… Deutschlands bewegt sich das Land wieder mit ungeheurer Dynamik in einen autoritären Staat, der z. B. ungeimpft gesunde Menschen diskriminiert.
Wenn nicht umgehend derStatus quo ante Corona = Menschen ohne respiratorische Symptome sind respiratorisch gesunde Menschenwiederhergestellt wird, wird die Gesellschaft zerbrechen!
Aktuell analysiert Niklas Brauer – Student in Innsbruck – auf der Achse des Guten den Rassismus, der generell und immer da vorhanden sein muss, sobald weiße Menschen auch nur anwesend sind bzw. deren „Duft im Raum“ schwebt.
Ein fabelhafte Zusammenfassung des Wahnsinns, unter dem Menschen leiden, die der Wokeness verfallen sind:
Wokeness ist eine puritanische neureligiöse Ideologie, die wesentlich auf den Thesen der „Critical-Race-Theory (CRT) / Kritischen-Rasse-Theorie“ aus den USA basiert. Diese Ideologie tarnt sich mit Begriffen wie „Antirassismus“, „Intersektionalität“, „Dekolonisierung“, „Weißsein“ und „Diversitätsförderung“. …
… Als Einführung in diese radikale Ideologie wird auf die Zusammenfassung von James Lindsay zur „Critical-Race-Theory“ zurückgegriffen.
Critical-Race-Anhänger bezeichnen die Kritische-Rassen-Theorie als Bewegung, um die Beziehungen zwischen „Rasse“, Rassismus und Macht in der Gesellschaft neu zu erfassen. Dazu beginnen sie mit der Annahme, dass die Kategorie „Rasse“ sozial konstruiert wird, wobei Rassismus in Wirklichkeit „systemisch“ oder „strukturell“ wirkt. „Rasse“-Kategorien werden als soziale und politische Einteilungen angesehen, die den nichtweißen Menschen, vor allem Schwarzen, von Weißen auferlegt wurden. Dieses „Rasse-System“ benachteiligt auf jeder Ebene Nichtweiße und insbesondere Schwarze, während es Weiße (und Minderheiten, die sich an das System anpassen) auf Kosten der Nichtweißen bevorzugt. Rassismus ist hier eine Eigenschaft eines allumfassenden Systems. Alles, was wir tun und alles, was wir für richtig halten. Daher manifestiert sich der Rassismus im System auch dann, wenn in der gesamten Gesellschaft niemand absichtlich rassistisch denkt oder handelt. Der Beweis für den Rassismus des Systems liegt bereits in statistischen soziodemographischen Unterschieden zwischen unterschiedlichen Rassengruppen begründet. Das strategische Ziel hinter Wokeness ist „Equity“, was das genaue Gegenteil von Chancengleichheit beschreibt. „Equity“ steht für neokommunistische Ergebnisgleichheit. In Deutschland wird die „Critical-Race-Theory“ angepasst, indem die Rolle des Schwarzen durch die des muslimischen Migranten erweitert wird.
Die unter anderem von Kimberlé Williams Crenshaw entwickelte „Critical-Race-Theory“ behauptet Folgendes:
Rassismus ist Normalfall: Rassismus ist der „alltägliche Zustand der Gesellschaft „. Dadurch lautet die Frage nicht mehr: „Hat Rassismus stattgefunden?“ Stattdessen lautet die Fragestellung von woken Aktivisten: „Wie hat sich der (institutionelle) Rassismus in der jeweiligen Situation manifestiert?“ Rassismus ist immer und überall präsent und jeder Einzelne ist verpflichtet, in jeder denkbaren Situation den Rassismus aufzuspüren, zu entlarven und zu bekämpfen.
