Frage an Bundespräsident Gauck: Welt am Sonntag: USA, Frankreich, Österreich – vielerorts stellen wir fest, dass pluralistische Demokratien infrage gestellt werden und womöglich Leute an die Macht kommen, die ein illiberales Verständnis von Staat und Regierung haben. (Quelle: Welt am Sonntag, 27.11.2016 Interview mit BP Gauck) In der DDR: Sozialismus am Sonntag: USA, Frankreich, Österreich … „DDR-light?“ weiterlesen
Es steht außer Zweifel, … … dass die Deutschen Gewerkschaften viel, sehr viel für die Arbeitnehmerschaft erreicht, erkämpft haben. Bei der Frage der Bekämpfung möglicher Altersarmut tun sie sich jedoch sehr schwer. Über allgemeine Statements, wie z. B. dass das Rentenniveau nicht unter 50% des letzten Nettolohns sinken dürfe, kommen sie in aller Regel nicht … „Gewerkschaften und das Leben in Würde“ weiterlesen
Ursache: „Den gesellschaftlichen Morast, auf dem derartige Sumpfblüten (die sogenannten ´Popülisten`, R. St.) gedeihen können, hat in Europa die Kanzlerin mit angerührt. Nein, es geht jetzt nicht um Merkels Flüchtlingspolitik. Sie hat nur etwas zum Kochen gebracht, dessen Ursachen tiefer liegen. Wenn sich heute die etablierten politischen Kräfte in Deutschland, vor allem aber in vielen … „Gute Gedanken“ weiterlesen
In Freiburg wohnen ganz viele Menschen mit Guten Gedanken. Der Bürgermeister ist seit Jahren Grüner. Das Wetter ist meist schöner, als im Rest Deutschlands. Es ist durchschnittlich wärmer. Da fängt das Problem an. Der Beitrag Freiburgs zum Klimaschutz ist damit geringer, als z. B. von Sachsen, der Hochburg der AfD. Spaß beiseite. Freiburg hat ein … „Das schöne, grüne Freiburg“ weiterlesen
Ali Ismailovski von der Volksgruppe der Roma ist ein Guter Mensch. Er hilft Flüchtlingen. In vorbildlicher Weise. Da sei er, wenn er solche Menschen sehe, nicht bange. Um Europa. So Martin Schulz, Bundesaußenminister in spe, in einem Grußwort. Ob seines Engagements wurde Herr Ismailovski mit dem Maria-Groenefeld-Preis ausgezeichnet. So weit so gut.
Als Scharia-Polizei … … durch die Stadt zu laufen – ausgerüstet mit entsprechenden Westen – ist nicht strafbar. Es verstößt nicht gegen das unrechtmäßige Tragen von Uniformen. Es ist keine Amtsanmaßung. Oder war dieser Straftatbestand gar kein Thema der Verhandlung? Das Signal ist eindeutig: Allah sorgt für die Seinen. Er richtet es. Der Rechtsstaat ist … „Schilda lebt – Scharia auch“ weiterlesen
für Deutschland! _____________________________________________ In der Frage, der Analyse zu den Koalitionsmöglichkeiten in Deutschland, wenn aktuelle Umfragen zu Grunde gelegt werden, halten sich alle Medien auffallend zurück. Grund: Ohne die AfD wird aller Wahrscheinlichkeit nach nichts gehen. Die FDP könnte – wie fast immer – das Zünglein an der Waage sein. Oder es bleibt bei der … „Angela Merkel“ weiterlesen
In diesen Zeiten … lohnt es, diese Frage zu stellen. Und um es direkt vorweg zu sagen: Ich persönlich habe keine endgültige Antwort. Ich weiß z. B. nicht, ob es zu einer Offenen Gesellschaft gehört, offensichtliche Feinde dieser Gesellschaft – Islamgläubige – zu hoffieren. Die Unterscheidung z. B. zwischen einer unpolitischen „Religion Islam“ und dem … „Was ist eine offene Gesellschaft?“ weiterlesen
Endlich gibt es mal einen Anhaltspunkt zur Einordnung von sogenannten Hassmails. Zum 1000. Tatort erschien in den Aachener Nachrichten ein längerer Bericht. Hier ein Teil daraus: 3,74 Millionen Zuschauer bis zum 49. Lebensjahr haben die Sendung gesehen. Ältere werden i. a. R. keine Hassmails verschicken. Da vermute ich einfach mal mehr Höflichkeit. Aber: Man weiß … „Hassmails“ weiterlesen
Lies! bedeutet im Englischen Lügen! Insofern war die Koranverteilaktion schon immer entlarvend. Dass der Verein verboten wurde, ist nicht nur viel zu spät. Jetzt ist das Verbot auch noch kontraproduktiv, weil der Verein viel zu groß geworden ist. Denn: Es wurde niemand festgesetzt. Die Koran verteilenden Islamgläubigen tauchen in den Untergrund ab. Sie radikalisieren sich … „Lies!“ weiterlesen