Suchergebnisse für: afd im Bundestag

Bundestag 10.11.2023 – Deutschland & Wirtschaft & Kernkraftwerke & Habeck aktuell: AfD-Initiativen auf Rückbauverzicht u.m. – Der Bundestag lehnt ab

Meine Meinung Lieber die deutsche Wirtschaft, lieber Deutschland vor die Wand fahren als Anträge der AfD annehmen. Pfui Teufel! ________ Mehrere Initiativen der AfD, die auf eine Weiternutzung der Kernkraft hinausliefen, hat der Bundestag am Freitag, 10. November 2023, mit jeweils breiten Mehrheiten zurückgewiesen. Gegen einen Antrag mit dem Titel „Für die Wiederherstellung einer kostengünstigen, sicheren und souveränen Energieversorgung betriebsfähige … „Bundestag 10.11.2023 – Deutschland & Wirtschaft & Kernkraftwerke & Habeck aktuell: AfD-Initiativen auf Rückbauverzicht u.m. – Der Bundestag lehnt ab“ weiterlesen

Essay – Deutschland & AfD & Wokeismus & SPIEGEL aktuell: Das letzte Gefecht – Diskreditierung, Diffamierung & Verleumdung der einzigen Oppositionspartei

Statt sich Gedanken darüber zu machen, … woran es liegt, dass die AfD seit Monaten praktisch in allen Umfragen 20% und mehr erzielt, geht der SPIEGEL in seiner aktuellen Titelstory hin und versucht den Nazismus, den Rechtsextremismus der AfD zu untermauern. Aufhänger und praktisch als letzte Rettung vor dem Untergang Deutschlands wird ein Verbot der … „Essay – Deutschland & AfD & Wokeismus & SPIEGEL aktuell: Das letzte Gefecht – Diskreditierung, Diffamierung & Verleumdung der einzigen Oppositionspartei“ weiterlesen

Bundestag & AfD & Stiftungsfinanzierungsgesetz aktuell: Eine Lex-AfD wurde installiert

Eine Farce Das neue Stiftungsfinanzierungsgesetz wurde angenommen. Es ist eine Lex-AfD und wird angefochten werden. Meine Prognose: Der Stiftung werden die ihr zustehenden Zahlungen rückwirkend komplett vergütet. ________ Die Anhörung vom 16.10.2023 zum Gesetzentwurf  ________ Die Altparteien haben heute ein Stiftungsgesetz auf den Weg gebracht. Eine gesetzliche Regelung ist notwendig geworden, nachdem das Bundesverfassungsgericht aufgrund unserer … „Bundestag & AfD & Stiftungsfinanzierungsgesetz aktuell: Eine Lex-AfD wurde installiert“ weiterlesen

Meilenstein – Bundestag 19.10.2022 & Strom & Energie & EEG aktuell: AfD stellt einen Antrag …

… zur Änderung des EEG  Der Bundestag hat am Donnerstag, 19. Oktober 2023, erstmals über den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und weiterer energiewirtschaftsrechtlicher Vorschriften zur Steigerung des Ausbaus photovoltaischer Energieerzeugung (20/8657) beraten. Ebenfalls erstmals beraten wurde ein Antrag mit dem Titel „Eine krisenfeste, verlässliche und kostengünstige Energieversorgung Deutschlands ermöglichen“ (20/8874), den die AfD-Fraktion vorgelegt hatte. Im … „Meilenstein – Bundestag 19.10.2022 & Strom & Energie & EEG aktuell: AfD stellt einen Antrag …“ weiterlesen

Bundestag & Judenhass & Israel & Hamas aktuell: Aktuelle Stunde im Bundestag vom 18.10.2023 // Staatsraison

Nach den israelfeindlichen Kundgebungen und Straftaten … … in Deutschland im Gefolge des Terrorangriffs der palästinensischen Hamas auf Israel haben am Mittwoch,18. Oktober 2023, während einer Aktuellen Stunde im Bundestag Vertreter aller Fraktionen jegliche judenfeindlichen Aktionen scharf verurteilt und zur entschiedenen Bekämpfung von Antisemitismus in Deutschland aufgerufen. … Gesamte aktuelle Stunde aufrufen … Ministerin: Solidarität mit Israel ist … „Bundestag & Judenhass & Israel & Hamas aktuell: Aktuelle Stunde im Bundestag vom 18.10.2023 // Staatsraison“ weiterlesen

