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Bundestag 24.3.2021 – Merkel bittet um Verzeihung und wird anschließend befragt

Wobei nicht nur die AfD „bohrt“. Nach der Rücknahme des Beschlusses zur Osterruhe hat Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel (CDU) in ihrer ersten Regierungsbefragung des Jahres am Mittwoch, 24. März 2021, ihr Vorgehen begründet. Zu viele Fragen hätten in der Kürze der Zeit in Bezug auf die ursprünglich angedachten Maßnahmen zur Kontaktreduzierung am Gründonnerstag und Ostersamstag … „Bundestag 24.3.2021 – Merkel bittet um Verzeihung und wird anschließend befragt“ weiterlesen

Guten Morgen, liebe Leser: Wir sind alle Rassisten

Am 21. März ist der Internationale Tag gegen Rassismus. Der wurde bereits 1966 von den Vereinten Nationen ausgerufen. Anlass war damals der sechste Jahrestag des Massakers von Sharpeville in Südafrika. Mehr als 50 Jahre später ist Rassismus weiterhin ein großes Problem. Das betrifft auch Deutschland, wie ein YouGov-Umfrage aus dem Juni 2020 zeigt. Demnach ist die Benachteiligung … „Guten Morgen, liebe Leser: Wir sind alle Rassisten“ weiterlesen

Bundestag 4.3.2021: Menschenrechte in Deutschland

Der Bundestag hat am Donnerstag, 4. März 2021, … … über zwei vom Deutschen Institut für Menschenrechte als Unterrichtung vorgelegte Berichte beraten, den Jahresbericht 2019 (19/24970) sowie den Bericht über die Entwicklung der Menschenrechtssituation in Deutschland im Zeitraum Juli 2019 bis Juni 2020 (19/24971). Anschließend wurden beide Reports zur weiteren Beratung in den Ausschuss für Menschenrechte und … „Bundestag 4.3.2021: Menschenrechte in Deutschland“ weiterlesen

AfD und der Verfassungsschutz: Das wird die Partei stärken, …

… denn die Vorwürfe sind lächerlich.  Das Verfahren, dass die AfD vor Gericht anstrengen wird, wird die Partei in den Medien halten und genau diese Lächerlichkeit der Vorwürfe in die Öffentlichkeit tragen.  In den Aachener Nachrichten heißt es zum Beispiel: