Mit der Demokratie ist es ein bisschen so wie mit der Freiheit: Sie ist eine Zumutung. Sie fordert nicht nur den Einzelnen, sondern auch sein jeweiliges Gegenüber, das ist der – durchaus angemessene – Preis, den Eigenverantwortung und Mündigkeit verlangen. Klingt anstrengend, ist es auch, doch noch ist niemand auf eine bessere Idee gekommen – … „AfD & Grüne & Umfragen aktuell: Anne Schneiders Meinung in der WELT“ weiterlesen
Wahlrecht. de teilt mit: _________ Analyse plus Lesermeinungen Vor Kurzem lief es für die Grünen optimal, doch jetzt sackt ihre Beliebtheit ab. Eine zentrale Rolle spielt Robert Habeck – intern ist der Unmut über den Wirtschaftsminister groß. Die Angst in der Parteiführung wächst, dass die Akzeptanz in der Gesellschaft für grüne Projekte verloren geht. … „Umfragen & AfD & Grüne aktuell: AfD zum Teil weit vor den Grünen – Dem Mainstream geht die „Pupe“ – Außer in Bremen …“ weiterlesen
Frank Wahlig kommentiert bei Kontrafunk aktuell 2.5.2023 https://www.mediagnose.de/wp-content/uploads/2023/05/Kf_Wahlig_Habeck_Graichen_Kommentar_02052023.mp3 ________ Beatrix von Storch fordert am 1.5.2023 bei Kontrafunk aktuell: Die Öffentlich–Rechtlichen müssen ran! ________ Frau von Storchs Wunsch wurde erfüllt ________ Dirk Maxeiner meint in seiner Sonntagsfahrer-Kolumne: Abu Graichen WELTonline – Habeck – Graichen bei Google Habeck Graichen Kellner Schäfer bei Google ________ Tichys Wecker am … „Habeck & Graichen & Kellner & Schäfer & Vetternwirtschaft aktuell: Neues vom Gekungel im Wirtschaftsministerium …“ weiterlesen
Abschlussbericht der Interministeriellen Arbeitsgruppe „Gesundheitliche Auswirkungen auf Kinder undJugendliche durch Corona“ ________ Beachten Sie die Reden der AfD-Abgeordneten Martin Reichardt & Gereon Bollmann (zum Bericht oben) in der Mitte des folgenden Berichts der Bundestagsverwaltung. Quelle des Textes und alle Reden und Dokumente. 21.4.2023 Jugend Heftiger Streit über das Krisenmanagement in der Corona-Pandemie In einer emotionalen … „Corona & Kinder & Jugendliche & Bundestag 21.4.2023 aktuell: Heftige Debatte – Ampel & CDU/CSU geben sich uneinsichtig“ weiterlesen
Vorab die beiden Anträge der AfD […] Erster Antrag der AfD Die AfD-Fraktion will ein Verbot von Öl- und Gasheizungen verhindern und die Priorisierung der Wärmepumpen als Heizquelle beenden. In einem dazu vorgelegten Antrag (20/6415) wird die Bundesregierung aufgefordert, „keinerlei über Sicherheitsbedenken hinausgehende Pflichten zum Austausch von Heizungen zu erlassen“. Es gelte, die Vielfalt an … „Habeck & Heizung & Bundestag 20.4.2023 aktuell: Debatte zu 2 AfD-Anträgen“ weiterlesen
Der Knaller vorab Quelle ________ In der heutigen Regierungsbefragung … … musste sich Bundesaußenministerin Annalena Baerbock und Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger den Fragen der Abgeordneten stellen. Für unsere Fraktion ergriffen die Abgeordneten Petr Bystron, Markus Frohnmaier, Stefan Keuter, Nicole Höchst und Dr. Götz Frömming das Wort. Quelle Video & Zitat Kompletter TOP im Bundestag vom 19.4.2023 … „Deutschland & Politische Kultur & Ampel aktuell: Baerbock-Desaster im Deutschen Bundestag“ weiterlesen
AfD-Anträge: Verbot von Öl- und Gasheizungen verhindern & Eigentum vor Willkür in der Energiepolitik schützen Liveübertragung: Donnerstag, 20. April, 13.20 Uhr Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages beraten am Donnerstag, 20. April 2023, über die geplante Dekarbonisierung des Wärmebereichs. Dazu hat die AfD-Fraktion einen Antrag mit dem Titel „Verbot von Öl- und Gasheizungen verhindern – Priorisierung der … „Heizung & Bundestag aktuell: Beratung AfD-Antrag – Verbot von Öl- und Gasheizungen verhindern“ weiterlesen
[…] Nach einem möglichen Wahlsieg der AfD in den ostdeutschen Ländern wird es also demokratische Standhaftigkeit brauchen. Die CDU und FDP sollten nicht einmal den Anschein erwecken, dass die AfD als Koalitionspartner oder Stütze einer Minderheitsregierung infrage kommt. Jedes Signal, jede Sondierung in diese Richtung normalisiert den Gedanken daran, dass eine radikal rechte Kraft auf … „Deutschland & AfD & Koalitionsfähigkeit aktuell: Mainstream-Meinung im „Hauptstadtbrief““ weiterlesen
… Außenministerin Baerbock & mehr Der Ehrenvorsitzende Dr. Alexander Gauland war diese Woche bei uns im Interview. Ein Gespräch über die Wichtigkeit von Frieden in Deutschland und Europa, die sich zuspitzende Migrationskrise und fünf Jahre AfD im Bundestag. … … „Wir geben den Menschen, die mit dieser Regierungspolitik nicht einverstanden sind, eine Stimme. Die AfD … „Außenministerium & Baerbock & AfD aktuell: Dr. Alexander Gauland im Interview zu …“ weiterlesen
… weil links–grüne Argumente … … beim Normalbürger nicht greifen. Richter, Staatsanwälte, Polizisten oder Lehrer – in der AfD-Bundestagsfraktion sind ein Fünftel Beamte oder Angestellte beim Staat. Grundsätzlich sollen Staatsdiener die freiheitlich-demokratische Grundordnung schützen und treu zur Verfassung stehen. Doch das tun nicht alle, die in der AfD sind. Wie also reagiert der Rechtstaat, wenn … „10 Jahre & AfD & Cancel Culture aktuell: AfD – Gehasst & verfemt, …“ weiterlesen