Bundestag 19.10.2023 & Migration & Illegale Einreise & EU aktuell: ´Seenotrettung` und was damit zusammenhängt

Die staatliche Finanzierung ziviler Seenotrettung … von Flüchtlingen im Mittelmeer hat am Donnerstag, 19. Oktober 2023, zu einer scharfen Kontroverse im Bundestag geführt. Während Redner der CDU/CSU- und der AfD-Fraktion ein Ende der Leistungen forderten, verteidigten Vertreter der Koalition die Zahlungen. Die Linke kritisierte wiederum, dass die Hilfen viel zu gering ausfielen. … Gesamte Debatte Antrag der … „Bundestag 19.10.2023 & Migration & Illegale Einreise & EU aktuell: ´Seenotrettung` und was damit zusammenhängt“ weiterlesen

Bundestag aktuell: Tagesordnung vom 18.10.2023 bis 20.10.2023

Die Verlinkungen führen immer zur Originalseite des Bundestages. Dort kann der jeweilige Tagesordnungspunkt aufgerufen werden. Ausnahme: Blau unterlegte Verlinkungen führen direkt zur Artikelseite mit allen Reden & Dokumenten. Diese TOPs wurden von mir ausgewählt, weil sie meines Erachtens besonders wichtig und lesenswert  sind. Ein Link neben einem blau unterlegten Top führt zu einem MEDIAGNOSE-Artikel und ist … „Bundestag aktuell: Tagesordnung vom 18.10.2023 bis 20.10.2023“ weiterlesen

Bundestag 18.10.2023 & Gender & Trans & Ideologie aktuell: AfD-Antrag zur Genderideologie wird ´verrissen` …

Schauen Sie sich die Rede von Dr. Carolin Wagner (SPD) an Die Rede oben war die Antwort auf die Eröffnungsrede von Dr. Götz Frömming (AfD), der den TOP Gender eröffnete: ________ Der Bundestag hat am Mittwoch, 18. Oktober 2023, erstmals einen AfD-Antrag mit dem Titel „Genderideologie – Gefahren von Bildung, Wissenschaft und Kultur abwenden“ (20/8862) beraten. Nach der … „Bundestag 18.10.2023 & Gender & Trans & Ideologie aktuell: AfD-Antrag zur Genderideologie wird ´verrissen` …“ weiterlesen

Oktoberfest 2023 & Bundestag 18.10.2023 aktuell: Legalisierung Cannabis – 1. Lesung

Die AfD brachte zum Thema diesen Antrag ein. Die Bundestagsverwaltung fasst ihn zusammen: […] Antrag der AfD Die geplante Legalisierung von Cannabis zu Genusszwecken sollte nach Ansicht der AfD-Fraktion aufgegeben werden. Zugleich sollte für das Medizinalcannabis eine wissenschaftliche Nutzenbewertung eingeleitet werden, heißt es in einem Antrag (20/8869 der Fraktion. Bei der geplanten Legalisierung von Cannabis werde die … „Oktoberfest 2023 & Bundestag 18.10.2023 aktuell: Legalisierung Cannabis – 1. Lesung“ weiterlesen

AfD & Umfragen & Ampeltod & Faeser aktuell: Die Brandmauer bröckelt & Nancy Faeser ist am Ende

Die AfD als Regierungspartei? Das ist bislang ein Tabu. Doch viele Deutsche hätten damit zumindest auf Landesebene kein Problem. Insbesondere dort, wo die Aussichten der Rechten derzeit besonders gut sind. […] Quelle Ausschnitt, Zitat & kompletter Artikel ________ Erst das SPD-Wahldebakel in Hessen mit ihr als Spitzenkandidatin, ihr langes Zögern bei der Begrenzung der Migration … „AfD & Umfragen & Ampeltod & Faeser aktuell: Die Brandmauer bröckelt & Nancy Faeser ist am Ende“ weiterlesen