Regierungsbildung Stand 19.10.2021

Die Klippe der Klippen: Noch ist offen, wie die möglichen Koalitionäre … …  von SPD, Grüne und FDP ihre Ausgabenpläne finanzieren wollen. Grünen-Chefin Annalena Baerbock will Spielräume nutzen, die es nur im Jahr 2022 noch gibt und die Schuldenbremse umgehen. Das ist juristisch allerdings heikel. … … Es ist die Kernfrage in den anstehenden Koalitionsgesprächen … „Regierungsbildung Stand 19.10.2021“ weiterlesen

Regierungsbildung Stand 18.10.2021

Zusammenfassung des Dlf vom 18.10.2021 Interview des Dlf mit Annalena Baerbock am 18.10.2021 Interview lesen Lässt sich Lindner über den Tisch ziehen? So wird „grün“ getrickst werden – Aus den Nachrichten des Dlf vom 18.10.2021:   Die Grünen-Co-Vorsitzende Baerbock hat zur Finanzierung der Pläne einer möglichen Ampelkoalition neue Schulden vorgeschlagen. Baerbock sagte im Deutschlandfunk, für die von … „Regierungsbildung Stand 18.10.2021“ weiterlesen

Regierungsbildung Stand 16.10.2021

Zusammenfassung „Sondierungspapier“ des Dlf am 16.10.2021 Die Presseschau des Dlf vom 16.10.2021 (Sondierungspapier, Senkung EEG-Umlage): https://www.mediagnose.de/wp-content/uploads/2021/10/Presseschau_Dlf_16102021.mp3 Presseschau lesen WELT: Das steht im Sondierungspapier // Das Sondierungspapier im Original als PDF Google: Sondierungspapier 2021 Der Dlf kommentiert am 15.10.2021: Fader Beigeschmack Kommentar lesen

Regierungsbildung Stand 15.10.2021

Ampel – Die Schwesig/Giffey-Grätsche RotRot in Mecklenburg Vorpommern – RotRotGrün in Berlin müssen Christian Lindner eine Warnung sein. In einer Ampel wird die FDP zerrieben und wird 2025 wieder an der 5%-Klausel scheitern. Die SPD ist stramm links, Olaf Scholz das Trojanische Pferd. Das meint die Presse (Auswahl Dlf) zu den Themen Schwesig/Giffey, Hunger, Konjunktur: … „Regierungsbildung Stand 15.10.2021“ weiterlesen

Regierungsbildung Stand 12.10.2021

Zum Stand der Sondierungen „Ampel“ … … berichtet der Dlf am 12.10 Zur Lage der CDU meint der Dlf am 12.10.2021 Presseschau des Dlf vom 12.10.2021 (Rückzug Meuthen, Zukunft CDU, Merkel in Israel) Presseschau lesen WELTonline: Der unsichtbare Vierte am Tisch der Sondierer Dlf: FDP und Grüne – Was sie verbindet, was sie trennt Tichys … „Regierungsbildung Stand 12.10.2021“ weiterlesen