Ist eine Rückkehr zur Atomkraft in Deutschland möglich? Diese Frage erörtern wir mit dem KerntechnikerManfred Haferburg [Mikro 1]. In einem Interview mit dem Schriftsteller und PublizistenFrank Haubold [Mikro 2] geht es um die Vernetzung zwischen Rüstungsindustrie und Politik sowi]e um die Profiteure der Aufrüstung. Die Corona-Maßnahmen beschäftigen uns in einem Gespräch mit dem ehemaligen Schweizer KantonspolizistenRenato Caranci [Mikro 3]: Er wurde 2021 fristlos entlassen, weil er die Grundrechtseinschränkungen hinterfragt hatte.Ines Taraschonnek [Kommentar] widmet sich in ihrem Kommentar dem heutigen „Super Tuesday“ in den USA: Die Vorwahlen zur Präsidentschaft nehmen eine wichtige Hürde.
Warum nimmt praktisch niemand in Politik/Medien die Anmahnung von Bundespräsident Steinmeier auf?
Die beiden Wissenschaftler [Klaus Cichutek, ehemals Paul-Ehrlich-Institut, und Lothar Wieler, der ehemalige Präsident des Robert Koch-Instituts] hätten inmitten des manchmal größten Durcheinanders einen kühlen Kopf bewahrt, erklärte der Bundespräsident. Zugleich mahnte Steinmeier eine ehrliche Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen an.
«Dann wäre es gut, wenn wir Lehren gezogen hätten, wenn wir Erfahrungen überprüft und Maßnahmen evaluiert hätten.» Die Aufarbeitung sei auch nötig, weil sich in der Corona-Zeit viel Misstrauen in staatliches Handeln und demokratische Institutionen artikuliert habe. Solche Haltungen hätten sich bis weit in die Mitte der Gesellschaft hinein verfestigt.
Wir zeigen, wie wir die Coronazeit erlebt haben. In den letzten Jahren hat sich die Gesellschaft massiv verändert. Ältere vereinsamten, Kinder wurden isoliert, Ungeimpfte vom Leben ausgeschlossen, und wer sich gegen Maßnahmen und die Regierung stellte, wurde verfolgt und angegriffen. Doch das ist nur ein kleiner Ausschnitt dessen, was passiert ist. Viele litten unter den Maßnahmen, Lockdowns und nicht zuletzt ihren Mitmenschen, die auf einmal schockierende Seiten offenbarten. Hier kommen die Menschen zu Wort, die in den Medien nicht existieren. Direkt, menschlich und bewegend erzählen sie ihre Erlebnisse. Wir wollen mit diesen persönlichen Berichten eine Zeit aufarbeiten, die nicht vergessen werden darf – und Menschen Reichweite geben, die sonst nicht gehört werden.
Unfähig, falsche Prämissen zu überdenken und Abstand von der eigenen Propaganda zu nehmen, sind die USA samt NATO-Vasallen dabei, genau das zu befördern, was sie mit ihrem Krieg in der Ukraine abzuwenden hofften: den Verlust ihrer weltweiten Hegemonie und den eigenen Untergang, wie Pjotr Akopow in seinem Essay analysiert.
