SPD & Scholz & Parteitag 12/2023 & Ampeltod aktuell: Linksruck in den Abgrund?!

Berichterstattung des ZDF in der heute vom 9.12.2023 ________ Die Rede von Olaf Scholz am 9.12.2023 Quelle ________ Thomas Röper (Anti-Spiegel): Die Lügenrede von Scholz auf dem SPD-Parteitag  ________ Die Kontrafunk Sonntagsrunde meint am 10.12.2023 zum Parteitag der SPD (6:03 Minuten): Quelle

WELTplus-Interview & Kretschmer & Wirtschaft & Habeck & Ampeltod aktuell: Warum wird keine Koaltion mit der AfD angestrebt?

Das WELTplus-Interview mit Michael Kretschmer finden Sie nach dem Kommentarauszug! _______ Kommentar von Ute K. mit knapp 500 Zustimmungsherzchen Es ist mir völlig unverständlich, warum Herr Kretschmer das schärfste Schwert aus der Hand gibt und im Falle eines Wahlsieges der AfD eine Große Koalition gegen die AfD ankündigt. Dann müssen die Parteien, die Deutschland ins … „WELTplus-Interview & Kretschmer & Wirtschaft & Habeck & Ampeltod aktuell: Warum wird keine Koaltion mit der AfD angestrebt?“ weiterlesen

Scholz & Lindner & Habeck & Ampeltod aktuell: Es ist soweit … Hoffentlich kommt das Ampelende zügig

Süßer die Kassen nie klingeln: Ab sofort macht die Bundesregierung einen gewaltigen Pensionssprung. 08.12.2023 – 06:07 Uhr Philippe Fischer   Der Nikolaus hat die Stiefel unserer Pleite-Minister prächtig gefüllt. Es ist der 8. Dezember und neben Edel-Schoko-Weihnachtsmännern regnet es Steuergeld in die Pensionskassen des Kabinetts. […] Quelle Ausschnitt, Bild Fischer, Zitat & kompletter Artikel

Verfassung & Haushalt & Habeck & Ampeltod aktuell: Der Bundesrechungshof stellt fest …

Die Ampel bekommt das Finanz-Chaos nicht in den Griff. Im Gegenteil: Es wird sogar immer schlimmer! Der Bundesrechnungshof, die oberste Finanzaufsicht, rügt: Die Regierung hat schon wieder Milliarden-Kredite am Haushalt vorbeigetrickst. Konkret geht es um den Nachtragshaushalt für das laufende Jahr. Weil die Ampel rund 60 Milliarden Euro mehr Kredite aufnehmen will als erlaubt (Urteil … „Verfassung & Haushalt & Habeck & Ampeltod aktuell: Der Bundesrechungshof stellt fest …“ weiterlesen

Ampeltod – Bundestag 28.11.2023 aktuell: Regierungserklärung Scholz plus Debatte – Teil 2

Regierungserklärung Scholz – Teil 1 ________ Teil 2 Stimmen zur Regierungserklärung Klaus-Rüdiger Mai bei Tichy Die Ampel will Verfassungsbruch durch Verfassungsbruch heilen Quelle ________ CDU-Merz stampft auf: neue Klage und Neuwahlen – TE-Wecker am 29. November 2023 ________ Quelle _______ Quelle Ausschnitt & komplette Meinung ________ Zur Erinnerung: Söders Sticheln gegen Laschet kostete der CDU … „Ampeltod – Bundestag 28.11.2023 aktuell: Regierungserklärung Scholz plus Debatte – Teil 2“ weiterlesen

Ampeltod – Bundestag 28.11.2023 aktuell: Erklärung AfD & Regierungserklärung Scholz plus Debatte – Teil 1

Vor der Regierungserklärung am 28.11.2023 Quelle ________ Teil 2 – Stimmen zur Regierungserklärung ________ Teil 1: Regierungserklärung Olaf Scholz 28.11.2023 … mit Redebeiträgen aller Fraktionen Fraktionen streiten nach Kanzler-Rede über die Schuldenbremse Der Bundestag hat sich am Dienstag, 28. November 2023, im Rahmen einer Regierungserklärung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mit den Folgen des Urteils des Bundesverfassungsgerichtes zum Nachtragshaushalt 2021 befasst. … „Ampeltod – Bundestag 28.11.2023 aktuell: Erklärung AfD & Regierungserklärung Scholz plus Debatte – Teil 1“ weiterlesen

Strom & Energie & Corona & Habeck & Ampeltod aktuell: Prof. Raffelhüschen ist glasklar …

… in seinen Aussagen Nach dem Karlsruher Gerichtsurteil sucht die deutsche Regierung neues Geld für die grünen Milliardenprojekte. Wie schlimm steht es tatsächlich um die Finanzen der Bundesrepublik? Darüber spricht Marcel Joppa mit Dr. Bernd Raffelhüschen, Professor für Finanzwissenschaft an der Universität Freiburg. Klar ist, dass auch die Maßnahmen während der Corona-Pandemie – neben vielen … „Strom & Energie & Corona & Habeck & Ampeltod aktuell: Prof. Raffelhüschen ist glasklar …“ weiterlesen

Grüne & Parteitag 2023 & Habeck & Ampeltod aktuell: Abgesänge einer Partei

Oder ist es eine Sekte? Quelle ________ Tichys Einblick Besuch im grünen Paralleluniversum – 12 Prozent: die Mitte der Gesellschaft? _________ Claudio Casula – Die 10 dümmsten Zitate vom Grünen-Parteitag  _________ Abgesang en detail Quelle ________ Quelle ________ Quelle ________ Quelle ________ Parteitag der Grünen 2023 bei Google

Deutschland & Wirtschaft & Habeck & Ampeltod aktuell: Das ´Urteil` im Kleinen und Großen

Mit seinem Urteil zur Übertragbarkeit … … von Schuldenermächtigungen hat das Bundesverfassungsgericht einen politischen Tsunami ausgelöst. Die Nerven liegen blank. Jetzt attackieren sich in der Ampel auch die Parteichefs: Bei Anne Will griff SPD-Chef Lars Klingbeil (45) FDP-Chef Christian Lindner (44) heftig an. Auslöser: Am Freitag hatte der Finanzminister im Deutschlandfunk als Reaktion auf die … „Deutschland & Wirtschaft & Habeck & Ampeltod aktuell: Das ´Urteil` im Kleinen und Großen“ weiterlesen