Immanenz des Rassismus: Von woken Aktivisten wird angenommen, dass Rassismus in der Gesellschaft immer direkt unter der Oberfläche steckt. Vorfälle von Rassismus dürften nicht isoliert als Vorfälle von Einzelpersonen verstanden werden, sondern als Manifestationen eines durch und durch rassistischen Gesellschaftssystems. Deshalb reicht es auch nicht aus, konkrete Rassismusvorfälle bei der Polizei aufzuarbeiten. Das System müsse umgestaltet werden hinzu abolitionistischen Vorstellungen. Beispielsweise müsse die Polizei abgeschafft werden.
Zynisches Interesse: Laut woker Theorie helfen dominante Rassengruppen (Weiße) keinen unterdrückten Rassengruppen, außer es liegt in ihrem eigenen Interesse. Daher verschwindet Rassismus nicht, sondern wandelt sich nur. In der Regel dient das dazu, den Rassismus besser zu verstecken und schwerer erkennbar zu machen. Deshalb wird Rassismus im Laufe der Zeit nicht besser, sondern teilweise sogar schlimmer, weil es schwieriger wird, dem Rassismus entgegenzutreten. Um das dennoch zu tun, müsse man auf die Ideologie der Kritischen-Rasse-Theorie vertrauen.
Mutwillige Ignoranz: Dominante Rassengruppen (Weiße) profitieren laut Kritischer-Rassen-Theorie automatisch von dem überall vorhandenen „strukturellen Rassismus“. Daher wird Weißen von woken Aktivisten aufgrund ihrer „Privilegien“ vorgeworfen, dass sie das „strukturell-rassistische“ System von sich aus bewusst oder unbewusst rechtfertigen würden. Weiße würden Rassismus absichtlich ignorieren („mutwillige Ignoranz“) und den „strukturellen Rassismus“ rechtfertigen, zum Beispiel durch Betonung des Leistungsprinzips. Wer sich weigert, die eigene „weiße Komplizenschaft“ („silence is complicity“) im rassistischen System zu gestehen, wird häufig als fragil, unmoralisch, „weiß“ und privilegiert angeklagt. Laut Kritischer-Rassen-Theorie dient mutwillige Ignoranz zusammen mit zynischem Interesse dem Fortbestehen des „strukturellen Rassismus“.
Struktureller Determinismus: Laut woker Theorie werden alle Biographien durch die „systematische Unterdrückung“ vorherbestimmt. Nichtweiße, insbesondere Schwarze, werden dabei systematisch behindert durch ein „weißes“ Machtsystem. Über Erfolg oder Misserfolg im Leben bestimmen nicht individuelle Entscheidungen oder Glück, sondern rassistische Macht- und Gesellschaftsstrukturen.
„Authentische Erfahrungen“ / Positionalität-Prinzip: Laut Kritischer-Rassen-Theorie gibt es bestimmte „authentische“ Erfahrungen des „strukturellen Rassismus“ für jede Rassenkategorie. Nur wenn diese „authentische“ Erfahrung mit den Postulaten der Kritischen-Rasse-Theorie übereinstimmt, wird sie angenommen. Diese „authentische Rassenerfahrungen“ beschreiben das „strukturell rassistische“ System und dürfen nicht infrage gestellt werden. Wagt eine nichtweiße Person dennoch den Widerspruch zu diesen angeblich „authentischen“ Erfahrungen, so wird behauptet, dass diese Person eine Form von „falschen Bewusstsein“ hat. Entweder wird behauptet, diese Person habe den „strukturellen Rassismus“ bereits verinnerlicht oder sie würde sich aus opportunistischen Gründen „weiß“ verhalten.
Anmaßende Identitätspolitik: Die Kritische-Rassen-Theorie ruft explizit zum Aktivismus und Lobbyismus anhand von rassischen und anderen unveränderlichen Identitätsmerkmalen auf. Das führt dazu, dass mittels „authentischer Erfahrung“ eine Handvoll woker Aktivisten beanspruchen, für eine viel größere Zahl von Menschen zu sprechen. Die Identitätspolitik obliegt dabei der strengen „intersektionalen“ Hierarchie, die es dabei zu respektieren gilt. Daher gibt es zum Beispiel Aktivismus gegen Homophobie und für muslimische Migranten, aber keinen Aktivismus für verfolgte Homosexuelle in islamischen Ländern.
