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Artikel zum Sonntag, 7.11.2021: Robert Habeck meint im Dlf am 3.11.2021 …

Zwei Zitate Robert Habecks aus dem Interview: Wir haben ja das Grundproblem, dass fossile Energien immer noch günstiger sind als erneuerbare, und solange das nicht geändert wird, müssen wir dagegen anfinanzieren und das Geld muss aufgebracht werden. Das sind dann die großen systemischen Probleme und da ist bisher kein Fortschritt erzielt worden. Mein Kommentar: An … „Artikel zum Sonntag, 7.11.2021: Robert Habeck meint im Dlf am 3.11.2021 …“ weiterlesen

Polen, die EU & die Unabhängigkeit der Gerichte

Weil die Viségrad – Staaten … … nicht auf Zuruf der EU (Aufnahme von Flüchtlingen) parieren, versucht der Bürokratiemoloch in Brüssel andere Saiten aufzuziehen. Das gelingt nicht so richtig. Jetzt muckt Polen sogar gegen die Rechtsstaatlichkeit der EU auf. Die EU sieht darin – zu Recht – einen Angriff auf die Rechtmäßigkeit der „Gemeinschaft“. Eingedenk … „Polen, die EU & die Unabhängigkeit der Gerichte“ weiterlesen

Regierungsbildung Stand 19.10.2021

Die Klippe der Klippen: Noch ist offen, wie die möglichen Koalitionäre … …  von SPD, Grüne und FDP ihre Ausgabenpläne finanzieren wollen. Grünen-Chefin Annalena Baerbock will Spielräume nutzen, die es nur im Jahr 2022 noch gibt und die Schuldenbremse umgehen. Das ist juristisch allerdings heikel. … … Es ist die Kernfrage in den anstehenden Koalitionsgesprächen … „Regierungsbildung Stand 19.10.2021“ weiterlesen