdisziplin bei CDU/CSU und SPD, ob der Antrag abgelehnt wurde. Sie hielt. Das Ermächtigungsgesetz hat weiter Bestand. Sachliche Faktoren spielten keine Rolle, wie der folgende Ausschnitt aus dem Parlamentsprotokoll belegt:
Quelle: Hier klicken ________________________ Weil es so wichtig ist: AfD-Landtagsfraktion NRW „Der wachsende Antisemitismus hat so viel mit der AfD zu tun wie Fieber mit dem Thermometer“, so der ehemalige FOCUS-Journalist Michael Klonovsky. Er erklärt, warum linke Ideologie zwangsläufig in Antisemitismus endet. Seine Prognose: „Man wird die Juden wieder hassen. Diesmal nicht, weil sie überall … „Zur Erinnerung: Im Bundestag vor zwei Monaten“ weiterlesen