Betroffenheitskult: Laut Wokeness ist es immer Rassismus, wenn eine (woke) Person aus einer unterdrückten Kategorie sich rassistisch benachteiligt fühlt. Die Betroffenheit darf nicht infrage gestellt werden. Eine Opfermentalität wird zur Sicherung von Macht und Einfluss gefeiert. Aus Angst vor woken Protest wird so eine ständig zunehmende Form der Selbstzensur errichtet, wobei bei öffentlichem „Wrong Think“ Druck auf Dissidenten ausgeübt wird. Dieses Phänomen ist bekannt als „Cancel Culture“.
Anti-Liberalismus: Liberale, individualistische Einstellungen seien Teil des strukturell-rassistischen System. Durch den Liberalismus würden die Menschen dazu verleitet, zunehmende Ergebnisungleichheit als gerechtfertigt hinzunehmen und das Leistungsprinzip zu akzeptieren.
Manipulation von Narrativen und Erziehung: Wokeness befürwortet das Erzählen von Anekdoten, auf denen woke Narrative über die Wirklichkeit basieren. Dabei wird zur anekdotischen Beweisführung die „persönliche Erfahrung“ gezielt eingesetzt, um politisch nützliche Narrative und gewünschte Vorstellungen zu stützen. Diese geschickt konstruierten Narrative werden subversiv zur Diskreditierung wissenschaftlicher Thesen eingesetzt, wenn sie nicht in die woke Weltanschauung passen. Wie das bereits seit vielen Jahren systematisch an Schulen und Universitäten geschieht, beschreibt Mike Young (Twitter: WokalDistance) hier.
Revisionistische Geschichtsschreibung, „Dekolonisierung“ und „Wissensgerechtigkeit“: Woke Aktivisten glauben, dass es ihre Pflicht ist, die Geschichte neu zu schreiben und aus ihrer Perspektive zu erzählen. Dazu werden Geschehnisse aus der Geschichte an woke Narrative angepasst, da die bisherige Geschichtsschreibung angeblich strukturellen Rassismus und weiße Vorherrschaft aufrechterhält. Eine aktivistische Umgestaltung soll auch in allen anderen Bildungsbereichen und Wissenschaftsbereichen erfolgen. All dies dient dem Ziel von „Wissensgerechtigkeit“. Wissen, Forschung, Narrative und die Bildung werden nach woker Vorschrift manipuliert, um alle alternativen Weltsichten zu diskreditierten.
Intersektionalität: Alle Formen der Unterdrückung in verschiedensten Identitätsformen seien als eine die Gesellschaft durchdringende „Matrix der Herrschaft“ verbunden. Intersektionale Solidarität und darauf basierende Kategorisierung sei bei allen Formen der Unterdrückung erforderlich. Die Menschheit wird durch die intersektionale Sichtweise in Opfer- und Täterkollektive unterteilt. Die Zuordnung in das Kollektiv einer Tätergruppe oder der Opfergruppe erfolgt durch zum Großteil unveränderbare Merkmale, wie beispielsweise Geschlecht, Herkunft, Alter, Religion, Rasse und Stand. Die wichtigsten Unterdrückungsformen sind Transphobie, Rassismus, Islamophobie, Sexismus, Heteronormativität und Neoliberalismus/Klassismus. Wer von weniger Unterdrückungsformen betroffen ist, der gilt als privilegiert und muss sich „solidarisch“ gegenüber den jeweils noch mehr unterdrückten Opfergruppen als „Ally“ zeigen. Der heterosexuelle „alte weiße Mann“ wird als Synthese aller Täterkollektive gebrandmarkt und als Feindbild benutzt. Intersektionalität ist die Weltsicht, auf der sich beliebige „intersektionale marginalisierte Gruppen“ aus dem Nichts erzeugen lassen, die angeblich alle eine bestimmte Form von Unterdrückung erfahren würden. Im Gegensatz zum Klassenkampf des klassischen Marxismus basiert diese neomarxistische Ideologie nicht mehr nur auf ökonomischen Gegensätzen, sondern weitet diese Vorstellung auf rassische und identitätsbasierte Aspekte aus.
