Suchergebnisse für: Weidel

Bundestag 16.4.2021 – Infektionsermächtigungsgesetz soll ausgebaut werden

Der Bundestag hat sich am Freitag, 16. April 2021, … … erneut mit dem Infektionsschutzgesetz befasst. Dabei stand der von den Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD eingebrachte Entwurf eines „Vierten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ zur ersten Beratung ein (19/28444) zur Debatte. Der Entwurf wurde im Anschluss an die Aussprache in den federführenden … „Bundestag 16.4.2021 – Infektionsermächtigungsgesetz soll ausgebaut werden“ weiterlesen

16.4.2021: Die Totengräber-Sitzungen des Bundestages #1

Angela Merkel – Hygienediktatorin* & Totengräberin* des demokratischen Rechtsstaats Der Gesetzentwurf Alice Weidel – Oppositionsführerin, die diesen Namen verdient SPD-Dirk Wiese – Arroganz pur Rede Dirk Wiese Kurzintervention Karsten Hilse (AfD) Antwort Dirk Wiese *Meine Meinung

Bundestag 11.2.2021: Verlängerung Maßnahmen Corona – Regierungserklärung

Eine herausragende Rede von Sebastian Münzenmeier zu Regierungserklärung & Corona: https://www.mediagnose.de/wp-content/uploads/2021/02/7501667_h264_512_288_514kb_baseline_de_514.mp4 Quelle aller Reden und Dokumente der Debatte, aller Videos und das grün-kursive Zitat: Hier klicken Weiter unten die Reden von BK Merkel Alice Weidel Ralph Brinkhaus

Bundestag, 9.12.2020: Generaldebatte Haushalt Bundeskanzlerin

 Die 197. Sitzungswoche des Bundestages … … stand ganz im Zeichen des Bundeshaushaltes 2020. Die Rede der Bundeskanzlerin folgt auf die Rede von Alice Weidel. Die AfD hat als größte Oppositionspartei das Recht, die Debatte zu eröffnen. Leider gibt der Bericht Bundestagsverwaltung diese Reihenfolge nicht wieder.

Maßnahmen verschärft und bis 10.1.2021 verlängert – Mehr ist in Planung!

Nur die Harten kommen in den Garten: Ab Mittwoch Total-Lockdown  Quelle, Artikel und Leserkommentar unten lesen: Hier klicken WELT-Leser Markus meint: Es sind die alten Leute, die sich laut RKI infizieren, es sind die alten Leute, die ins Krankenhaus kommen, es sind die alten Leute, die auf den Intensivstationen liegen und es sind die alten … „Maßnahmen verschärft und bis 10.1.2021 verlängert – Mehr ist in Planung!“ weiterlesen

Frau Dr. Merkel in der Reg.-Erkl. 26.11.2020: „Maske ist Schutz, aber keine Sicherheit …“

Dann ist ja gut, oder? Nein, gar nicht! Masken sind die reine Gängelei! Die komplette Regierungserklärung, nebst der Zusammenfassung der Debatte, die nach den  bereits beschlossenen Maßnahmen vom 25.11.2020 durch die verfassungsrechtlich überhaupt nicht relevante MPK, gehalten wurde:

Peter Altmaier baut bereits vor: Beschränkungen könnten in den ersten Monaten 2021 weiter bestehen

Es kam wie es kommen musste, … …und im neuen Jahr wird es weiter gehen. Von Herrn Altmaier wird bereits heute vorgebaut: Quelle: Hier klicken ____________ Mit Deutschlands Handel, mit Deutschland geht` s bachab Es ist ein Ding der Unmöglichkeit, dass der etablierte stationäre Einzelhandel die gleichen Umsätze mittels schnell gefrickelter Online-Plattformen generiert wie im … „Peter Altmaier baut bereits vor: Beschränkungen könnten in den ersten Monaten 2021 weiter bestehen“ weiterlesen

Bundestag 30.10.2020: Der Haushalt der Kanzlerin

Der Generaldebatte … … der aktuell laufenden Haushaltsberatungen für das kommende Jahr kann man keinesfalls vorwerfen, sich im Klein-Klein von beschlossenen oder geforderten politischen Einzelmaßnahmen verheddert zu haben. Im Gegenteil: Es ging um das große Ganze, um das Beschwören der Zukunftsfähigkeit Deutschlands, um die Bewältigung zweier Krisen und dazu parallel laufender Transformationsprozesse. Die Corona-Pandemie dominierte … „Bundestag 30.10.2020: Der Haushalt der Kanzlerin“ weiterlesen