Suchergebnisse für: Rechtsstaat

Boris Pistorius – Hat er eine Lösung?

Innenminister Niedersachsens, das ist das Amt, … … welches Boris Pistorius bekleidet. Christine Heuer vom Deutschlandfunk leitet das Interview folgendermaßen ein: Wir wollen die Meinung von Boris Pistorius hören. Der Sozialdemokrat ist, wie gesagt, Innenminister in Niedersachsen, und er gilt als jemand, der besonders konsequent gegen Terrorverdächtige vorgeht, nachdem er im Frühjahr erstmals den Paragrafen … „Boris Pistorius – Hat er eine Lösung?“ weiterlesen

Artikel zum Sonntag 30.7.2017: Fragwürdige Studie zum ´Populismus` bei deutschen Wahlberechtigten

Die Studie der Bertelsmannstiftung … …. eruiert Ergebnisse aus 3 Befragungswellen (Juli 2015, April 2016 und März 2017). Zugrunde liegen Wahlberechtigte des Wahljahres 2013! Der Begriff Populismus wird in Bezug auf alle Wahlberechtigten des Jahres 2013 untersucht. Das erstaunt. Sind es doch in aller Regel einige wenige, meistens politisch agi(ti)erende Menschen, die mittels Populismus, populistischer … „Artikel zum Sonntag 30.7.2017: Fragwürdige Studie zum ´Populismus` bei deutschen Wahlberechtigten“ weiterlesen

Deutschland ist isoliert und die EU, …

… die Staaten der EU verhalten … … sich wenig solidarisch in der Flüchtlingsfrage. Es sind eben nicht nur Polen, Ungarn, Tschechien oder die Slowakei. Diese  4 Länder sagen wenigstens ehrlich, dass sie keinen Verteilschlüssel akzeptieren werden. Und müssen deshalb als Prügelländer herhalten. Dabei ist der Rest der EU-Staaten um nichts besser. Sie wissen: Die … „Deutschland ist isoliert und die EU, …“ weiterlesen

Seit der „Operation Gomorrha“* durch Bomber-Harris** …

… im 2. Weltkrieg, hat Hamburg … … einen solchen Terror nicht mehr erlebt. Und doch gibt es immer noch Journalisten, die die „Schuld“ dafür der Staatsmacht, der Polizei zuschieben. Zunächst ein Kommentar von mir mit 3 Antworten, die der Chronologie wegen von unten gelesen werden müssen, zu einer Meinung von Reinhardt Müller, die auf FAZonline … „Seit der „Operation Gomorrha“* durch Bomber-Harris** …“ weiterlesen

Linksfaschisten „verhindern“ Demonstration

Meine Meinung vorab: Die Identitäre Bewegung (IB) ist weder rechtsextrem* noch fremdenfeindlich**. Die Bewegung  wird medial und politisch diskreditiert, ohne dass auch nur der Hauch von Radikalität oder Gewaltbereitschaft auszumachen wäre. Die Beobachtung durch den Verfassungsschutz ist eine lächerliche Maßnahme.*** Aber wenn´ s denn sein muss: Bitteschön. Es gibt ja sonst keine Probleme.  Die Aktion der Identitären … „Linksfaschisten „verhindern“ Demonstration“ weiterlesen

AfD-Mitglieder: Alles Nazis?

Justus Bender, Reakteur der FAZ, … … begibt sich auf schwieriges Terrain. Im Artikel rechts vom 10.6.2016 befasst er sich mit diversen Begrifflichkeiten der kommunikationspolitischen Konotation. Mehr ist es nicht. Nazis, Rechtspopulisten, Rechtsradikale, Rechtsextreme, Rassisten, Rassismus usw., usw. … , all diese Begriffe dienen vor allem dazu, den politischen Feind zu diskreditieren. Der steht in Deutschland … „AfD-Mitglieder: Alles Nazis?“ weiterlesen

Aktivisten: Was ist erlaubt?

Der gemeinsame Nenner: Keine Gewalt gegen Personen. Das ist zu wenig, viel zu wenig. Damit wird Gewalt gegen Sachen in den Bereich des „Machbaren“ katapultiert. Gewalt gegen Sachen schädigt  den Menschen ebenfalls. Mittelbar. Das ist aber vielleicht für den Ein oder Anderen zu schwer zu verstehen. Nach meiner Meinung müssen die verfassten und demokratischen Verfahrensweisen … „Aktivisten: Was ist erlaubt?“ weiterlesen

Polen ohne Polemik

Es ist chic, über die Viségrad-Staaten Polen, Ungarn, Tschechien und die Slowakei herzuziehen. Sie wollten keine Flüchtlinge, sie seien nicht rechtsstaatlich und, und, und … Un(d)sinn! Diese Länder artikulieren das, was die Bevölkerungen der Staaten Europas wünschen. Da bin ich mir sehr sicher. Selbstbestimmung. Souveränität. Keine Gängelung durch einen bürokratischen Moloch ohne Legitimation.   Lesen … „Polen ohne Polemik“ weiterlesen

In Österreich bewegt sich was

Sebastian Kurz schafft die Voraussetzungen … … für Neuwahlen und damit die Chance einen radikalen Wandel der österreichischen Politszene. Ich hatte das Vergnügen Herrn Kurz in Wiesbaden persönlich zu erleben. Der Mann ist einfach Spitze. Charisma gepaart mit Sachkenntnis und klarer Sprache zeichnen ihn aus. Ich wünsche ihm und Österreich Erfolg und alles Gute. Vergessen … „In Österreich bewegt sich was“ weiterlesen

Unvermeidlich: Aiman Mazyek

Ich kann mich an keine Zeit seit Gründung der AfD … in 2013 erinnern, in der die Partei nicht als „Rechts, rechtsextrem, rechtspopulistisch usw., usw.“  bezeichnet worden wäre. Dann wurde Bernd Lucke … … auf einem Parteitag abgewählt. Wunder über Wunder, plötzlich galt dieser Mann und seine Mannen als Garant für Rechtsstaatlichkeit, die nun aber … „Unvermeidlich: Aiman Mazyek“ weiterlesen