Für Interessierte sind die Bücher der „Wahnsinn der Massen“ von Douglas Murray sowie „Cynical Theories“ von James Lindsay und Helen Pluckrose zu empfehlen. In diesen Büchern wird die Ideologie umfassend thematisiert und unmittelbare Folgen dargestellt. Die „Critical-Race-Theory“ ist nur ein Teil der woken Ideologie, jedoch maßgebend für den aktuellen intersektionalen „Antirassismus“.
Woke Aktivisten bedienen sich geschickt der dunklen Rhetorik. Die Fronten werden dabei eingeteilt in eine Opfer- und Tätergruppe, bei der es mittels Unterstützung für die Seite der woken Aktivisten zu beweisen gilt, dass man auf der richtigen Seite steht. Wer das nicht tut, der steht auf der falschen Seite der Geschichte und soll von der Debatte ausgeschlossen werden. Dieses manichäische Denken ist im Grunde nichts weiter als ideologische Erpressung und die Aufforderung zum Schweigen. Woke Aktivisten, die immer wieder rassische Feindbilder der „weißen Dominanz“ anklagen, verwandeln den wichtigen Kampf gegen Rassismus in eine Form von neorassistischem Kollektivismus. Dieser Neotribalismus aus vermeintlich noblen Zielen besitzt besonders auf Menschen mit guten Absichten eine hohe Anziehungskraft. Aus demokratischen und progressiven Gründen gilt es diesen sanften Totalitarismus zu entlarven.
Niklas Brauer ist Student der Philosophie an der Universität Innsbruck.
… der Zulassungsdaten der SARS-CoV-2-Impfstoffe erschienen, die sehr überzeugend zeigt, dass die drei bisher in den USA zugelassenen Impfstoffe von Moderna, Pfizer/BioNTech und J&J den Impflingen einen Nettoschaden zufügen könnten. Der Aufsatz ist von J. Bart Classen. Classen ist im wahrsten Sinne des Wortes ein umstrittener Mann, er gilt als „Impfgegner“ und seine Publikationen zum Kausalzusammenhang zwischen der Impfung gegen das Influenzavirus HiB und dem Auftreten von Diabetes mellitus wurden widerlegt. …
… Classen scheint ein querulatorischer Einzelkämpfer-Wissenschaftler zu sein. In den letzten Monaten hat er sich mehrfach gegen die SARS-CoV-2-Impfung ausgesprochen und dabei auch spekulative Theorien verbreitet, die ich für nicht nachvollziehbar halte, beispielsweise zu einer möglichen Verursachung von Prion-Krankheiten durch die Impfung. Doch auch ein blindes Huhn findet mal ein Korn.
Denn in seinem neuesten Aufsatz untersucht Classen die Nettowirksamkeit der drei oben genannten Impfstoffe und kommt zu dem Schluss, dass die Substanzen einen Nettoschaden erzeugen. Wie geht er dabei vor?
Classens Argument und Vorgehensweise
Classens Hauptargument ist der Endpunkt klinischer Studien zum Nachweis der Wirksamkeit eines Arzneimittels. Ein Endpunkt ist das Ereignis, hinsichtlich dessen die Wirksamkeit einer medizinischen Maßnahme evaluiert wird. Es ist längst anerkannt und regulatorisch in Deutschland, den USA und vielen anderen Ländern sogar vorgeschrieben, dass die beiden wesentlichen Endpunkte bei allen klinischen Studien Morbidität (Krankheitszustand) und Mortalität (Sterblichkeit) der Patienten sein müssen. Darunter werden die allgemeine Morbidität und Mortalität verstanden, es wird nicht nach Ursache unterschieden, sondern die beiden Größen werden in der Gruppe der Behandelten mit der Kontrollgruppe verglichen.
