Vernichtender Befund

Das war er also, der Türkei-Gipfel der EU. Der neue Vorschlag: Die Türkei nimmt alle illegal nach Griechenland  Einreisewilligen wieder zurück. Das soll  die EU 6 Milliarden Euro, die Abnahme von Syrer-Kontingenten aus der Türkei, die Visafreiheit für Türken für die EU und die Beschleunigung der Beitrittsverhandlungen kosten. Es hält sich das Gerücht, dass dieses „Angebot“ … „Vernichtender Befund“ weiterlesen

Sachsens Problem mit dem Rechtsextremismus

Sachsen: Dunkeldeutschland. Der Rechtsextremismus wurde lange unterschätzt. So Ministerpräsident Tillich. Die Mittel für Polizei, für politische Bildung würden erhöht. Clausnitz und Bautzen öffneten die Augen der politisch Verantwortlichen. Pegida, die AfD, so die allgemeine Erkenntnis, sei bzw. biete die geistige Grundlage für solche Taten.  

Die Kommunikationsschuld der Angela Merkel

Zäune im Herzen, so der Titel des aktuellen Kommentars von Werner Kolhoff. Natürlich hat er Recht. Es ist herzzerreißend. Menschen werden durch Grenzzäune aufgehalten. Wehren sie sich, wollen sie den Zaun einreißen, halten Polizei und/oder Militär dagegen. Das ist für die betroffenen Menschen schlimm. Die wachsende Zahl an Menschen, die in den vollkommen überfüllten Lagern … „Die Kommunikationsschuld der Angela Merkel“ weiterlesen

Kontingente – Wunsch und Wirklichkeit

Beim letzten EU-Gipfel waren Füchtlingskontingente, die den einzelnen EU-Staaten zugewiesen werden sollten, kein Thema. „Lächerlich“ sei die Thematisierung, so Angela Merkel, denn nicht mal die Verteilung der 160.000 Menschen – vereinbart im September 2015 – habe bisher funktioniert. An der griechischen Grenze zu Mazedonien wachsen indes die Spannungen. Menschen reißen den Grenzzaun ein, der mazedonische … „Kontingente – Wunsch und Wirklichkeit“ weiterlesen

Erika Steinbach und ´Je suis Charlie!`

´Je suis Charlie!` war vor gut einem Jahr in aller Munde. Ein französisches Satiremagazin veröffentlicht Zeichnungen, die im Glauben von Muslimen schwere Beleidigungen des Propheten und deshalb Todsünden sind. Furchtbare islamische Terroranschläge auf die Redaktion von Charlie Hebdo und einen jüdischen Supermarkt waren die Folge. Angesichts des Terrors wurde der Satz „Je suis Charlie!“ Kennzeichen einer umfassenden … „Erika Steinbach und ´Je suis Charlie!`“ weiterlesen

Gedanken zur ´Abschiebung`

Immer wieder berichten Medien – aktuell die Aachener Nachrichten vom 26.2.2016 – von Menschen, die bereits geraume Zeit in Deutschland sind, Deutsch gelernt haben, einen Beruf haben und mit ihrer Familie voll integriert sind. Dennoch bekommen diese Menschen einen Abschiebungsbescheid. Warum ist das so? In erster Linie dauern die Verfahren viel zu lange. Ist es … „Gedanken zur ´Abschiebung`“ weiterlesen

Hintergrund

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