Der Bundestag hat am Mittwoch, 11. März 2020, … erstmals einen Antrag der FDP-Fraktion mit dem Titel „Staatsübergreifenden Krisen und Herausforderungen gerecht werden – Deutschland braucht einen Nationalen Sicherheitsrat“ (19/17739) erörtert und anschließend zur weiteren Beratung in den federführenden Auswärtigen Ausschuss überwiesen. Einrichtung eines ressortübergreifenden Gremiums
„Die Zukunft hat uns bereits erreicht“, … … mahnt erneut Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD). „Deutschland steckt mitten drin in der Erderhitzung.“ […] Da sollte man meinen, der Klimabericht der Bundesregierung* könnte mit harten Fakten daherkommen. Tut er aber – außer bei der Wärme** – nicht:
Eine der größten Errungenschaft der Neuzeit … … ist der Wandel feudaler Gesellschaften, Stammesgesellschaften in europäische Nationalstaaten. Die beliebte Aussage, dass vor allem Nationalstaaten für Kriege verantwortlich seien, wird allein durch die Tatsache des 30-jährigen Krieges widerlegt, in dem eben keine Nationalstaaten Krieg führten. Über 70 Jahre Frieden in Kerneuropa seit 1945 wurde vor allem … „Nationalstaaten“ weiterlesen
„Zu meinen, wir wandern am besten alle nach rechts, … weil der Zeitgeist nach rechts wandert – das halte ich für eine falsche Einschätzung“, sagte Marx der Wochenzeitung. „Eine Partei, die sich für das C im Namen entschieden hat, geht eine Verpflichtung ein“, mahnte Marx. „Nationalist sein und katholisch sein, das geht nicht.“ In der … „Kirche und Nation“ weiterlesen
Angeblich sei es nur der deutsche Staat, … … der einen nationalen Alleingang ginge, wenn an den bundesdeutschen Grenzen Nichteinreiseberechtigte zurückgewiesen würden. Dem ist nicht so. Jedes EU-Land, dass Migranten nach Deutschland durchwinkt, geht einen nationalen Alleingang: Also fast alle. Großbritannien schottet sich komplett gegen Migranten ab. Frankreich hat bereits zig-tausende Migranten aus Italien zurückgewiesen … „„Nationaler Alleingang““ weiterlesen