Auf diese Weise soll verhindert werden, dass ein Surrogatparameter als Endpunkt der Studie dient, der nichts über den Gesundheitszustand der Patienten aussagt. Classen bringt als klassisches Beispiel die Reduktion der Tumorgröße unter Chemotherapie, die früher gemessen wurde, um die Wirksamkeit der Krebsbehandlung zu ermitteln. Er betont zu recht, dass diese gar nicht mit der therapeutischen Wirkung korreliert und man daher bei Krebstherapien als Endpunkt schon längst die Überlebenszeit eingeführt hat. In diese geht nämlich nicht nur die Reduktion des Tumors ein, die tatsächlich die Lebensdauer verlängern kann, sondern auch die Schädigung von Organsystemen durch die Therapie und andere Wirkungen der verwendeten Pharmaka. Nur so lässt sich deren Gesamtwirkung ermitteln.
Sein zentrales Argument ist nun, dass bei der Evaluierung der Impfstoffe nicht die infektionsbedingte Morbidität oder Mortalität gemessen werden muss, wie das bei den Zulassungsstudien geschehen ist, sondern die ‚All Cause Severe Morbidity‘, also die allgemeine schwere Morbidität ohne Betrachtung der Ursachen. Dies sei insbesondere erforderlich, weil es sich um Notfallzulassungen handelt (EUA – emergency use authorization), bei denen die allgemeine schwere Morbidität ja nur der einzige sinnvolle Endpunkt sein kann. Dieses Argument ist absolut richtig, denn nur die allgemeine schwere Morbidität, unter die Classen auch den Tod subsumiert, gibt eine klinische valide Auskunft über den Nettonutzen der Impfstoffe. Die Subsumtion ist korrekt, da der Tod wegen der extrem geringen Letalität von SARS-CoV-2 in den Studien so selten auftritt, dass er als eigener Endpunkt nicht sinnvoll bestimmt werden kann.
Classen untersucht anhand der veröffentlichten Daten der drei Zulassungsstudien den Endpunkt allgemeine schwere Morbidität.
Classens Ergebnis – und was davon zu halten ist
Dabei verwendet er ein mathematisch korrektes Verfahren, den Chi-Quadrat-Test, der hier angemessen ist, weil die Studiengruppen ein balanciertes Design aufweisen und die Eigenschaften haben, um die für den Test erforderliche Chi-Quadrat-Verteilung der Daten annehmen zu können (Unabhängigkeit der Beobachtungen, Stichprobengröße) .
Er zeigt, dass hinsichtlich des Endpunkts allgemeine schwere Morbidität mit extrem hoher statistischer Signifikanz die Impflinge viel schlechter dastehen als die Ungeimpften. Die Impflinge werden durch die Impfung deutlich kränker als die Ungeimpften, auch wenn sie eine sehr geringe absolute Schutzwirkung gegen die Infektion mit SARS-CoV-2 haben (absolute Wirksamkeit gegen Hospitalisierung im Vergleich mit den Ungeimpften etwa 2 Promille bei Pfizer/BioNTech), da sie deutlich mehr schwere Nebenwirkungen aufweisen – je nach Studie etwa zwei- bis viermal mehr Gesundheitsschäden.
Classen weist auch nach, dass die Studien die Nebenwirkungen aus verschiedenen Gründen massiv unterschätzen und unzureichend untersucht haben, weshalb der Schädigungseffekt auf die Impflinge deutlich stärker sein dürfte als beschrieben. Zu den Gründen dieser Unterschätzung zählen: Zu kurze Nachuntersuchungsperiode der Nebenwirkungen und Unterschätzung der spontan gemeldeten (‚unsolicited‘) Nebenwirkungen aufgrund der Studienpopulation. Außerdem ist leichte präventive Wirkung der Impfstoffe auf die Varianten des Virus, die zur Zeit der Studien zirkulierten, mittlerweile durch die weitere Entwicklung des Virus verpufft, die Impfstoffe sind nun dagegen wirkungslos, doch ihre Schädlichkeit bleibt unverändert. Daher sähe die Bilanz für die Impfstoffe heute noch schlechter aus, worauf aktuelle Daten aus Israel hinweisen.
