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Deutschland & Bundestag & Politische Kultur aktuell: Petitionsausschuss – Sitzung 9.11.2022 – Weiterbetrieb Kernkraftwerke

Es war eine Farce à la DDR Formal war alles hochkorrekt. Die Vorsitzende war vor allem auf das Einhalten der vorgegebenen Redezeiten bedacht und wurde ganz fickerig, als ihr die zu entgleiten drohten. Die Regierungs-, die Anti-Kernkraftseite, die Atom-Ausstiegsseite war mit zwei TOP- Ideologen besetzt, die gefühlt mehr befragt wurden und länger antworteten als die … „Deutschland & Bundestag & Politische Kultur aktuell: Petitionsausschuss – Sitzung 9.11.2022 – Weiterbetrieb Kernkraftwerke“ weiterlesen

Deutschland & Politische Kultur aktuell: Vollkommen zu Recht – Ehrung Peter Hahne

Wir alle erfüllten den Auftrag der deutschen Ampel-Regierung. Vor genau einem Jahr schrieben sie in den Koalitionsvertrag unter der Rubrik Medienpolitik die eherne Forderung: Wir treten ein für Diversität und Vielfalt. WIR, liebe Regierung, sind diese Vielfalt und garantieren Euch die Diversität! Wir sind sozusagen der bunte Regenbogen der Meinungsfreiheit. Wie langweilig wäre es ohne … „Deutschland & Politische Kultur aktuell: Vollkommen zu Recht – Ehrung Peter Hahne“ weiterlesen

Bundestag 4.3.2021: Menschenrechte in Deutschland

Der Bundestag hat am Donnerstag, 4. März 2021, … … über zwei vom Deutschen Institut für Menschenrechte als Unterrichtung vorgelegte Berichte beraten, den Jahresbericht 2019 (19/24970) sowie den Bericht über die Entwicklung der Menschenrechtssituation in Deutschland im Zeitraum Juli 2019 bis Juni 2020 (19/24971). Anschließend wurden beide Reports zur weiteren Beratung in den Ausschuss für Menschenrechte und … „Bundestag 4.3.2021: Menschenrechte in Deutschland“ weiterlesen

Artikel zum Sonntag, 8.3.2020: Deutschland bewegt sich dynamisch Richtung DDR 2.0

Deutschland soll Deutschland, das Land der Deutschen bleiben. Das ist selbstverständlich ein rechtsextremer Spruch. Genau wie das Dem Deutschen Volke, welches auf dem Reichstagsgebäude zu lesen ist.

Artikel zum Sonntag, 7.4.2019: AfD – Nazis – Identitäre

Die AfD ist eine demokratische Partei, … … die mit dem Nationalsozialismus nichts zu tun hat. Deshalb kann man die Mitglieder der Partei keinesfalls generell als Nazis bezeichnen. Die Identitäre Bewegung ist eine konservative und hat nichts mit tatsächlicher Rechtsradikalität zu tun. Sowohl der AfD, als auch den Identitären fehlt das ausbreitende Moment, welches beim … „Artikel zum Sonntag, 7.4.2019: AfD – Nazis – Identitäre“ weiterlesen