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Frau Dr. Merkel in der Reg.-Erkl. 26.11.2020: „Maske ist Schutz, aber keine Sicherheit …“

Dann ist ja gut, oder? Nein, gar nicht! Masken sind die reine Gängelei! Die komplette Regierungserklärung, nebst der Zusammenfassung der Debatte, die nach den  bereits beschlossenen Maßnahmen vom 25.11.2020 durch die verfassungsrechtlich überhaupt nicht relevante MPK, gehalten wurde:

Manfred Thönes Kolumne: ´Infektionsschutz` als Disziplinierung

Im Fokus meint Wolfgang Kubicki: Es war absehbar, dass die Bundeskanzlerin für ihre unbotmäßige Intervention irgendwann die Quittung erhält. Denn über den Infektionsschutz bestimmen die Länder in eigener Verantwortung. Die Runde der Regierungschefs, die Angela Merkel ins Leben gerufen hatte und für die es keine verfassungsrechtliche Grundlage gibt, ist damit an ihr Ende gekommen. Das Kanzleramt … „Manfred Thönes Kolumne: ´Infektionsschutz` als Disziplinierung“ weiterlesen

Bundestag, 6.11.2020: Wegen Corona – Demokratie adé?

Zur Debatte unten meint die … Achse des Guten: Hier klicken ______________________ Über die von Bund und Ländern … jüngst beschlossenen Einschränkungen in der Corona-Krise wird weiter heftig gestritten. Der Bundestag hat am Freitag, 6. November 2020, den Entwurf von CDU/CSU und SPD für ein drittes Gesetz „zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ … „Bundestag, 6.11.2020: Wegen Corona – Demokratie adé?“ weiterlesen

Der Knaller im Bundestag 28.10.2020: Grüne wollen „feministische Außenpolitik“

Die Forderung nach einer „feministischen Außenpolitik“ … … hat der Bundestag am Mittwoch, 28. Oktober 2020, erörtert. Den Abgeordneten lag dazu Anträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit dem Titel „Feministische Außenpolitik konsequent umsetzen – Gewalt und Diskriminierung überwinden, Geschlechtergerechtigkeit und Menschenrechte weltweit verwirklichen“ (19/7920) vor, der auf Empfehlung des Auswärtigen Ausschusses (19/8640) gegen die Stimmen der Antragsteller … „Der Knaller im Bundestag 28.10.2020: Grüne wollen „feministische Außenpolitik““ weiterlesen

Corona aktuell: Interview Jens Spahn zu Ausgangsbeschränkungen im Berchtesgardener Land

Das Interview kommt nach der Lagebeschreibung in Berchtesgarden: Das Berchtesgardener Land hat gut 105.000 Einwohner. Davon sind roundabout 300 positiv getestet. Das sind 0,285 % der Einwohner. Es gibt keine Toten, bei denen Covid-19 die Ursache wäre. Intensivbetten sind genügend frei. Die freiheitsentziehenden Maßnahmen sind vollkommen unverhältnismäßig!