Es wird immer deutlicher, dass der Hauptfehler des Westens nicht einmal der Versuch war, Russland in der Ukraine zu besiegen (d. h. darauf zu setzen, Kiew in seinem eigenen Orbit zu halten), sondern Russlands Sieg mit seiner Niederlage gleichzusetzen. Seit zwei Jahren hören wir aus den westlichen Ländern immer wieder dieselbe These: Russlands Sieg wird die Niederlage des Westens sein. Neulich wurde sie vom ehemaligen französischen Premierminister Manuel Valls klar formuliert (als Kommentar zu Emmanuel Macrons Erklärung über die mögliche Entsendung europäischer Truppen in die Ukraine): „Unsere Schicksale – das französische und das europäische – sind eng mit dem Schicksal der Ukraine verknüpft. Wir können nicht einmal den hypothetischen Sieg von Wladimir Putin akzeptieren, der das Ende der ukrainischen Demokratie und die strategische, militärische, politische und moralische Niederlage Europas und des Westens bedeuten würde.“ …
… Mit anderen Worten: Alles ist so eindeutig wie möglich – ein russischer Sieg in der Ukraine wäre eine Niederlage für den Westen und daher für Letzteren kategorisch inakzeptabel. Warum wird das gesagt? Natürlich gibt es ein Element der internen Propaganda – man muss die eigenen Völker davon überzeugen, dass die Unterstützung für die Ukraine langwierig und kostspielig sein wird, aber durch die Absicht gerechtfertigt ist, die schlimmsten Folgen einer Niederlage für den Westen zu verhindern. Die Europäer und die Nordamerikaner glauben das bisher – zwar nicht in überwältigender Mehrheit, aber sie glauben es. Gleichzeitig will sich der Westen nicht direkt an einem Konflikt mit Russland beteiligen – also nicht nur seine Waffen, sondern auch seine Truppen schicken. Nicht die Eliten und schon gar nicht die Völker.
Der Bundeswehrgeneral a. D. Harald Kujat wird von Friedensbewegten sehr geschätzt. In seinen Äußerungen zum Ukraine-Konflikt legt er Nüchternheit und Deeskalationswillen an den Tag. Aber zieht er in seiner Analyse wirklich alle Möglichkeiten in Betracht?
Deutschland hat mal wieder die Hose runter: Am Freitag veröffentlichte Moskau den Mitschnitt einer vertraulichen Telefon-Schalte deutscher Top-Militärs zu einer möglichen Lieferung von Taurus-Raketen an die Ukraine.
Am 19. Februar hatte sich Luftwaffen-Inspekteur Ingo Gerhartz (58) mit drei hochrangigen Kameraden zusammengeschaltet – vollkommen ungeschützt.
Die deutsche Plauder-Runde – ein Fest für die Russen-Propaganda: Moskau tut nun so, als plane Berlin den Marsch auf Moskau. Eine Lüge!
Verteidigungsminister Boris Pistorius (53, SPD) sprach am Sonntag von einem „hybriden Angriff“ Russlands, der das Ziel habe, die „Entschlossenheit zu untergraben“. Der russische Diktator führe einen „Informationskrieg“ gegen Deutschland. …
… dass er für den Posten „Minister“ vollkommen ungeeignet ist. Er hat keine Ahnung von irgendwas und beschimpft ausschließlich Herrn Putin und Russland. Dass das komplette Versagen auf deutscher Seite liegt, das merkt der Dummschwätzer – meine Meinung – nicht.
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*Danke BILDplus: Weil das Thema außerordentlich wichtig für die Fragestellung „Russland, Ukraine, Deutschland, NATO, USA u.v.m.“ ist, zitieren wir den Bildplus-Artikel komplett als PDF. Verweise lesen Sie komplett, wenn Sie Bildplus testen/abonnieren. Wir empfehlenBildplus ausdrücklich.
Wahlprogramme zur Europawahl 2024 – Die Parteien mit den bundesweit meist erzielten Stimmen bei der Europawahl 2019 sowie das neu gegründete Bündnis Sahra Wagenknecht | Collage LpB BW
„Die „Aachener Zeitung“ ist für einen pluralistischen Diskurs über die Zukunft des Landes, Europa und der Welt. Nur so entsteht echte Demokratie. Wir wenden uns dabei gegen diejenigen, die mit ihrem rechtsextremen Gedankengut eben diese Pluralität gefährden. […]“
… auch angeblich rechtsextremes Gedankengut, gefährdet eine Demokratie nie. Das Ignorieren, Verbieten und Verfolgen von „Gedankengut„, das Be- undder Versuch des Verhinderns nicht genehmer Meinungen, Veranstaltungen, nicht genehmer Personen, Parteien oder Organisationen, das konkrete und gezielte Diskreditieren, Diffamieren und Verleumden einer durch und durch demokratischenAfD, und allem, was nicht woke ist, was sich aber durchaus im rechtlich zulässigen Rahmen (insbesondere Keine Aufforderung zur und Anwendung von Gewalt) bewegt, all´ das schafft Demokratie, schafft Pluralismus faktisch ab. Besonders dramatisch:
… sitzen nach 90 Jahren wieder in einer deutschen Regierung:
Sehen und hören Sie, was Innenministerin Faeserfür Maßnahmen genau zum Zweck derAbschaffung der Demokratie im Namen von Demokratie,plant. Das ist Faschismus von links und die Vorstufe zu einer „Demokratie à la DDR 2.0„: Demokratisch ist, was den Großkopferten in ihren Woke–Kram passt. Alles andere ist rechts.
