„Das Hauptproblem sehe ich darin,… … dass die SPD die traditionelle Arbeiterschaft ebenso ansprechen muss wie den linksliberalen Teil der Mittelschicht“, sagte Niedermayer der Nachrichtenagentur AFP am Freitag. […] Ein weiteres Dilemma: „Die SPD muss unterscheidbar bleiben von der Union, aber auch darauf achten, dass sie sich nicht zu weit von der Mitte entfernt.“ Als … „Der Niedergang der SPD“ weiterlesen
Der neue Koalitionsvertrag steht – und zwar ohne eine Obergrenze für Asylsuchende. Union und SPD sprechen zwar davon, dass jährlich nicht mehr als 220.000 Asylsuchende nach Deutschland kommen sollen. Von „Zurückweisungen an der Grenze“ ist aber keine Rede, sollte diese Zahl übertroffen werden. Eine Überraschung ist das nicht. Das Wort „Obergrenze“ wurde in der Flüchtlingskrise … „Artikel zum Sonntag 18.2.2018: Migration“ weiterlesen
Es bleibt alles beim alten: […] Auch künftig ist jede Zurückweisung von Schutzsuchenden ausgeschlossen, unabhängig davon, ob der Richtwert von 180.000 bis 220.000 erreicht oder schon weit überschritten ist. Forderungen der CSU und auch einiger CDU-Politiker nach einer Obergrenze, ab der weitere Schutzsuchende zurückgewiesen würden, waren schon im Migrationskompromiss der Union im Oktober beerdigt worden. … „Offengrenze“ weiterlesen
Froh, dass der Rechtsstaat noch nicht … … politisch korrekt in Linksstaat umbenannt wurde, möchte ich heute auf einen höchst bemerkenswerten Artikel von Dirk Schümer aufmerksam machen, der bei WELTplus erschienen ist. Da gibt es z. B. Das Recht auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit. Herr Schümer schreibt dazu: Jetzt gibt es in Cottbus Demonstrationen für und … „Artikel zum Sonntag 11.2.2018: Rechtsstaat in Zeiten der illegalen Zuwanderung“ weiterlesen
Es muss schon wirklich schlimm um Deutschland stehen, … wenn sich der langjährige Journalist und Historiker Prof. Dr. Michael Stürmer in der Art und Weise äußert, wie aktuell auf WELTonline: Die Erosion der Traditionsparteien, die Steuerlosigkeit der Politik, die doktrinäre Leidenschaft wider alle praktischen Kompromisse und die Verweigerung der Führungsverantwortung in verschiedenen Variationen lassen nichts … „Artikel zum Sonntag 4.2.2018: Der Baum brennt …“ weiterlesen
Meine These: Mindestens 75% aller bundesdeutschen Bürger (der Deutsche an sich) sind eher konfliktscheu, ziehen beim Ansatz von Streit lieber zurück, sind harmoniebedürftig. Das gilt vor allem für den öffentlichen Raum. Was sich im Privatbereich abspielt – „wo man sich kennt“ – , das will ich gar nicht wissen. Im öffentlichen Raum ist der Deutsche … „Gute Gedanken jenseits jeglicher Realität, oder?“ weiterlesen
„Schwer gedrückt, wenn Migration ins Zentrum rückt. Vor dem Flüchtlingsverwalter verschleiert mancher gern sein Alter. Das stellt unseren Staat fast bloß, macht Bürger ganz verständnislos. Manch Flüchtling in ’nem Jugendheim, könnt fast eher Rentner sein.“ Das waren die Worte von Hessens Innenminister Peter Beuth In der Bütt. In einer Büttenrede. Das ist keine Satire. Das … „Beuth in de Bütt:“ weiterlesen
Da gibt es einen Forscher. Prof. Dr. Herbert Brücker heißt der Mann. Prof. Brücker ist Chef für Migrationsforschung des Instituts der Bundesagentur für Arbeit. Er nennt konkrete Zahlen einer repräsentativen Umfrage zum Thema Familiennachzug. „Es sei davon auszugehen, dass 50.000 bis 60.000 Menschen nach Deutschland kommen würden, wenn der Familiennachzug wieder ermöglicht werde, sagte er … „Subsidiärer Schutz und Familiennachzug“ weiterlesen
Fake News – Alternative Fakten … Das sind die Begriffe, mit denen neuerdings angebliche FAKTEN umgedeutet werden. Wobei die Deutungshoheit über die Wahrheit, die Fakten selbstverständlich bei unseren Menschen mit den Guten Gedanken liegt. Ein feines Beispiel liefern die Aachener Nachrichten. Die ostdeutsche Stadt Cottbus – um die 100.000 Einwohner – ist seit einiger Zeit … „Artikel zum Sonntag 28.1.2018: Cottbus“ weiterlesen
[…] Am Sonntag sah sich der SPD-Vorsitzende Martin Schulz … … gezwungen, vor den aufbegehrenden Parteitagsdelegierten noch einmal klarzustellen: „Es gibt keine Obergrenze bei Flüchtlingen, auf keinen Fall mit der sozialdemokratischen Partei.“ Hintergrund war, dass einige Jusos und andere Parteilinke die Sondierungsergebnisse ähnlich wie die CSU deuten. Die Bayern versuchen immer noch, ihrer Zielgruppe weiszumachen, … „Nur weiter so!“ weiterlesen