Artikel zum Sonntag, 16.1.2022: Habecks Klimapläne

Mehrfach …

… wurde zum Beispiel  hier & hier darüber berichtet und berechnet, weshalb die Pläne der Ampel in Sachen Ausbau der „Erneuerbaren“ und Wasserstoffwirtschaft Hirngespinste sind. Herrn Habeck schwant es dementsprechend: Er redet von einer gigantischen Aufgabe.

Jetzt packt Herr Habeck sozialistische „Gesetzes-Bazooka“ aus:

„Wir werden den Grundsatz verankern, dass der Ausbau der erneuerbaren Energien im überragenden öffentlichen Interesse ist und der öffentlichen Sicherheit dient“, erklärte Habeck der Presse. Diese gesetzliche Regelung werde zur Folge haben, dass Ökostrom-Projekte in Genehmigungsverfahren künftig bevorzugt behandelt werden.

Gehe es etwa bei Windkraft-Projekten um Beeinträchtigungen der Anwohner durch Emissionen, Sichtbeschränkungen oder Geräuschen, würden diese Schutzgüter künftig „nachrangig behandelt“, sagte Habeck. „Dann kann auch zügiger genehmigt werden.“

Quelle

Wie Herr Habeck sich die Umsetzung der Klimaschutzideen vorstellt, erläutert er in den ARD Tagesthemen vom 11.1.2022 nach diesem Vorbericht:

Die Presseschau des Dlf vom 12.1.2022 fasst diese Meinungen zusammen

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Meine Meinung

Das wird nichts! Auch eine angenommene Verdoppelung der Stromerzeugung durch Wind- und Sonnenkraftwerken führt nicht zu einer 80%-igen erneuerbaren Stromversorgung Deutschlands, weil der Strom erneuerbar nur sehr volatil erzeugt wird. Ausreichende Speichermöglichkeiten sind nicht in Sicht. Beleg für meine Meinung

Schwab, Davos und der große Reset

Dieser Tage hätte das Weltwirtschaftsforum …

… stattfinden sollen. Wird jemand den Elite-Anlass vermissen? Oder nützen die Utopien von Davos nur den Teilnehmern um Klaus Schwab? Ein Blick aus der Schweiz. …

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Illner 13.1.2021: Lauterbach ist nicht zu helfen – den anderen Politikern auch nicht

Und den Medien ohnehin nicht:

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Guten Morgen, liebe Leser!

76 Jahre nach der bedingungslosen Kapitulation …

… Deutschlands bewegt sich das Land wieder mit ungeheurer Dynamik in einen autoritären Staat, der z. B. ungeimpft gesunde Menschen diskriminiert.

Wenn nicht umgehend der Status quo ante Corona = Menschen ohne respiratorische Symptome sind respiratorisch gesunde Menschen wiederhergestellt wird, wird die Gesellschaft zerbrechen!

Ich nenne das Hygienefaschismus!

Das MEDIAGNOSE-Corona-Statement

Der Impfnachweis  ab 2022 

Tagesartikel
  • Heute, 11:00 Uhr: Lauterbach ist nicht zu helfen
  • Heute, 14:00 Uhr: Schwab, Davos und der Große Reset
  • Heute, 17:00 Uhr: Habecks sozialistischen Klimapläne

 

Zu den Corona-Fakten der Querdenker: Hier klicken

Deutschland heute, z. B.

Umwelt

Kurzvideo zum Vortrag Rüdiger Stobbe bei der AfD in Selb: Hier klicken 

Der Firnis der Zivilisation ist dünn!

Erste Befragung von Bundeskanzler Scholz im Bundestag am 12.1.2022

In der heutigen Regierungsbefragung …

… musste sich Bundeskanzler Olaf Scholz den Fragen der Abgeordneten stellen. Tino Chrupalla, Martin Sichert und Michael Espendiller brachten den Kanzler mit Fragen zur grassierenden Inflation, zu Impfschäden und zur Energiekrise ordentlich ins Schlingern.

Corona – Psychische Schäden durch Lockdown? Ja sicher!

Quelle Text & alle Kommentare/Verweise

Unser neuer Bundesgesundheitsminister ist …

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Sollten Sie das Gefühl haben, dass Sie Hilfe benötigen, kontaktieren Sie unbedingt die Telefonseelsorge. Unter der kostenfreien Rufnummer 0800-1110111 oder 0800-1110222 bekommen Sie Hilfe von Beratern, die Ihnen Hilfe bei den nächsten Schritten anbieten können. Hilfsangebote gibt es außerdem bei der Stiftung Deutsche Depressionshilfe und der Deutschen Gesellschaft für Suizidprävention. Im Netz gibt es – Beispielsweise bei der Stiftung Deutsche Depressionshilfe – auch ein Forum, in dem sich Betroffene austauschen können.

AfD verbieten ==> Ja, bitte sofort den Antrag stellen, …

… die Blamage wird großartig, Herr Wanderwitz

Quelle grün-kursiver Text & alle Verweise/Kommentare

Marco Wanderwitz, CDU-Bundestagsabgeordneter …

… aus Sachsen und ehemals Ostbeauftragter der Bundesregierung, hält die AfD für derartig radikalisiert, dass man die Partei verbieten sollte. Besonders in seinem Heimatbundesland sei die Lage ernst. Die Hürden für ein Verbot allerdings sind hoch.

Der sächsische CDU-Bundestagsabgeordnete Marco Wanderwitz hat ein Verbot der AfD gefordert. „Die AfD ist inzwischen – insbesondere in Sachsen – in einer Weise radikalisiert, dass sie eine sehr ernste Gefahr für die Demokratie und die freiheitlich-demokratische Grundordnung ist. Rechtsextremistisch an Haupt und Gliedern“, sagte der 46-Jährige am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur in Dresden. Seiner Ansicht nach sei es „höchste Zeit für ein Verbotsverfahren“. Wanderwitz war früher Ostbeauftragter der Bundesregierung.

Wanderwitz attestierte der AfD „Niedertracht und Boshaftigkeit“, mit der die gerade in Sachsen erstarkten Rechtspopulisten die „sogenannten Montagsspaziergänge für ihre Zwecke ausnutzen“.

Über Wanderwitz‘ Forderung hatte am Mittwoch zuerst die Chemnitzer „Freie Presse“ berichtet. Wanderwitz hatte sich schon früher klar von der AfD abgegrenzt und ihr eine zunehmende Radikalisierung attestiert. Erst Anfang des Monats war sein Wahlkreisbüro in Zwönitz (Erzgebirge) attackiert und beschädigt worden. Fotos zeigen zerstörte Scheiben.

Entscheiden müsste letztlich das Bundesverfassungsgericht

Die verfassungsrechtlichen Hürden für das Verbot einer Partei sind in Deutschland hoch. Einen Antrag auf ein Verbot können nur Bundestag, Bundesrat oder Bundesregierung stellen.

Die Entscheidung über einen solchen Antrag liegt beim Bundesverfassungsgericht. Nach der bisherigen Rechtssprechung ist Voraussetzung dafür unter anderem eine aktiv kämpferische, aggressive Haltung gegenüber der freiheitlich demokratischen Grundordnung, auf deren Abschaffung die fragliche Partei hinzielt.

Im vergangenen Jahr sorgte Wanderwitz mit Aussagen, nach denen ein Teil der AfD-Wähler dauerhaft für die Demokratie verloren sei, für eine Kontroverse auch in seiner eigenen Partei. Bei der Bundestagswahl verlor er sein Direktmandat im Wahlkreis Chemnitzer Umland – Erzgebirkskreis II an einen AfD-Politiker, zog aber über die Landesliste wieder ins Parlament ein.

dpa/epd/säd

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Guten Morgen, liebe Leser!

76 Jahre nach der bedingungslosen Kapitulation …

… Deutschlands bewegt sich das Land wieder mit ungeheurer Dynamik in einen autoritären Staat, der z. B. ungeimpft gesunde Menschen diskriminiert.

Wenn nicht umgehend der Status quo ante Corona = Menschen ohne respiratorische Symptome sind respiratorisch gesunde Menschen wiederhergestellt wird, wird die Gesellschaft zerbrechen!

Ich nenne das Hygienefaschismus!

Das MEDIAGNOSE-Corona-Statement

Der Impfnachweis  ab 2022 

Tagesartikel
  • Heute, 11:00 Uhr: Wanderwitz will AfD verbieten lassen
  • Heute, 14:00 Uhr: Lauterbach & Psychische Schäden …
  • Heute, 17:00 Uhr: Erste Befragung von Bundeskanzler Scholz

 

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Corona 11.1.2022 – Israels aktuelle Reaktion auf Omikron

Gleich zu Beginn der Pandemie gelang es Israel, …

… anders als vielen anderen Staaten, welche mit explodierenden Infektionszahlen zu kämpfen hatten, die Corona-Infektionszahlen massiv zu drücken. Aber schon ab Mitte 2020 entwickelte sich der Staat mit seinen fast 10 Millionen Einwohnern „vom Musterland zum Negativbeispiel“. …

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10.1.2022 Hart-aber-fair? – Die Hygienediktatur ist gegen Proteste auf den Straßen

Was nicht weiter verwundert!

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Die Audiodatei zur Sendung vom 10.1.2021:

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Die Rezension bei Tichy:

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