Viele, viele Medien, auch die Aachener Zeitung, machen mit.
…nach meiner Meinung nicht, dass ihr Bekenntnis von einem enormen Hass- und Hetzpotential gegen die AfD gekennzeichnet ist. In der AZ heißt es:
[…] Das rechtsextreme Gedankengut aus den Reihen der AfD gefährdet das freiheitliche Leben, wie es uns über Jahrzehnte geprägt hat. Es zielt darauf ab, große Gruppen unserer Gesellschaft zu diskreditieren und gefährdet unsere Demokratie. Es wird Zeit, ein Zeichen zu setzen. An dieser Stelle bekennen sich Menschen mit ihrem Namen gegen das rechtsextreme Gedankengut der AfD. […]
Wenn das Gedankengut (Europawahl– und Grundsatzprogramm) der AfDrechtsextrem sein soll, warum ist die Partei nicht schon lange verboten?
Warum wird die AfD von den sogenannten meiner Meinung nach (DDR-) Demokraten,von den Bekennern immer wieder diffamiert, diskreditiert und bis in den persönlichen Bereich verleumdet?
Warum findet das „inhaltliche Stellen“ der AfD seit Jahren nicht statt?*
Belastbare Belege für „rechtsextremes Gedankengut„ gibt es keine. Das sogenannte rechtsextreme „Geheimtreffen“ entpuppt sich als Fake, an dem mehr CDU-Leute als AfD-ler teilgenommen haben und bei den Begriffen wie Deportation oder Vertreibung ist wahrscheinlich, dass sie gar nicht gefallen sind.
[…] Dann sagte die stellvertretende Correctiv-Chefredakteurin Anette Dowideit im ARD-„Presseclub“: „Wir haben auch nicht von Deportation gesprochen. Das wurde dann von denen, die es interpretiert haben, verwendet.“ Also doch keine Assoziation zu den Deportationsplänen der Nazis? […]
Solch ein Verhalten, solch ein Verbiegen der Wirklichkeit ist den/dem „Guten„, auch den guten Medien immanent.
Um das Klima, die Welt, die Demokratie, das Gute und Schöne zu retten, ist den Guten praktisch alles erlaubt. Schließlich ist man im Besitz von Wahrheitswissen, welches durchgesetzt werden muss.
Alles, …
… was nicht den eigenen Ideen entspricht, ist rechts, rechtsextrem, ist NAZI*. Der Bezug zu 1933, zu „Scheiße“, zu „Arisch“ wird gerne her- und dargestellt, wie etliche Plakate auf den Großdemos, auch in Aachen, belegen. Plakate, die zum Teil in Aachen „einkassiert“ wurden, nachdem der in Aachen plakatierte Spruch AFDLER TÖTENweder von der Polizei noch von der AachenerZeitung beanstandet wurde. Das Plakat war die Spitze der „Demonstration gegen rechts“ vom 20.1.2023 in Aachen, die in der Tagesschau als „Antifa-Demo“ bezeichnet wird. Der Kommentar der AZspricht Bände über die Geisteshaltung der Redaktion, welche vonAZ-Redakteur Hinrichs gespiegelt wird.