„Ersetzung von Wissenschaft durch Philosophie“
Zu recht folgert Classen: „Die vorliegende [seine] Analyse verwendet den wissenschaftlich angemessenen Endpunkt ‚allgemeine schwere Morbidität‘, ein echtes Maß für Gesundheit. Im Gegensatz dazu befürworten die Hersteller und staatlichen Amtsträger die Impfstoffe aufgrund des Surrogatparameters ‚schwere Infektion mit COVID-19‘ und dem widerlegten philosophischen Argument dieser Endpunkt sei mit Gesundheit identisch. Diese Ersetzung von Wissenschaft durch Philosophie ist extrem gefährlich und wird mit Sicherheit zu einer Katastrophe der öffentlichen Gesundheit führen.” (Man beachte, dass in den USA der Gegensatz „sciene – philosophy“ oftmals so verwendet wird wie bei uns „wissenschaftlich – esoterisch“.)
Die Worte sind scharf, aber angemessen. Es wurden weltweit über 2 Milliarden Menschen mit einem klinisch wirkungslosen, aber gefährlichen Impfstoff geimpft, der zu akuten und chronischen Autoimmunerkrankungen führen kann und vielleicht auch ADE (Antibody-dependent enhancement) oder VAH (Vaccine‐Associated Hypersensitivity) auslösen könnte. Das sind zwei sehr gefährliche Syndrome, bei denen der Impfling durch die Impfung bei einer Reinfektion mit dem Virus schweren Schaden erleiden kann. Es können dadurch ein bis zwei, aber auch deutlich mehr Prozent der Geimpften bei Reinfektion schwer erkranken.
Die akuten und chronischen Autoimmunsyndrome sind durch die Impfung bereits eingetreten, weltweit sind schon viele tausend Menschen an der Impfung gestorben und sicher mehr als einhunderttausend Menschen dauerhaft geschädigt (behindert). Sollten ADE oder VAH eintreten, würden wir Zeugen einer echten Katastrophe.
Manche Schlagzeilen sind einfach zu schön, um sie nicht als Sinnbild auf die Politik zu übertragen. ‚Bild‘ berichtet am 1.10.2021, dass in der West-Türkei ein Mann mit seinen Kumpels fröhlich zechte. Schließlich verschwand der Betrunkene spurlos im Wald. Die anderen verständigten die Polizei, die sofort mit der Suche begann. Der Betrunkene traf schlussendlich die Polizisten – und schloss sich dem Suchtrupp an!
Irgendwie hat das Ganze unseren Autor in der Schweiz, Werner Bläser an die CDU erinnert: Ist sie nicht wie ein vollkommen Betrunkener, der orientierungslos im Wald herumstreunt und auf der Suche nach sich selbst ist?
Die deutsche Wirtschaft steht vor einem Totalumbau.
Aber Klimaschutz ist zu komplex für staatliche Lenkung. Wenn sich die FDP nicht durchsetzt, droht gerade mit einer Ampel-Koalition noch mehr Planwirtschaft. Wohin das Päppeln und Gängeln führt, zeigt bereits die Pandemie.
Deutschland steht am Scheideweg. Von den Weichenstellungen der nächsten Bundesregierung hängt es ab, ob es für die deutsche Wirtschaft wieder aufwärts geht – und zwar nicht nur kurzfristig, sondern nachhaltig und für lange Zeit.
Grüne Ziele, verbunden mit marktwirtschaftlichem Spirit und einem Bundeskanzler, der auch in langfristigen Linien denkt, können durchaus die Chance auf ein neues Wirtschaftswunder bedeuten. Werden dagegen jetzt vor allem auch im Namen des Klimaschutzes grobe Fehler gemacht, dann droht dem Land der ökonomische Abstieg in die Mittelmäßigkeit.
