Suchergebnisse für: ende des rechtsstaats

NZZ & AFD & Faeser & Haldenwang aktuell: Deutschland, der Verfassungsschutz & die Richtung DDR 2.0

NZZ – Thema des Tages Der deutsche Verfassungsschutz passt nicht zu einer liberalen Demokratie Extremisten haben die Bundesrepublik Deutschland immer wieder herausgefordert und sie beispielsweise in den siebziger Jahren bis ins Mark erschüttert. Existenziell bedroht war der deutsche Staat nach dem Krieg von innen freilich nie, linksextreme RAF hin, rechtsextremer NSU her. Zu keinem Zeitpunkt … „NZZ & AFD & Faeser & Haldenwang aktuell: Deutschland, der Verfassungsschutz & die Richtung DDR 2.0“ weiterlesen

Nius & Reichelt & Florian Schroeder & Diffamierung & AfD & Wähler aktuell: Der Herr Schroeder meint …

Quelle & komplettes Gespräch mit Julian Reichelt Es handelt sich um einen kurzen Ausschnitt des kompletten Gesprächs. Dieser reicht allerdings aus, um das, was Florian Schröder von sich gibt, in die Kategorien „Böswillige Verleumdung“, „Verächtlichmachung“ und deshalb mit starken Verbindungen zum Staftatbestand der „Volksverhetzung §130(1)2.“ einzuordnen. Ganz zu Beginn steht die Behauptung, nicht die Meinung, … „Nius & Reichelt & Florian Schroeder & Diffamierung & AfD & Wähler aktuell: Der Herr Schroeder meint …“ weiterlesen

AfD & Aachener Zeitung & Versammlungsgesetz & Wokeismus aktuell: Zustimmung zum Gesetzesverstoß der „Guten“

Versammlungsgesetz §21 Wer in der Absicht, nicht verbotene Versammlungen oder Aufzüge zu verhindern oder zu sprengen oder sonst ihre Durchführung zu vereiteln, Gewalttätigkeiten vornimmt oder androht oder grobe Störungen verursacht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. Der §21 VersG ist eindeutig. Er muss der Redaktion der Aachener Zeitung (AZ) bekannt … „AfD & Aachener Zeitung & Versammlungsgesetz & Wokeismus aktuell: Zustimmung zum Gesetzesverstoß der „Guten““ weiterlesen

AfD & National & Deutsch aktuell: Das Staatsvolk – Die Erklärung der AfD vom 18. Januar 2021

Meine persönliche Meinung ________   Erklärung zum deutschen Staatsvolk und zur deutschen Identität Immer wieder wird seitens der Medien, des politischen Gegners und der von ihm instrumentalisierten Ämter für Verfassungsschutz unterstellt, die AfD vertrete einen Volksbegriff, der auf das Ethnisch-Kulturelle verengt sei und daher gegen die im Grundgesetz festgeschriebene Menschenwürdegarantie verstoße. Wer nicht dem ethnisch … „AfD & National & Deutsch aktuell: Das Staatsvolk – Die Erklärung der AfD vom 18. Januar 2021“ weiterlesen

Israel & Hamas & Terror & Medien aktuell: Tichys Einblick erklärt …

Ungefilterte Hamas-Propaganda bei Illner ________ Der komplette Talk bei Illner vom 19.10.2023 Die israelische Luftwaffe setzt ihre massiven Bombardements im Gazastreifen fort. Eine Bodenoffensive könnte folgen. Ziel ist die Befreiung der 199 Geiseln und die Zerstörung der Terrororganisation Hamas. Für die Menschen in Gaza ist der Krieg schon jetzt eine Katastrophe. Es fehlt an Wasser, … „Israel & Hamas & Terror & Medien aktuell: Tichys Einblick erklärt …“ weiterlesen

Israel & Hamas & Terror aktuell: Markus Vahlefeld kommentiert …

… bei Kontrafunk aktuell am 10.10.2023  Terror in Israel Man steigt nicht zweimal in den gleichen Fluss, hat der große griechische Philosoph Heraklit gesagt, und meinte damit jenen Grenzfluss, der das Reich der Lebenden von dem der Toten – dem Hades – trennt. Dass man nicht zweimal in den gleichen Fluss steigt, steht unsichtbar auch … „Israel & Hamas & Terror aktuell: Markus Vahlefeld kommentiert …“ weiterlesen

Kontrafunk – Ludgers Welt aktuell: Hick-Hack um Danielle Ganser

Ein Armutszeugnis des Rechtsstaats ________ Erstausstrahlung: Mittwoch, 8. März 2023, 20:05 Uhr Daniele Ganser und die Friedensschwurbler Ludger K. im Gespräch mit Dirk Wächter Kann jemand, der sich für Frieden und gegen Waffenlieferungen ausspricht, ein Bösewicht sein? Offenbar ja, wenn es nach der Lokalpolitik in Dortmund und Nürnberg geht, denn dort wurde beschlossen: Der Schweizer … „Kontrafunk – Ludgers Welt aktuell: Hick-Hack um Danielle Ganser“ weiterlesen

Politische Kultur & Wokeness & Deutschland aktuell: Norbert Bolz – Politik & Moral

Erstausstrahlung: Sonntag, 15.01.23, 06:05 Uhr Norbert Bolz: Ist der Mensch gut oder böse?   Über politischen Moralismus und die Folgen mit Norbert Bolz   Rousseaus ebenso naive wie totalitäre Idee vom natürlichen Gutsein des Menschen hat nicht nur das Unheil der Französischen Revolution begründet, sondern wirkt in den heutigen Vorstellungen von Ökosozialismus, Wokeness und ähnlichem Tugendterror fort. … „Politische Kultur & Wokeness & Deutschland aktuell: Norbert Bolz – Politik & Moral“ weiterlesen

Deutschland & Politische Kultur & Denunziation aktuell: Hinweisgebergesetz

  Steuerberater, Wirtschaftsprüfer, Sozialarbeiter, Sozialpädagogen, Berufspsychologen, Ehe-, Familie-, Jugend-, Erziehungs- oder Suchtberater: All das sind Berufe, die im besonderen Maße auf Verschwiegenheit aufbauen. Denn Hand aufs Herz: Allein die Vorstellung, dass etwa ein Psychologe brühwarm alles, was ihm sein Patient erzählt hat, der Polizei weitergibt, stellt das Berufsverständnis auf den Kopf. Genau das hat jetzt … „Deutschland & Politische Kultur & Denunziation aktuell: Hinweisgebergesetz“ weiterlesen