Suchergebnisse für: AfD im Bundestag

Oktoberfest 2023 & Bundestag 18.10.2023 aktuell: Legalisierung Cannabis – 1. Lesung

Die AfD brachte zum Thema diesen Antrag ein. Die Bundestagsverwaltung fasst ihn zusammen: […] Antrag der AfD Die geplante Legalisierung von Cannabis zu Genusszwecken sollte nach Ansicht der AfD-Fraktion aufgegeben werden. Zugleich sollte für das Medizinalcannabis eine wissenschaftliche Nutzenbewertung eingeleitet werden, heißt es in einem Antrag (20/8869 der Fraktion. Bei der geplanten Legalisierung von Cannabis werde die … „Oktoberfest 2023 & Bundestag 18.10.2023 aktuell: Legalisierung Cannabis – 1. Lesung“ weiterlesen

AfD & Umfragen & Ampeltod & Faeser aktuell: Die Brandmauer bröckelt & Nancy Faeser ist am Ende

Die AfD als Regierungspartei? Das ist bislang ein Tabu. Doch viele Deutsche hätten damit zumindest auf Landesebene kein Problem. Insbesondere dort, wo die Aussichten der Rechten derzeit besonders gut sind. […] Quelle Ausschnitt, Zitat & kompletter Artikel ________ Erst das SPD-Wahldebakel in Hessen mit ihr als Spitzenkandidatin, ihr langes Zögern bei der Begrenzung der Migration … „AfD & Umfragen & Ampeltod & Faeser aktuell: Die Brandmauer bröckelt & Nancy Faeser ist am Ende“ weiterlesen

Bundestag 16.10.2023 & Stiftungsgesetz & Erasmus-Desiderus-Stiftung aktuell: Anhörung im Bundestag

Eine Einführung in den Sachverhalt gibt Ulrich Vosgerau, der die AfD bei der Anhörung vertreten wird. Quelle ________ Am 16.10.2023 fand von 14:00 bis 16:00 Uhr die Anhörung … Finanzierung politischer Stiftungen aus dem Bundeshaushalt Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Inneres und Heimat statt. Zum Video der Anhörung mit ausführlicher Zusammenfassung ________ Der „rechtsexreme“ Matthias … „Bundestag 16.10.2023 & Stiftungsgesetz & Erasmus-Desiderus-Stiftung aktuell: Anhörung im Bundestag“ weiterlesen

Bundestag 13.10.2023 & AfD & Stiftung aktuell: Die Altparteien versuchen alles, …

… um die AfD zu benachteiligen. Es hat schon was von Winkeladvokatentum. Am Ende wird es der AfD nutzen! ________ Debatte zur Finanzierung politischer Stiftungen Die Finanzierung politischer Stiftungen aus dem Bundeshaushalt war Thema einer Bundestagsdebatte am Freitag, 13. Oktober 2023. In erster Lesung beraten wurde der Entwurf für ein sogenanntes Stiftungsfinanzierungsgesetz (StiftFinG, 20/8726), den die Koalitionsfraktionen gemeinsam mit der CDU/CSU-Fraktion … „Bundestag 13.10.2023 & AfD & Stiftung aktuell: Die Altparteien versuchen alles, …“ weiterlesen

Israel & Hamas & Terror & Bundestag 11.10.2023 aktuell: Die AfD stellt drei Anträge …

… zur Einstellung von Hilfsleistungen an palästinensische Gebiete Die Mittelvergabe und Hilfsleistungen an palästinensische Gebiete war Gegenstand einer Bundestagsdebatte am Mittwoch, 11. Oktober 2023. Grundlage der Aussprache waren drei Anträge, die die AfD-Fraktion vorgelegt hatte. Sie tragen die Titel „Verbot der Organisationen ‚Volksfront für die Befreiung Palästinas‘ (PFLP) und ‚Samidoun’“ (20/8738), „Angesichts des Terrorangriffs der Hamas auf Israel – … „Israel & Hamas & Terror & Bundestag 11.10.2023 aktuell: Die AfD stellt drei Anträge …“ weiterlesen

