Suchergebnisse für: fdp

Bundestag 23.4.2020: Corona-Debatte – Zwei hervorragende AfD-Beiträge

Bundeskanzlerin Merkel gab eine Regierungserklärung ab.  [Sie] verteidigt die in der Coronakrise beschlossenen Einschränkungen und wirbt um Verständnis bei den Bürgern. In ihrer ersten Regierungserklärung zur Coronapandemie sagte die Kanzlerin am Donnerstag, 23. April 2020, im Bundestag, die getroffenen Vorkehrungen seien unvermeidbar, um die Ausbreitung des Virus zu verhindern und das Gesundheitssystem nicht zu überlasten. … „Bundestag 23.4.2020: Corona-Debatte – Zwei hervorragende AfD-Beiträge“ weiterlesen

Der Schwachsinn mit dem Mundschutz

___________________ Bitte unbedingt beachten: Ab Montag, den 27.4.2020 wird der Mundschutz bei diversen Gelegenheiten (z. B. ÖPNV, Einkaufen …) in allen Bundesländern verpflichtend. Informieren Sie sich.  Mundschutz wie: Hier klicken Mundschutz wann: Hier klicken _______________________ Klar, wir könnten alle mit Mundschutz herumlaufen. Wenn es denn welche gäbe. So basteln wir uns selber einen. Erinnert mich … „Der Schwachsinn mit dem Mundschutz“ weiterlesen

Bundestag, 25.3.2020: Corona – Das Finanzermächtigungsgesetz

______________ Lesen Sie dazu unbedingt: Hier klicken ____________________ Quelle des grün-kursiven Textes, des Gauland-Videos & alle Reden und Dokumente: Hier klicken In seltener Einmütigkeit … … haben die Fraktionen im Bundestag das millardenschwere Hilfspaket im Kampf gegen die Folgen der Corona-Pandemie befürwortet. Redner aller Fraktionen machten am Mittwoch, 25. März 2020, in einer Vereinbarten Debatte zur … „Bundestag, 25.3.2020: Corona – Das Finanzermächtigungsgesetz“ weiterlesen

Darf Björn Höcke lt. Gericht Faschist genannt werden? Nein!

Das hörte man immer wieder im Zusammenhang mit … der Person Björn Höcke: ´Der Mann dürfe lt. Gericht Faschist genannt werden.` Meine Ausführungen dazu finden Sie hier. Nun hat endlich auch das Landgericht Hamburg klar gestellt, dass die Meinungsäußerung auf einem Plakat, dass Björn Höcke ein Faschist sei, zulässig ist, dass das Gericht aber Herrn … „Darf Björn Höcke lt. Gericht Faschist genannt werden? Nein!“ weiterlesen

Opposition im Bundestag, 13.3.2020: Kurzarbeitergeld

Die Rede von Norbert Kleinwächter (AfD) … … und die hasserfüllten Reaktionen der Guten sind symptomatisch für das politische Klima in Deutschland. Es war eine Rede der Opposition, der AfD, der einzigen Opposition, die es noch in Deutschland gibt, und die immer mehr bzw. noch mehr in die böse, rechte Ecke gestellt wird. 

Artikel zum Sonntag, 15.3.2020: Nationaler Sicherheitsrat

Der Bundestag hat am Mittwoch, 11. März 2020,  … erstmals einen Antrag der FDP-Fraktion mit dem Titel „Staatsübergreifenden Krisen und Herausforderungen gerecht werden – Deutschland braucht einen Nationalen Sicherheitsrat“  (19/17739) erörtert und anschließend zur weiteren Beratung in den federführenden Auswärtigen Ausschuss überwiesen. Einrichtung eines ressortübergreifenden Gremiums

Guten Morgen, liebe Leser!

Broders Spiegel: Säubern ohne Ende? Es wird wieder verstärkt zum Kampf gegen Nazis, Faschisten und Rechtsextreme gerufen. Von ihnen, so hören wir, geht eine wachsende Gefahr aus. Es werden offenbar immer mehr. Ist das so? Gefährliche, gewaltbereite Rechtsextremisten gibt es unbestritten. Es gab sie schon immer. Doch nicht in dieser Szene, sondern – neben der … „Guten Morgen, liebe Leser!“ weiterlesen