Das ist gegen Demokratie und Freiheit … gegen das Grundgesetz
Leider stößt die Aachener Zeitung, deren Abonnent (AN) ich seit knapp 50 Jahren bin, mit ihrer Berichterstattung und Kommentierung zu den Demos, der AfD und insbesondere mit der Bekenneraktion #WirgegenrechteHetze und das angebliche „Gedankengut der rechtsextremenAfD“ in´ s gleiche präfaschistischeHorn:
Weg mit der AfD, weg mit deren Anhängern, weg mit deren Gedankengut.*
________
Warum bin ich noch Abonnent der AZ?
Weil ich wissen muss, was die Andersdenkenden so von sich geben.
Wäre da nicht der unsäglicheAfD-Teil gewesen. Wobei besonders bemerkenswert ist, dass ein Großteil der Ursachen für den Umfrage-Aufstieg der AfD in der vergangenen Zeit von Erhard Grom vor dem AfD-Teil durchaus närrisch `uff de Schipp´ genommen werden.
Dass Erhard Grom die Narrenmaske fallen lässt, dass Erhard Grom nach der Regierungs-Schelle den direkten Bezug zwischen dem Aufstieg der NSDAP in der Weimarer Republik und dem Aufstieg der AfD in der Bundesrepublik herstellt, dass Erhard Grom das gar nicht lustige, weil hetzerische und zu großen Teilen sachlich falscheCorrektiv–NARRativ 1:1 übernimmt und der AfD indirekt den Willen zur Deportation von Ausländern und anderen nicht angeblich nicht genehmen Personen unterstellt, zeugt von historischer Ahnungslosigkeit Herrn Groms und /oder von purer Böswilligkeit womöglich eines Geister-Schreibers dieses Teils der Büttenrede.
Den Abschluss dieses hasserfüllten und hetzerischen Teils der Büttenrede von Erhard Grom bildet denn auch dieser Vers: “ Ja ich wüsste, wen man deportieren müsste“. Herrn Grom ist offensichtlich überhaupt nicht klar, welche Ungeheuerlichkeit, die Richtung Präfaschismus deutet, er von sich gibt. Der AfD-Teil war kein Spaß. Es war eine Unverschämtheit, die sich Herr Grom damit geleistet hat. Er steht damit un der Tradition von – meine Meinung – Volksverhetzer Lars Reichow, den Sie im nächsten Abschnitt „genießen“ können.
Das Publikum, in dem sicher etliche AfD-affine Menschen saßen, war denn auch bei weitem nicht so enthusiastisch mit dem Applaus, wie bei anderen Abschnitten der Rede Herrn Groms.
Den Mumm aufzustehenund sich so eine Unverfrorenheit, solch` eine Hassrede, solche Hetze zu verbieten, hatte allerdings niemand im Saal.
Schade, aber wen wundert es?
Danach folgt ein „Lobgesang“ auf die Menschenmassen, die gegen rechts demonstrieren.
Alles komplett, Regierungs-´Schelle`, AfD-Verleumdung, Lob der Guten:
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Ich fände es überhaupt schön, wenn Sie als gut informierte Redaktion mir und ihren Lesern, ich sag´ mal fünf Beispiele präsentieren würden, wo die AfD nach Ihrer Meinung hasst & hetzt. Videos, Bilder, Berichte, Programmpunkte, Audio oder irgendwas, was so richtig einleuchtend Hass & Hetze ist.
