Suchergebnisse für: Rechtsstaat

Hier blitzt es wieder mal auf!

Das Denken unserer Menschen mit Guten Gedanken, diesmal in persona Claudia Roth, bereits seit 2013  Bundestagsvizepräsidentin. Auf die Frage: […] Werden die (Fußball-)Spieler damit (Botschafter Deutschlands zu sein) nicht überhöht? (Einschübe: MEDIAGNOSE) antwortet Frau … Roth: Tatsächlich glaube ich, sind die wirklich Botschafter. Die deutschen Fußballer sind Botschafter für eine Idee einer Demokratie, eines Rechtsstaates, einer … „Hier blitzt es wieder mal auf!“ weiterlesen

Anti-Abschiebe-Industrie

Wenn die Anti-Abschiebe-Lobby …  … dies mit rechtsstaatlichen Instrumenten zu verhindern versucht, muss Dobrindt Gleichgesinnte in der Politik um sich sammeln, damit Verfahren beschleunigt und Gesetze geändert werden. Und falls Dobrindt nochmals provozieren will, sollte er seine Initiative als Pro-Abschiebe-Lobby bezeichnen. Da wäre es sinnvoll, mal mit der AfD zu reden, Herr Dobrindt. Klagemöglichkeiten für … „Anti-Abschiebe-Industrie“ weiterlesen

Dobrindt

Der Mann hat Recht. Der Rechtsstaat ist quantitativ so ausgelegt, dass sich die meisten Bürger rechtstreu verhalten. Deswegen ist es nicht verwunderlich, dass mit den vielen Klagen durch illegal eingewanderte Menschen das System längst überfordert ist. Die Anti-Abschiebeindustrie nutzt dies aus. Die Verbindung von Verfahrensdauer und Frist verschafft vielen Menschen ein Bleiberecht. Zu Unrecht. Im … „Dobrindt“ weiterlesen

Der Fall Skripal

Meine These, dass Herr Skripal und seine Tochter sich beim Hantieren mit dem Gift, dass sie eingeführt haben, auch selber kontaminiert haben, erscheint immer wahrscheinlicher. Zum einen muss die Menge recht gering gewesen sein. Sonst wären die beiden schon lange tot. Jämmerlich gestorben. Zum anderen spricht die Tatsache, dass das Gift an diversen Orten, vor … „Der Fall Skripal“ weiterlesen

EU: Was für Hirnis in Brüssel!

Da meint Großbritannien zu wissen, … dass es einen Giftgasangriff durch Russland auf einen Ex-Spion und seine Tochter gab. Gut die Hälfte der EU-Mitglieder weist aus „Solidarität“ russische Diplomaten aus. Wladimir Putin lacht sich kaputt! Ob der Dusseligkeit der EU. —> ____________________________________________

Der Artikel 16a GG ist ein …

… Propagandainstrument geworden. Immer wieder wird dieser Artikel strapaziert, um eine massive Änderung der Zuwanderungspolitik zu verhindern. So auch wieder mal im Artikel von Boris Pistorius, Innenminister Nidersachsens. Mit solchen Sprüchen soll der ahnungslose Bürger bei der Gutgedanklichen Stange gehalten werden. Was Herr Pistorius  darüber hinaus meint, ist ebenfalls mehr als abstrus: Mit seiner politischen … „Der Artikel 16a GG ist ein …“ weiterlesen

Demokratie in Deutschland, das Land …

… in dem wir gut und gerne leben. Da demonstrieren Frauen. Nicht irgendwelche Frauen. Es sind Frauen, die eher der AfD als den Linken nahestehen. Ein paar hundert Frauen sind es. Etwa 500. Die demonstrieren für ihre Freiheit, Unversehrtheit und dafür, dass sie sich ohne Angst auf den Straßen – hier den Straßen Berlins –  … „Demokratie in Deutschland, das Land …“ weiterlesen

Bereits ein Akt der Unterwerfung?!

Shariah-Police. Das ist der Aufdruck auf den leuchtend-orangenen Warnwesten einiger Männer mit südländischem Aussehen, die Moslems auf den Pfad der Islam-Tugend bringen wollten. Diese Westen beherrschen schon seit Monaten die Gazetten. Nun ist die Angelegenheit nach Revisionsbegehren der Staatsanwaltschaft vor dem BGH gelandet. Der hat zur Überraschung aller das Urteil der Vorinstanz tatsächlich aufgehoben und … „Bereits ein Akt der Unterwerfung?!“ weiterlesen

Netzwerkdurchsetzungsgesetz

Die Bundesregierung: „[Regierungssprecher] Seibert betonte, die grundgesetzlich geschützte Meinungsfreiheit sei von allerhöchstem Wert. In den vergangenen Jahren sei allerdings zu beobachten gewesen, wie hasserfüllte, Strafnormen verletzende Kommentare in sozialen Netzwerken zugenommen hätten, worin ´ein Problem für die demokratische Gesellschaft und ihre Debattenkultur` bestehe.“ Wenn denn in der Vergangenheit Strafnormen verletzt wurden, warum haben Polizei,  Staatsanwaltschaft … „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ weiterlesen

Volksverhetzend oder Meinungsfreiheit?

“ ´Was zur Hölle ist in diesem Land los? Wieso twittert eine offizielle Polizeiseite aus NRW auf Arabisch. Meinen Sie, die barbarischen, muslimischen, gruppenvergewaltigenden Männerhorden so zu besänftigen?` “ (Beatrix von Storch, Quelle Bericht rechts) und „ ´Unsere Behörden unterwerfen sich importierten, marodierenden, grapschenden, prügelnden, Messer stechenden Migrantenmobs. @Beatrix_vStorch kritisiert zu Recht, dass die (Deutschlandflagge) … „Volksverhetzend oder Meinungsfreiheit?“ weiterlesen