In Sachen Russland(gift) meint Matthias Platzeck: Platzeck: Hier ist ein Verbrechen passiert und das ist eine Ungeheuerlichkeit. Das sehe ich auch so. Was ich noch nicht sehen kann ist, dass hier so klare Schuldzuweisungen passieren, als wäre das alles bewiesen und läge klar auf der Hand. Wir haben in Deutschland einen sehr bewährten Rechtsgrundsatz, dass … „So geht demokratischer Rechtsstaat!“ weiterlesen
Froh, dass der Rechtsstaat noch nicht … … politisch korrekt in Linksstaat umbenannt wurde, möchte ich heute auf einen höchst bemerkenswerten Artikel von Dirk Schümer aufmerksam machen, der bei WELTplus erschienen ist. Da gibt es z. B. Das Recht auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit. Herr Schümer schreibt dazu: Jetzt gibt es in Cottbus Demonstrationen für und … „Artikel zum Sonntag 11.2.2018: Rechtsstaat in Zeiten der illegalen Zuwanderung“ weiterlesen
… falsch verstandene Toleranz. Unserer Menschen mit Guten Gedanken. Die es sich – wie ich bereits in meinem Artikel „Man muss nur Wollen wollen“ – dargelegt habe, auch in der Justiz gemütlich gemacht haben. Nun ja, die Damen und Herren Richter sind unabhängig. Das ist gut so. Da sie aber wesentlicher Bestandteil des Staatswesens sind, … „Das ist nicht Rechtsstaat, das ist …“ weiterlesen
…gegen Drohungen, egal welcher Couleur, vorgeht. Das, was Volker Beck – ich bin sicher kein Fan – widerfahren ist und vielen anderen Menschen widerfährt, ist einfach nicht in Ordnung. Morddrohungen und ähnliches sollten/müssen hart bestraft werden. Mentaler Terror ist härter zu sanktionieren. Dass das alles nicht einfach ist, weiß ich. Doch wenn man mal eines … „Es wird Zeit, dass der Rechtsstaat härter …“ weiterlesen
Am 23.2.2016 veranstaltete die CDU Rheinland-Pfalz in Mainz eine Tagung zum obigen Thema. Hochkarätige Gäste waren geladen. Zunächst gab jeder Teilnehmer ein kurzes Statement zur Thematik ab. Dann wurde unter souveräner Leitung von Prof. Dr. Andreas Rödder, Mitglied im Kompetenzteam von Julia Klöckner, auf dem Podium diskutiert.
Sofortlinks … … zu den Themen Aktuelles, Klimawandel, Umfragen aktuell, Tichys Einblick & WELTWOCHE, Kontrafunk aktuell, Interviews & mehr, Presseschauen, AfD & Demokratie & Freiheit, Bundestag, Alternativ-Medien, weitere Themendirektanwahl, Chronologische Übersicht aller MEDIAGNOSE-Beiträge, Spenden Kontrafunk aktuell – Quelle Nachrichten vom 18.7.2024 – 6:00 Uhr & aktuelle Nachrichten https://www.mediagnose.de/wp-content/uploads/2024/07/Kf_Nachrichten_18072024.mp3 ________ Vergrößern & Quelle/aktuelle Umfragen plus INSA Brandenburg Spezial, INSA … „Tagebuch 18.7.2024 aktuell: Compact-Verbot & Migration – Kriminalität & Energiewende – Klima – Subventionen & Tomahawk – Marschflugkörper & Corona“ weiterlesen
Sofortlinks … … zu den Themen Aktuelles, Klimawandel, Umfragen aktuell, Tichys Einblick & WELTWOCHE, Kontrafunk aktuell, Interviews & mehr, Presseschauen, AfD & Demokratie & Freiheit, Bundestag, Alternativ-Medien, weitere Themendirektanwahl, Chronologische Übersicht aller MEDIAGNOSE-Beiträge, Spenden Kontrafunk aktuell – Quelle Nachrichten vom 17.7.2024 – 6:00 Uhr & aktuelle Nachrichten ________ Vergrößern & Quelle/aktuelle Umfragen plus INSA Brandenburg Spezial, INSA Bundestag … „Tagebuch 17.7.2024 aktuell: Trump – Vance & Compact – Faeser & Polen unter Tusk & Trans – Gender – Musk“ weiterlesen
Sofortlinks … … zu den Themen Aktuelles, Klimawandel, Umfragen aktuell, Tichys Einblick & WELTWOCHE, Kontrafunk aktuell, Interviews & mehr, Presseschauen, AfD & Demokratie & Freiheit, Bundestag, Alternativ-Medien, weitere Themendirektanwahl, Chronologische Übersicht aller MEDIAGNOSE-Beiträge, Spenden Kontrafunk aktuell – Quelle Nachrichten vom 6.7.2024 – 6:00 Uhr & aktuelle Nachrichten https://www.mediagnose.de/wp-content/uploads/2024/07/Kf_Nachrichten_06072024.mp3 ________ Vergrößern & Quelle/aktuelle Umfragen plus INSA Sachsen-Anhalt Spezial, … „Tagebuch 6.7.2024 aktuell: Bundestag 5.7.2024 & EM 2024 & Orban – Putin & Strom – Energie & Pharmaindustrie“ weiterlesen
Sofortlinks … … zu den Themen Aktuelles, Klimawandel, Umfragen aktuell, Tichys Einblick & WELTWOCHE, Kontrafunk aktuell, Interviews & mehr, Presseschauen, AfD & Demokratie & Freiheit, Bundestag, Alternativ-Medien, weitere Themendirektanwahl, Chronologische Übersicht aller MEDIAGNOSE-Beiträge, Spenden Kontrafunk aktuell – Quelle Nachrichten vom 5.7.2024 – 6:00 Uhr & aktuelle Nachrichten https://www.mediagnose.de/wp-content/uploads/2024/07/Kf_Nachrichten_05072024.mp3 ________ Vergrößern & Quelle/aktuelle Umfragen plus Infratest dimap Bundestag, Forsa … „Tagebuch 5.7.2024 aktuell: Haushalt 2025 & England – Labour gewinnt & Antisemitismus Steinmeier & Rechtsruck – Sommermärchen 2006“ weiterlesen