Einfach gedanklich………..durch den eigenen Namen ersetzen:
Wenn ich, …………, bekenne, dass ich …
… keine massenweise, illegale aber geduldete Migration auf Kosten der Steuerzahler möchte
… keine islamische (z.B. Vier Frauen, 10 Kinder) Familienzusammenführung möchte
… keine Turboeinbürgerung möchte
… keine Geschlechtervielfalt anerkenne und LBGTQ keinesfalls als sinnstiftende Instanz akzeptiere
… keine beliebigen Geschlechterwechsel möchte
… keine Patchworkfamilien als Normalfall sinnvoll finde
… keine Sprachverhunzung genannt „Gendern“ möchte
… keine teure und praktisch nutzlose Energiewende möchte
… nicht an den mittels CO2-Ausstoß menschengemachten Klimawandel glaube
… aber auch keine Maturbationsräume und andere Perversitäten in Kindergärten möchte
… und schon gar keine rot-grün gesteuerte Deindustrialisierung möchte
… und deshalb AfD-Wähler bin,
… dann muss ich bekennen, dass ich gemäß dem heute aktuellen Mainstream in Politik, Gesellschaft und Medien ein …
Nazi,
Faschist
Rechtsradikaler
Rechtsextremist,
Rassist,
Sexist,
Hetzer,
Schwulenhasser,
Islamophober
Transphober
und was es sonst noch so im Sprachschatz, in der Giftkiste der Antifa …
…und der guten Menschen gibt. Das sind Menschen, die wissen, was richtig, was wahr ist,Menschen, die sich die Weisheit mit ganz großen Löffeln zugeführt haben:
Da wären zum BeispielFrau Baerbock, Herr Buschmann, Frau Faeser, Herr Habeck, Herr Heil, Frau Lang, Herr Lindner, Herr Nouripu, Herr Pistorius, Herr Scholz, Frau Strack-Zimmermannund viele mehr,aber auch viele Politiker und Medienleute auf Länder- und Kommunalebene zu nennen.
Ein Abhörskandal im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine kann die deutsche Bundeswehr, aber auch die deutsche Bundesregierung, in enorme Schwierigkeiten bringen. Darüber sprechen wir mit dem JournalistenThomas Fasbender [Mikro 1]. Unser Lateinamerika-KorrespondentAlex Baur [Mikro 2] berichtet vom Besuch der deutschen Bundesinnenministerin Nancy Faeser in Kolumbien, wo diese sich unter anderem über organisierte Drogenkriminalität informieren will. Die JuristinBeate Pfeil [Mikro 3], die für die Liste „Europa 2049“ zur Wahl des EU-Parlamentes am 9. Juni antritt, erläutert ihre Motivation und die Ziele ihrer Listenverbindung. Und auchMartina Binnig[Kommentar] widmet sich in ihrem Kommentar der Europäischen Union, und zwar der Indoktrinierung der Jugend in der und durch die EU.
Warum nimmt praktisch niemand in Politik/Medien die Anmahnung von Bundespräsident Steinmeier auf?
Die beiden Wissenschaftler [Klaus Cichutek, ehemals Paul-Ehrlich-Institut, und Lothar Wieler, der ehemalige Präsident des Robert Koch-Instituts] hätten inmitten des manchmal größten Durcheinanders einen kühlen Kopf bewahrt, erklärte der Bundespräsident. Zugleich mahnte Steinmeier eine ehrliche Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen an.
«Dann wäre es gut, wenn wir Lehren gezogen hätten, wenn wir Erfahrungen überprüft und Maßnahmen evaluiert hätten.» Die Aufarbeitung sei auch nötig, weil sich in der Corona-Zeit viel Misstrauen in staatliches Handeln und demokratische Institutionen artikuliert habe. Solche Haltungen hätten sich bis weit in die Mitte der Gesellschaft hinein verfestigt.
Wir zeigen, wie wir die Coronazeit erlebt haben. In den letzten Jahren hat sich die Gesellschaft massiv verändert. Ältere vereinsamten, Kinder wurden isoliert, Ungeimpfte vom Leben ausgeschlossen, und wer sich gegen Maßnahmen und die Regierung stellte, wurde verfolgt und angegriffen. Doch das ist nur ein kleiner Ausschnitt dessen, was passiert ist. Viele litten unter den Maßnahmen, Lockdowns und nicht zuletzt ihren Mitmenschen, die auf einmal schockierende Seiten offenbarten. Hier kommen die Menschen zu Wort, die in den Medien nicht existieren. Direkt, menschlich und bewegend erzählen sie ihre Erlebnisse. Wir wollen mit diesen persönlichen Berichten eine Zeit aufarbeiten, die nicht vergessen werden darf – und Menschen Reichweite geben, die sonst nicht gehört werden.