Genau das wird passieren, wenn die Deutschen mit noch größerem Tempo weiter Richtung Staatswirtschaft marschieren – der leider sowohl die Grünen als auch SPD und Teile der Union mehr zutrauen als dem Unternehmergeist in einer freiheitlich gestalteten Marktwirtschaft.
Ins Nirwana statt in die Moderne
Das Horrorszenario einer rot-grün-roten Bundesregierung hat der Wähler glücklicherweise abgewendet. Nicht gebannt aber ist die Gefahr, dass sich aufgrund der Machtverteilung in einer neuen Koalition die gestaltungsfreudigen Wirtschaftspolitiker durchsetzen. Eine Regierung, die mit kleinteiligen Vorgaben und Verboten die Unternehmen gängelt und eine sich immer schneller drehende, gigantische Subventionsspirale in Gang setzt, würde das Land nicht in die Moderne führen, sondern ins Nirwana.
Denn der Strukturwandel mit einer beschleunigten Digitalisierung und der beschlossenen Dekarbonisierung ist viel zu komplex, um von Politikern und Bürokraten geplant zu werden. Auch Umweltziele vermag der Markt effizienter umzusetzen, weil in diesem System das Wissen und die Innovationskraft aller Akteure aufeinandertrifft und sich im Wettbewerb am Ende die beste Lösung durchsetzt.
Schon die Corona-Krise hat Deutschland einen Schub in Richtung Staatswirtschaft beschert. Während der Pandemie bestimmten bürokratische Vorschriften und milliardenschwere Staatshilfen das Wirtschaftsgeschehen. Die Politik tut sich hierzulande schwer, die auf Pump finanzierten Corona-Hilfen auslaufen zu lassen, das gilt auf Landesebene sogar für die FDP. Auch die offensichtlich nicht zukunftsfähigen Betriebe werden künstlich am Leben erhalten. So schreitet die Zombifizierung der Wirtschaft voran, und es wird immer schwieriger, den Spuk irgendwann zu beenden.
Beim klimapolitischen Umbau der gesamten Wirtschaft droht diese Strategie nun im großen Stil – es sei denn, die Liberalen setzen ihre marktwirtschaftlichen Ideen durch. Ansonsten könnten ganze Industriebranchen wie Chemie, Stahl oder die Autohersteller dauerhaft zu Transferempfängern mutieren, gepäppelt, aber auch gegängelt vom Staat. Dann zahlt der Steuerzahler, damit „grüner“ Stahl produziert wird.
Die Autoindustrie erhält Subventionen, um ihr den Abschied vom Verbrenner-Motor zu versüßen. Und die Chemieindustrie braucht ebenfalls Ausgleichszahlungen, weil der Standort aufgrund der Energiekosten und Umweltauflagen unwirtschaftlich geworden ist. Damit nicht genug: Weil in Deutschlands bisher so erfolgreicher Industrie dann ein enormer Personalabbau droht, müssen die Sozialkassen ran, um auch diese Folge für alle Beteiligten schmerzfrei zu gestalten.
Wer glaubt, dies seien heillose Übertreibungen, muss sich nur anschauen, wie weit die Große Koalition in den vergangenen Jahren die Subventionierung im Namen des Klimaschutzes schon vorangetrieben hat. Autokonzerne werden bereits für ihre Beteiligung an der vom Staat initiierten Batteriezellenproduktion mit steuerfinanzierter Förderung belohnt.
Der Kauf eines E-Autos wird dem Kunden zudem mit hohen Prämien schmackhaft gemacht. Und auch für die Stahlindustrie existiert ein Subventionsprogramm, um den Umstieg der Branche ins grüne Zeitalter zu forcieren.
