Selbstverständlich kann eine Partei, die das C im Namen trägt Muslime, Menschen, die an Allah glauben, aufnehmen. Wir sind ja tolerant. Manchmal allerdings glaube ich, dass wir nur einfach dumm und naiv, kurz blöd sind. Wir Deutschen. Wir, also die mit der Willkommenskultur. Mit den Guten Gedanken. Und die, die nichts dagegen tun (können?). Ulf … „Weg in den Islam: Die CDU und die Muslima“ weiterlesen
Ich mache aus meinem Herzen keine Mördergrube: Homoehe ist für mich ein Witz. Verpartnerung: Von mir aus. Aber Ehe? Da vergaloppieren sich Schwule und Lesben m. E. in eine Welt, die für sie nicht gemacht ist. Die bürgerliche Welt. Dort leben Mann, Frau und Kinder in einer monogamen Beziehung genannt Familie. Es würde mir allerdings niemals … „Tag der Homophobie“ weiterlesen
Das Bayerische Staatsministerium des Innern veröffentlichte am 23.3.2016 einen Bericht über die Kriminalstatistik in Bayern 2015. Insgesamt gehe die Kriminalitätsrate zurück, so Innenminister Herrmann. Aber: „ Besorgt zeigte sich Herrmann über die Entwicklung der Kriminalität von nichtdeutschen Tatverdächtigen. Auch ohne Berücksichtigung der Zuwanderer, wie zum Beispiel der Asylbewerber, setze sich der Langzeittrend, den man auch … „Ausländerkriminalität in Bayern“ weiterlesen
so die Überschrift des von Madeleine Gullert in der heutigen Ausgabe der Aachener Nachrichten und in der Unterzeile heißt es: „Etablierte müssen der AfD etwas entgegensetzen.“ Sie dürfe weder belächelt noch ignoriert werden. Inhaltlich müsse die Partei vorgeführt werden: „Ausländerfeindlich, frauenfeindlich, anachronistisch und zutiefst unsozial ist die Politik, die die AfD anstrebt.“ … „´Taktik gegen Rechts`“ weiterlesen
Immer wieder berichten Medien – aktuell die Aachener Nachrichten vom 26.2.2016 – von Menschen, die bereits geraume Zeit in Deutschland sind, Deutsch gelernt haben, einen Beruf haben und mit ihrer Familie voll integriert sind. Dennoch bekommen diese Menschen einen Abschiebungsbescheid. Warum ist das so? In erster Linie dauern die Verfahren viel zu lange. Ist es … „Gedanken zur ´Abschiebung`“ weiterlesen
Grundgesetz GG Asylgesetz AsylG Aufenthaltsgesetz AufenthG Gesetz über den unmittelbaren Zwang UzWG Zuwanderungsgesetz Schengener Übereinkommen Strafgesetzbuch StGB Genfer Flüchtlingskonvention plus Erläuterung BAMF „Sicherer Drittstaat“ Urheberrechtsgesetz UrhG Versammlungsgesetz VersammlG Erläuterungen Die Rechtslage im Fall Böhmermann erläutert Spiegel Online sehr akkurat hier. _______________________________________________________