Bundestag aktuell: Tagesordnung vom 27.9.2023 bis 29.9.2023

 Die Verlinkungen führen immer zur Originalseite des Bundestages. Dort kann der jeweilige Tagesordnungspunkt aufgerufen werden. Ausnahme: Blau unterlegte Verlinkungen führen direkt zur Artikelseite mit allen Reden & Dokumenten. Diese TOPs wurden von mir ausgewählt, weil sie meines Erachtens besonders wichtig und lesenswert  sind. Die Integration der Tagesordnung in den Blog dient auch der Suchfunktion des … „Bundestag aktuell: Tagesordnung vom 27.9.2023 bis 29.9.2023“ weiterlesen

Bundestag & Migration & Ampeltod aktuell: Dr. Curio spricht nackte Tatsachen aus

Quelle ________ Der Bericht der Bundestagsverwaltung zur Debatte Im Bundestag sorgt die deutsche Migrationspolitik weiter für scharfe Kontroversen. Am Donnerstag, 28. September 2023, kam es dabei in einer von der CDU/CSU beantragten Aktuellen Stunde erneut zu einem von gegenseitigen Vorhaltungen geprägten Schlagabtausch insbesondere zwischen den Fraktionen von Union und AfD sowie der Ampel-Koalition. Alexander Dobrindt (CDU/CSU) warf der Regierungskoalition dabei vor, sie … „Bundestag & Migration & Ampeltod aktuell: Dr. Curio spricht nackte Tatsachen aus“ weiterlesen

AfD & Umfragen & Sachsen & absolute Mehrheit aktuell: X-PrognoseUmfragen – Sind sie seriös?

Man weiß es nicht! Ob und wie solche Zahlen auch auf andere Umfragen „einwirken“, weiß man auch  nicht. Die seriösen Institute haben noch einige Zeit ihre Rohdaten „kleinzurechnen“. Was statistisch möglich ist. Am Endes Tages aber entscheidet der Wähler. Wenn da nicht – wie bereits geschehen – massenhaft Stimmen entsorgt werden, kommt es, wie es … „AfD & Umfragen & Sachsen & absolute Mehrheit aktuell: X-PrognoseUmfragen – Sind sie seriös?“ weiterlesen

Migration & AfD & Grenze aktuell: PK 1 – Grenzkontollen in der Praxis // PK 2 – Chrupalla & Weidel

In einer Pressekonferenz vom 26. 9.2023 … … erläutern die Bundestagsabgeordneten Martin Hess und Dr. Bernd Baumann unter anderm die realen Abläufe bei stationären Grenzkontrollen. Quelle Video & Audiofile des Teils ´Grenzkontrollen` (26 Min.) Thema 2: RND verliert gegen AfD  Stephan Brandner erläutert den Sachverhalt ab Min. 25:25 und beantwortet die Fragen der Journalisten _______ Pressekonferenz … „Migration & AfD & Grenze aktuell: PK 1 – Grenzkontollen in der Praxis // PK 2 – Chrupalla & Weidel“ weiterlesen

Parteien & Wahlen & Medien & AfD aktuell: Was will Sahra Wagenknecht und würde …

… eine Neugründung der AfD schaden? Wenn Sahra Wagenknecht nicht Mitglied der AfD würde und eine eigene Partei gründet, wird es so viele Schnittstellen mit der AfD geben, dass eine Zusammenarbeit bis hin zur Koalition mit der AfD möglich wäre. ________ Sahra Wagenknecht bei Lanz am 19.9.2023 Sahra Wagenknecht sieht eine große Leerstelle in Deutschlands … „Parteien & Wahlen & Medien & AfD aktuell: Was will Sahra Wagenknecht und würde …“ weiterlesen