Wer in der Absicht, nicht verbotene Versammlungen oder Aufzüge zu verhindern oder zu sprengen oder sonst ihre Durchführung zu vereiteln, Gewalttätigkeiten vornimmt oder androht oder grobe Störungen verursacht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
Der §21 VersG ist eindeutig. Er muss der Redaktion der Aachener Zeitung (AZ) bekannt sein. In meinem Artikel zur Kundgebung der AfD am 9.9.2023 habe ich ihn ausdrücklich erwähnt und zitiert, weil auch bei der „Gegendemonstration am 9.9.2023“ massiv dagegen verstoßen wurde. Es wurde versucht, die nicht verbotene Kundgebung der AfDzu verhindern […] ihre Durchführung zu vereiteln, […] und es wurden grobe Störungen verursacht.
Die groben Störurungen, die Androhungen von Gewalt funktionierten auch. Der Krach war unerträglich, man hörte sein eigenes Wort kaum und nur die Polizei verhinderte, dass die Kundgebungsteilnehmer nicht zu körperlichen Schäden kamen. Am Ende der Versammlung wurden sie von mit Maschinenpistolen bewaffneten Polizisten zu einem sicheren Ausgang geleitet. Robert Esser, Redakteur der AZ war klar auf der Seite der Gegendemonstranten. § 21 VersG scherte ihn wenig. Alles hier nachzulesen.
Den Info-Stand hatte die Alternative für Deutschland Eschweiler erst rund 17 Stunden zuvor auf ihrer Facebookseite gepostet, posten lassen – der Stolberger AfD-Stadtverbandssprecher Andreas Klöcker lud nach Eschweiler ein. Er gehörte ebenso zu den Rednern wie der Eschweiler Afd-Fraktionsvorsitzende Michael Winterich und Ferhat Sertürk (Mitglied des Medien- und Kommunikationsteams der Aachener AfD).
Die späte Bekanntgabe des Versammlungstandortes diente wohl der Vermeidung von diversen Störaktionen der Guten von SO!. Man ahnte offensichtlich nichts Gutes.
Die AfD-Aktion startete gegen 10.15 Uhr auf dem Vorplatz von Peek & Cloppenburg an der Marienstraße – gegen eine zunächst einsame tönende Trillerpfeife. Die bekam eine Viertelstunde später Zuwachs: etwas mehr als die von SO! Eschweiler angemeldeten 50 Bürger, darunter auch einzelne Lokalpolitiker, versuchten, die AfD-Sprecher im Takt von Queens „We will rock you“ akustisch niederzuklatschen.
Nochmal – So, so, die nach meiner Meinung SO!-Kriminellen waren also bei der „spontanen“ Versammlung bereits angemeldet. Warum kriminell? Weil sie versuchten, die AfD-Sprecher im Takt von Queens „We will rock you“ akustisch niederzuklatschen. Bereits dies erfüllt meiner Meinung nach den Straftatbestand § 21 VersG. Warum die SO!-Gegendemonstration überhaupt zum gleichen Zeitpunkt und am gleichen Ort wie die AfD-Kundgebung von Seiten der Stadt/Polizei zugelassen wurde, bleibt deren Geheimnis. Es dürfte doch mittlerweile Allgemeinwissen sein, dass Gegendemostrationen gegen AfD-Veranstaltungen jeglicher Couleur dazu dienen, diese zu verhindern, zu stören. Wenn es sich ergibt auch unter Gewaltanwendung. Das verhindert unsere Polizei denn doch noch regelmäßig. Ausdrücklichen Dank dafür!
AfD-Stand und Kundgebung waren mit einem Dutzend Personen angemeldet, der Flashmob für eine halbe Stunde – um 11 Uhr war dann auch pünktlich Schluss. Ohne Zwischenfälle und ohne, dass man die von der AfD angesprochenen, auch lokalen Themen, auf der gegenüberliegenden Straßenseite hätte hören können. Wenn nicht gerade geklatscht wurde, wurden die Redebeiträge der AfD mit Buh-Rufen oder „Geht doch nach Hause“ oder „Blablabla“ gestört oder mit dem Anti-Nazi-Song der Ärzte „Schrei nach Liebe“.
