Suchergebnisse für: AfD im Bundestag

Bundestag 25.8.2021 – Tag des Grauens #2: Epidemische Notlage nationaler Tragweite

Am 25.8.2021 lag die COVID-Inzidenz bei 61,3 Fällen … pro 100.000 Einwohner. Im Krankenhaus lagen wegen oder mit COVID pro 100.000 Einwohner 1,47 Menschen.  Dennoch verlängerte der Bundestag, besser die Volkskammer 2.0 die epidemische Notlage nationaler Tragweite. Das war und ist verfassungswidrig. Darum scheren sich die Hygienediktatoren einen feuchten Kehricht.

Anti-AfD-Propaganda im Dlf: Hillje & die Buch-Neuauflage

Bereits im Wahlkampf 2017 erschien Johannes Hilljes, 2014 Wahlkampfmanager der Europäischen Grünen Partei, offensichtlich ein richtig objektiver und wissenschaftlich arbeitender Mann, 2014 erschien also Johannes Hilljes, nach meiner Meinung ein verkappter Grün-Linksradikaler,  Buch Propaganda 4.0 Selbstverständlich gibt es aktuell eine Neuauflage. Rechtzeitig zur Wahl 2021. 

Ist irgendwie klar: AfD scheitert vorm BVerfG

Die AfD ist im Streit um die Besetzung des Bundestagspräsidiums … … mit ihrem Eilantrag vor dem Verfassungsgericht in Karlsruhe gescheitert. Die Richter lehnten es ab, den Bundestag vorläufig zu neuen Verfahrensregeln für die Wahl von Parlamentsvizepräsidenten zu verpflichten. Die Forderung der AfD könne in einem Organstreit grundsätzlich nicht angeordnet werden. Über die eigentliche Klage … „Ist irgendwie klar: AfD scheitert vorm BVerfG“ weiterlesen

Impfpflicht?! Was passiert mit Ungeimpften?

In der Corona-Pandemie … … haben die Infektionszahlen zuletzt auch in Deutschland zugenommen. Immer wieder gibt es Berichte über ein nachlassendes Interesse an Impfungen gegen Covid-19. Sollte es für Nicht-Geimpfte daher Einschränkungen geben? Kanzleramtschef Braun (CDU) hat das vorgeschlagen und damit eine Debatte ausgelöst. Auch aus der eigenen Partei kommt Kritik.