Suchergebnisse für: fdp

Bundestag 1.10.2020: Dr. Curio zu Inneren Sicherheit

Fraktionen bewerten innere Sicher­heit im Land unter­schiedlich Die von der Bundesregierung für das kommende Jahr geplanten Ausgaben des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat (BMI) in Höhe von 18,3 Milliarden Euro (2020: 15,67 Milliarden Euro) sind nach den Worten von Ressortchef Horst Seehofer (CSU) „gut investiertes Geld“ vor allem in die Sicherheit im Lande. In der Haushaltsdebatte über seinen Etat 2021 … „Bundestag 1.10.2020: Dr. Curio zu Inneren Sicherheit“ weiterlesen

Streeck empfiehlt die Rückkehr zur Lebensnormalität

Der Direktor des Instituts für Virologie … … an der Uniklinik Bonn, Hendrik Streeck kritisiert, dass es in Deutschland im Kampf gegen die Corona-Pandemie „zu viel Angst“ gebe. Das Risiko der Krankheit sei inzwischen gut kalkulierbar und legitimiere eine übertriebene Verbotspolitik nicht mehr, sagte Streeck auf dem Wirtschaftsforum „Neu Denken“ in Hamburg.

Bundestag 30.10.2020: Der Haushalt der Kanzlerin

Der Generaldebatte … … der aktuell laufenden Haushaltsberatungen für das kommende Jahr kann man keinesfalls vorwerfen, sich im Klein-Klein von beschlossenen oder geforderten politischen Einzelmaßnahmen verheddert zu haben. Im Gegenteil: Es ging um das große Ganze, um das Beschwören der Zukunftsfähigkeit Deutschlands, um die Bewältigung zweier Krisen und dazu parallel laufender Transformationsprozesse. Die Corona-Pandemie dominierte … „Bundestag 30.10.2020: Der Haushalt der Kanzlerin“ weiterlesen

Cheblis G-Punkt – Tichy – AfD

Es ist schon phänomenal, … … wie mit dem  G-Punkt von Sawsan Chebli, den eigentlich niemand interessiert hat, ein Skandal hochgekocht wird, der dazu genutzt wird, um gegen „rechts“ zu propagandieren. Jetzt weiß wenigstens jede(r), dass der G-Punkt der Frau Chebli der einzige Pluspunkt dieser Frau ist. Denn widersprochen wurde dem nicht.

Dr. Thilo Sarrazin zum Parteiausschluss und zum weiteren Vorgehen

Seit Kurzem bin ich nicht mehr Mitglied der SPD. Die Bundesschiedskommission der Partei gab dem Antrag des Parteivorstandes, mich auszuschließen, endgültig statt. Meine Mitgliedschaft währte 47 Jahre. Davon verliefen die ersten 36 Jahre unauffällig. Ich war immer ein einfaches Mitglied ohne Parteifunktionen und parlamentarische Mandate. Meine Berufslaufbahn vollzog sich als Ministerialbeamter, als Geschäftsführer und Vorstand staatlicher … „Dr. Thilo Sarrazin zum Parteiausschluss und zum weiteren Vorgehen“ weiterlesen

Einstimmung des Bürgers durch z.B. den Dlf-Staatsfunk & WELTonline auf die Demo am 29.8.2020 in Berlin

Die NZZ kommentiert das vorläufige Verbot Kommentar lesen: Hier klicken Mehr ist dazu nicht zu sagen! ________________________ Oder doch? Kommentar von Manfred Thöne ganz unten! ________________________ Artikel lesen: Hier klicken ==================== Am Samstag ist es soweit: Die aktuelle Anti-Corona-Maßnahmen-Demo in Berlin steht an.