AZ-Redakteur Wynandsbringt selbst den Beleg für die Straftat gem. §21 VersG. Ich zitiere: „Ohne Zwischenfälle und ohne, dass man die von der AfD angesprochenen, auch lokalen Themen, auf der gegenüberliegenden Straßenseite hätte hören können. Wenn nicht gerade geklatscht wurde [siehe oben], wurden die Redebeiträge der AfD mit Buh-Rufen oder ´Geht doch nach Hause` oder ´Blablabla` gestört oder mit dem Anti-Nazi-Song der Ärzte ´Schrei nach Liebe.“
Liebe Leser, sehr geehrte Staatsanwaltschaft, genauer geht es nicht. Es steht sogar in der Zeitung, dass die SO!-Bürger eine Straftat gem. §21 VersG begangen haben. Dass die AfD indirekt auch noch in der ´Zeitung` als Nazi – intoniert wurde der Anti-Nazi-Song der Ärzte ´Schrei nach Liebe – diskreditiert wird, verwundert nicht wirklich.
Flashmob-Anmelder SO! ist auch Teil des Bündnisses „Mir stonn zesamme für Demokratie“, das vor vier Wochen Tausende zu einer Anti-AfD-Demo auf die Straße brachte. Auch das Aktionsbündnis hat angekündigt, weiter gegen Rechtsradikalismus zu fahren. Der Flashmob war aber ein Eigengewächs von SO!. „Damit wollen wir auch zeigen, dass es weitergeht“, so Sprecher Frank Dahmen, ehemals kurzzeitig Vorsitzender der Eschweiler Grünen. Die erst Ende vergangenen Jahres gegründete Wählergemeinschaft war allerdings ganz maßgeblich an der Gründung des Aktionsbündnisses beteiligt.
Dann bringt die Zeitung den Namen des Sprecher der SO!-Bündnisses, Frank Dahmen. Da hat die Staatsanwaltschaft schon den ersten Ansprechpartner in Sachen Strafverfahren. Oder wird der Verstoß gegen §21 VersG als lässlich eingestuft. Es ging ja gegen die AfD. Dann kann es keine Straftat sein, oder? Auch das würde mich im Rahmen des präfaschistoiden bundesweiten Rechtsstaatsumbaus Richtung DDR 2.0 insbesondere auf höchster Ebene nicht wirklich wundern.
Eschweiler hat keinen Platz für Rassismus und Eschweiler hat deswegen auch keinen Platz für die AfD
Christian Wiese
Sprecher SO! Eschweiler
Dann wird noch ein zweiter Sprecher der SO! Eschweiler präsentiert. Christian Wiese, so heißt der Mann. Herr Wieses Spruch wird dem Leser zentral zu Gemüte gebracht. Dann kommt der ehemalige „Linksparteiler“ Wiese ganz im Sinn der rot-grün-woken Aachener Zeitung, die sich offensichtlich für nichts zu schade ist, im Schlussabsatz nochmal ausführlich zu Wort.
Co-Gründer Christian Wiese, ehemals bei der Linken, kündigte nach dem Flashmob weitere Aktionen an: „Ich bin, wie auch schon nach der großen Demo Ende Januar, positiv überrascht, dass trotz unseres doch sehr spontanen Aufrufes, so viele Leute da waren. Wir wollten ein Zeichen setzen, dass, wenn die AfD hier auf die Straße tritt, sehr viele Menschen gegen sie sind. Eschweiler hat keinen Platz für Rassismus und Eschweiler hat deswegen auch keinen Platz für die AfD. Und, versprochen: Das war nicht die letzte Aktion.“
„Rassismus“ als der AfD zugehörig fehlte noch. „Rassismus“ gehört meines Erachtens in den Bereich „Volksverhetzung„, weil es einfach so, ohne jeglichen Beleg oder gar Beweis behauptet wird. Denn das Gegenteil ist der Fall, wie die folgende Erklärung beweist. Die AfD rassistisch zu nennen zeugt von wenig Bildung, politischer Ahnungslosigkeit und einem gerüttelt Maß Böswilligkeit: Die Erklärung der AfD zum Staatsvolk und ein bemerkenswertes Interview
„Viele Menschen“ ist relativ. Viel mehr als Graswurzelarbeit ist es nicht, was SO!-Eschweiler macht. Und die ist auch noch meiner Meinung nach kriminell. Volksverhetzung, also Schreien, Stören, verächtlich machen, böswilliges beschimpfen und vieles mehr sind die üblen Methoden der angeblich Guten, der „Bewahrer und Behüter der Demokratie“. Dabei führen sie sich – wenn man das Gewaltelement weglässt – auf, wie SA-Trupps in den dreißiger Jahren, die Versammlungen Andersdenkender auch gerne störten und rhetorisch aufmischten. Das ist meine Meinung.