Lobby auf Barrikaden
Wie aus derartigen Starthilfen am Ende Dauer-Subventionen werden, lehrt die Erfahrung mit der Energiewende. Trotz der fortschreitenden Verspargelung der Landschaft und der steten Vermehrung der Solardächer hängen die Produzenten des grünen Stroms nach wie vor am Tropf öffentlicher Förderung und jeder Versuch einer Abschaffung treibt die bestens aufgestellte Lobby auf die Barrikaden.
Geht es nach den klimapolitischen Vorstellungen der Grünen, dann wandelt sich die hiesige Wirtschaft bald vollends zur Subventions-Ökonomie. Dies hätte allerdings mit dem Geschäftsmodell, das den Deutschen über Jahrzehnte Exporterfolge, Wachstum und Wirtschaft beschert hat, kaum mehr etwas zu tun. Unternehmen, die zum Überleben Dauertransfers vom Staat benötigen, sind auf den Weltmärkten nie konkurrenzfähig.
Eine solche Subventionswirtschaft wäre das Pendant zur Entwicklung, die hierzulande inzwischen bei den Sozialleistungen zu beobachten ist: Wer die beste Lobby hat, bekommt am meisten – ganz unabhängig vom Bedarf und Sinnhaftigkeit. Die wachsende Abhängigkeit der Bürger und der Unternehmen vom Staat hat zudem gravierende Auswirkungen auf politische Stimmungen. Schon jetzt lebt rund die Hälfte der Wähler von staatlichen Leistungen: Das gilt für den gesamten öffentlichen Dienst, für Pensionäre und Rentner, aber auch für Kurzarbeiter, Arbeitslose und Sozialhilfebezieher. Vor allem der Einfluss der Ruheständler wird in wenigen Jahren noch deutlich zulegen.
Olaf Scholz verdankt seinen Wahlerfolg der großen Gruppe der über 60jährigen, die dieses Mal mehrheitlich nicht wie üblich die Union, sondern die SPD gewählt hat. Im Gegensatz zu der CDU hat die SPD unverhohlen den Rentnern neue Wohltaten versprochen – und wurde dafür prompt belohnt.
Wenn in Zukunft auch noch ganze Industriebranchen am staatlichen Tropf hängen, dann wird sich ebenfalls bei den künftigen Wahlkämpfen auswirken. Die Subventionsempfänger der Energiewende zählen jedenfalls zu den loyalsten Unterstützern der Grünen – und werden dafür von der Öko-Partei auch immer gut gefüttert.
Verdient werden muss die großzügig verteilte Staatsknete vom anderen Teil der Wirtschaft, die längst über Gebühr zur Kasse gebeten wird und unter den Folgen einer schlecht gemanagten Energiewende leidet. Vor allem der industrielle Mittelstand hat somit allen Grund, sich gegen die Gefahr einer zunehmend staatlich gelenkten Wirtschaft zu stemmen.
Die Stärke der kleinen und mittleren Unternehmen beruht schließlich in aller Regel nicht auf Staatshilfe, sondern auf Eigenverantwortung, Risikofreude und Leistungsbereitschaft. Um die großen Zukunftsaufgaben zu meistern, braucht die Gesellschaft in Deutschland mehr von diesen Tugenden, nicht immer weniger.
*Weil das Thema außerordentlich wichtig für die Fragestellung „Die Zukunft Deutschlands“ ist, zitieren wir den Text & Meinungsbild. Verweise, Grafiken und Kommentare lesen Sie, wenn Sie WELTplus testen/abonnieren. Wir empfehlen WELTplus ausdrücklich: 30 Tage kostenlos testen.
… Deutschlands bewegt sich das Land wieder mit ungeheurer Dynamik in einen autoritären Staat, der z. B. ungeimpft gesunde Menschen diskriminiert.
Wenn nicht umgehend derStatus quo ante Corona = Menschen ohne respiratorische Symptome sind respiratorisch gesunde Menschenwiederhergestellt wird, wird die Gesellschaft zerbrechen!