In den Umfragen liegt die AfD dann doch immer noch stark vor der Linken, der FDP, der SPD und den Grünen. Daran haben auch die deutschlandsweiten Großdemos gegen die Opposition à la autoritären Systemen nichts geändert. Die Zustimmung ist zwar etwas zurückgegegangen doch das liegt meines Erachtens daran:
Ursache für den Umfragerückgang der AfD
Ursache ist in erster Linie der bei einigen Befragten verständlicherweise fehlende Mut an- und zuzugeben, dass sie AfD wählen würden. Die Berlin-Nachwahl zeigte, dass die AfD an der Urne weiter hoch im Kurs steht. Aber auch die INSA-Umfrage zur EU-Wahl* belegt, dass die AfD den „Kampf gegen rechts“ zustimmungsmäßig (Umfragen und Urne) gut wegsteckt. Hinzu kommt die Neugründung des BSW und in Kürze das Mitabfragen der WerteUnion. Beide Neuparteien rütteln die Umfragen durcheinander, mischen sie auf! Es wird richtig spannend.
Bist Du damit nicht einverstanden, dann bist Du rechtsextrem!
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Der große NAZI–Test – Machen Sie mit!
Einfach gedanklich………..durch den eigenen Namen ersetzen:
Wenn ich, …………, bekenne, dass ich …
… keine massenweise, illegale aber geduldete Migration auf Kosten der Steuerzahler möchte
… keine islamische (z.B. Vier Frauen, 10 Kinder) Familienzusammenführung möchte
… keine Turboeinbürgerung möchte
… keine Geschlechtervielfalt anerkenne und LBGTQ keinesfalls als sinnstiftende Instanz akzeptiere
… keine beliebigen Geschlechterwechsel möchte
… keine Patchworkfamilien als Normalfall sinnvoll finde
… keine Sprachverhunzung genannt „Gendern“ möchte
… keine teure und praktisch nutzlose Energiewende möchte
… nicht an den mittels CO2-Ausstoß menschengemachten Klimawandel glaube
… aber auch keine Maturbationsräume und andere Perversitäten in Kindergärten möchte
… und schon gar keine rot-grün gesteuerte Deindustrialisierung möchte
… und deshalb AfD-Wähler bin,
… dann muss ich bekennen, dass ich gemäß dem heute aktuellen Mainstream in Politik, Gesellschaft und Medien ein …
Nazi,
Faschist
Rechtsradikaler
Rechtsextremist,
Rassist,
Sexist,
Hetzer,
Schwulenhasser,
Islamophober
Transphober
und was es sonst noch so im Sprachschatz, in der Giftkiste der Antifa …
…und der guten Menschen gibt. Das sind Menschen, die wissen, was richtig, was wahr ist,Menschen, die sich die Weisheit mit ganz großen Löffeln zugeführt haben:
Da wären zum BeispielFrau Baerbock, Frau Paus, Herr Buschmann, Frau Faeser, Herr Habeck, Herr Heil, Frau Lang, Herr Lindner, Herr Nouripu, Herr Pistorius, Herr Scholz, Frau Strack-Zimmermannund viele mehr,aber auch viele Politiker und Medienleute auf Länder- und Kommunalebene zu nennen.